Kanzlerin in Moskau Putin warnt Merkel vor zuviel Freude auf Medwedew

Als erste ausländische Spitzenpolitikerin besuchte Kanzlerin Merkel den kommenden Putin-Nachfolger Medwedew. Der Kreml-Chef warnte die Kanzlerin vor seinem Nachfolger: Der Westen solle sich nicht zu früh freuen.


Moskau - Natürlich wurde das Protokoll eingehalten: Ehe Angela Merkel den designierten und gerade gewählten Präsidenten Dmitrij Medwedew sprach, traf sie Wladimir Putin in dessen Residenz vor den Toren der russischen Hauptstadt. Zu Beginn ihrer Unterredung scherzten die beiden über den internationalen Frauentag. Merkel fragte Putin, ob er denn nach altem russischen Brauch seiner Frau das Frühstück zubereitet habe. "Ich habe Geschenke gekauft und frühstücken werde ich ja mit Dir", gab Putin zurück. Für einen Moment klang es, als seien die deutsch-russische Beziehungen unter Merkel und Putin nicht doch von einer heißen Liebesbeziehung wie unter Schröder zur Vernunftehe geschrumpft.

Merkel und Medwedew: Ein Blumenstrauß zum Frauentag
AP

Merkel und Medwedew: Ein Blumenstrauß zum Frauentag

Putin gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass "dies kein Abschiedsbesuch ist" und Merkel erklärte, dass das Wort "Abschied" auch in ihren Ohren komisch klinge. Denn auch in Berlin rechnet man nicht damit, dass Putin bald von der politischen Bühne verschwindet. Er hat angekündigt, Ministerpräsident werden zu wollen.

Hinter verschlossenen Türen sprachen die beiden über die internationale Situation, erörterten die unterschiedlichen Standpunkte zur Unabhängigkeit des Kosovo, aber auch bilaterale Fragen wie die Ostsee-Pipeline. Merkel versprach, sich bei Ländern wie Schweden, Polen und den baltischen Staaten dafür einzusetzen, dass Hindernisse für den Pipeline-Bau ausgeräumt werden, machte aber auch deutlich, "dass anderen europäischen Staaten keine Nachteile" aus dem deutsch-russischen Projekt erwachsen dürfen.

Bei der Pressekonferenz gab sich Putin konzilianter als bei den vorherigen Treffen mit der Kanzlerin bei der deutsch-russischen Regierungskonsultation im Herbst in Wiesbaden und beim Russland/EU-Gipfel im Mai 2007 in der Wolgastadt Samara. Damals hatten sich die beiden einen offenen Schlagabtausch geliefert. Diesmal verzichtete der Amtsinhaber auf scharfe Töne. Selbst angesichts der von Amerika angestrebten Nato-Osterweiterung um die Ukraine und Georgien verzichtete Putin auf offene Drohungen, sondern warb für Moskaus Position.

Medwedew - ein Apparatschik, der weiß, was er will

Merkel freilich war weniger in die russische Hauptstadt gereist, um Putin zum Abschied die Ehre zu geben, sondern um Dmitrij Medwedew kennenzulernen. Anders als Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der den designierten Präsidenten mehrmals gesehen hat, hat sie Medwedew zuvor erst einmal getroffen. Damals schon allerdings, bei der Computermesse Cebit 2006 in Hannover, hatte sie lernen können, dass Medwedew, ein geübter und ehrgeiziger Apparatschik, genau weiß, was er will. Der Putin-Nachfolger sagte seine Teilnahme erst zu, als klar war, dass er auch mit der Kanzlerin zusammentreffen werde.

An Medwedew knüpfen sich in Deutschland in den unterschiedlichen politischen Lagern ähnliche Erwartungen. Medwedew werde, nach Jahren zunehmender Konfrontation, versöhnlichere Töne anschlagen, so die Hoffnung. Andreas Schockenhoff, seit 2006 Koordinator für die deutsch-russischen Beziehungen und stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verbindet mit Russlands künftigem Präsidenten "eine Chance für Deutschland und Europa". Der sozialdemokratische Außenminister Steinmeier beklagt, dass "Medwedews Wunsch nach einer erneuerten Partnerschaft mit Europa hierzulande viel zu wenig beachtet worden ist".

Sicherlich zu wenig Beachtung findet, dass die Uhren in Russland anders gehen als in Westeuropa. Medwedew wird in den ersten Monaten nach Amtsantritt alles vermeiden, um Putin, seinen politischen Ziehvater, zu brüskieren. Erst nach einiger Zeit wird deutlich werden, wer Medwedew wirklich ist, in welche Richtung er das Riesenreich im Osten führen will und ob er sich letztlich von Putin emanzipieren kann.

Medwedews Karriere als Chef der Präsidialverwaltung, Aufsichtsrats-Vorsitzender des Energieriesen Gasprom und stellvertretender Premierminister zeigt, dass er seine Karten eng am Körper hält und Trümpfe erst dann zieht, wenn er sicher sein kann, dass sie stechen.

Keinesfalls wird Medwedew deshalb in den nächsten Monaten eine liberale Revolution lostreten - auch wenn er sich in einigen Wahlkampfreden zum Privatunternehmertum und zur Pressefreiheit bekannte. Von daher wird der neue Mann im Kreml manche Hoffnungen im Westen zwangsläufig enttäuschen - ganz abgesehen davon, dass das wieder erstarkte Russland Ratschläge von außen nicht schätzt.

Wladimir Putin brachte das auf den Nenner: "Dmitrij Medwedew ist frei, seine liberalen Ansichten zu äußern, und manchmal scheint es, als würden einige in der Welt nur darauf warten, dass ich weg bin. Keiner allerdings sollte sich täuschen: Medwedew ist nicht weniger ein russischer Patriot als ich es bin. Er wird die nationalen Interessen Russlands vertreten."

Ihr Treffen mit Medwedew in einem Gästehaus der russischen Regierung leitete Merkel mit den Worten ein: "Präsident Putin hat mich ja schon gewarnt, dass es mit Ihnen nicht leichter wird als mit ihm. Ich hoffe, dass es nicht schwerer wird." Medwedew seinerseits hatte gleich am Anfang des Treffens für gute Stimmung gesorgt: Zum Frauentag überreichte er Merkel nach russischer Sitte einen Blumenstrauß.

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