Kampf gegen IS Frankreich beliefert Irak mit Waffen
Kurdische Peschmerga-Kämpfer: Waffen aus Frankreich in Aussicht
Foto: Str/ dpaParis - Frankreich hat sich entschieden, den Kampf gegen die Miliz "Islamischer Staat" (IS) mit Waffenhilfen zu unterstützen. Nun soll es offenbar schnell gehen: Bereits am heutigen Mittwoch sollen die ersten Rüstungsgüter auf den Weg in den Irak gebracht werden. Das teilte Präsident François Hollande in Paris mit.
"Um die dringenden Bedürfnisse der lokalen kurdischen Behörden zu erfüllen, hat sich die Staatsspitze entschieden, in Zusammenarbeit mit Bagdad in den kommenden Stunden Waffen zu liefern", heißt es in einer Stellungnahme der Regierung. Schon seit einigen Tagen habe Paris die nötigen Vorbereitungen getroffen, "um die operationellen Fähigkeiten der Kräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen", teilte der Elysée-Palast mit.
Frankreich werde "jede nötige Unterstützung" angesichts der "katastrophalen Lage" für die Bevölkerung in den kurdischen Gebieten im Irak zur Verfügung stellen. Zur Art der gelieferten Waffen gab es zunächst keine Angaben. Frankreich hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, eine europäische Einigung zum Thema auf den Weg zu bringen. Zuerst hatten am Montag die USA Waffenlieferungen auf den Weg gebracht.
EU plant Sondertreffen
Auch Italien und Tschechien drängen, die Kurden mit Waffen zu unterstützen. Ein Treffen der EU-Botschafter am Dienstag blieb aber ohne Ergebnis - deshalb bereitet Brüssel nun ein Sondertreffen der Außenminister zum Irakkonflikt vor. Ein Sprecher der Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte am Mittwoch in Brüssel, die Diplomatin sei bereit, bereits "in dieser Woche" die EU-Außenminister in Brüssel zu versammeln. Derzeit werde gemeinsam mit den Staaten geprüft, ob ein baldiges Treffen möglich sei. Die Nachrichtenagentur Reuter meldete, dass es möglicherweise am Freitag stattfinden könnte.
In Deutschland sind Waffenlieferungen an den Irak noch umstritten. Vor allem innerhalb der CDU gibt es hitzige Diskussion, ob und wie der Kampf der Kurden gegen die Dschihadisten im Norden des Landes unterstützt werden kann. Die Bundesregierung will zunächst nur sogenannte nicht-tödliche Rüstungsgüter liefern. Dazu gehörten beispielsweise Betten, Zelte, Schutzwesten und Unimogs. "Wir sind auf gutem Wege, dort schnell liefern zu können", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Frankreich schickte am Mittwoch einen zweiten Transport mit humanitären Hilfsgütern in den Nordirak. Die 20-Tonnen-Lieferung in die kurdische Stadt Arbil umfasse Medikamente, Zelte sowie Material zur Wasseraufbereitung und -verteilung für etwa 50.000 Menschen, teilte das französische Außenministerium mit. Bereits am Sonntag waren 18 Tonnen Hilfsgüter in die nach Arbil gebracht worden.
