Kampfeinsatz in Südafghanistan Bundeswehr wehrt sich gegen Feigheitsvorwurf

Deutsche Soldaten in Afghanistan werden nicht im umkämpften Süden eingesetzt, hat Regierungssprecher Steg heute klargestellt. Angesichts von 18 Toten und vielen Verletzten könne der Bundeswehr keine Feigheit vorgeworfen werden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.


Kabul/Berlin – Die Bundesregierung hat klargestellt, dass auch künftig keine Bundeswehrsoldaten in den Süden Afghanistans geschickt werden. Der Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte in Berlin, Deutschland werde seine Bemühungen zur Stabilisierung weiter auf den Norden konzentrieren. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, es gebe keine konkrete Anfrage und keine konkreten Planungen für einen Einsatz in Südafghanistan.

US-Antiterror-Einheit in Süd-Afghanistan: Sicherheitslage so schlecht wie nie seit dem Sturz der Taliban
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US-Antiterror-Einheit in Süd-Afghanistan: Sicherheitslage so schlecht wie nie seit dem Sturz der Taliban

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, sagte, der Bundeswehr könne keine Feigheit vorgeworfen werden. Sie haben seit Beginn des Einsatzes Anfang 2002 viele Verletzte und 18 tote Soldaten zu beklagen. Steg sagte, eine Änderung des Bundestagsmandats sei für die Regierung nicht vorstellbar und nicht beabsichtigt. "Wir können davon ausgehen, dass es dafür kaum politische Mehrheiten gibt."

Die Deutsche Presse-Agentur hatte zuvor unter Berufung auf Quellen im Hauptquartier der Nato-geführten Isaf in Kabul gemeldet, Deutschland werde von anderen Isaf-Nationen kritisch betrachtet, weil die Bundeswehr nur im verhältnismäßig ruhigen Norden des Landes und in der Hauptstadt Kabul stationiert ist, während andere Nationen schwere Verluste im Süden erlitten. Der deutsche Einsatz werde nicht ewig auf diese Gegenden beschränkt bleiben können. Die Truppen im Norden hätten Kapazitäten und Fähigkeiten, die auch im Süden gebraucht werden könnten, hieß es weiter. Die Einsätze sollten zeitlich begrenzt sein. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist so schlecht wie nie seit dem Sturz der Taliban Ende 2001. Auch das ARD-Hörfunkstudio Südasien will von den Plänen erfahren haben. Im Isaf-Hauptquartier gebe es bereits konkrete Überlegungen, Bundeswehrsoldaten im umkämpften Süden des Landes einzusetzen.

Selbstmordanschlag auf dem Basar

Erst heute wurden in der südafghanischen Provinz Helmand bei einem Selbstmordattentat 17 Menschen getötet, Dutzende wurden verletzt. Ein Sprecher des Provinzgouverneurs von Helmand gab die Zahl der Opfer bekannt: 17 Tote und 47 Verletzte. Augenzeugen zufolge sprengte sich der Attentäter auf einem belebten Basar in der Provinzhauptstadt Laschkar Gah in die Luft. Vor der Zündung des Sprengsatzes brachte er demnach einen bekannten Geschäftsmann und früheren Polizeichef in seine Gewalt und riss ihn mit in den Tod.

Durch den jüngsten Anschlag wurden vor allem Zivilisten getroffen. Doch im Süden Afghanistans kommt es zudem fast täglich zu schweren Gefechten zwischen Taliban und Soldaten der internationalen Friedenstruppe.

Isaf-Kommandeur David Richards hatte vor einem Monat gesagt, er habe die Freiheit, die 18.000 Isaf-Soldaten dort einzusetzen, wo es militärisch sinnvoll sei. Dazu hätten sich die Truppensteller bereiterklärt. Bei der Isaf hieß es nun, man werde trotzdem in Berlin nachfragen. Die Isaf hat Ende Juli das Kommando für Südafghanistan von den US-geführten Koalitionstruppen übernommen. Fast täglich kommt es zu schweren Gefechten mit Aufständischen. Seit der Kommandoübernahme kamen im Süden sechs britische und sechs kanadische Isaf-Soldaten bei Kämpfen und Anschlägen ums Leben.

Der Bundeswehrverband kann sich einen begrenzten Einsatz deutscher Soldaten auch in den umkämpften Gebieten in Südafghanistan vorstellen. Das derzeit vom Bundestag erteilte Mandat schließe "nicht vollständig aus, dass deutsche Kräfte vorübergehend auch zur Verstärkung im Süden eingesetzt werden", sagte der Chef des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz im NDR. Denkbar sei etwa ein Einsatz zur Evakuierung von Truppen. Zugleich wandte sich Gertz gegen einen umfassenden Bundeswehr-Einsatz in den südlichen Landesteilen. Er wies darauf hin, dass dort ein "ganz anderer Gefährdungsgrad" vorherrsche als im Norden des Landes, wo die Bundeswehr bislang im Einsatz ist. "Das sind wirklich robuste Kampfeinsätze."

Jung verhängt Besuchsverbot

Befremden herrscht im Isaf-Hauptquartier über die Anordnung von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), Parlamentariern und Journalisten den Besuch von deutschen Soldaten zu untersagen. Die Pressestelle organisiert aber weiterhin Besuche für deutsche Journalisten bei nicht-deutschen Einheiten. Jung hatte das Besuchsverbot mit Sicherheitsbedenken begründet.

Andere Regierungen - auch die der Truppen im unruhigen Süden - haben kein entsprechendes Verbot erlassen. Das Ministerium in Berlin hat zudem bereits vor Wochen verfügt, Anschläge auf die Bundeswehr nur auf ausdrückliche Nachfrage von Journalisten publik zu machen.

Nach Informationen des SPIEGEL, stößt die Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zunehmend auf Widerstand. Auch in den Reihen der schwarz-roten Koalition greife Misstrauen um sich, dass die Bundesregierung die Situation in dem Land beschönigt. Die Zunahme von Anschlägen und die "ungewöhnliche Geheimniskrämerei" des Verteidigungsministeriums nährten Zweifel bei den Parlamentariern.

asc/dpa/ddp/Reuters/AFP

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