Kartoffelkrieg: "taz"-Satire ein Fall für den Staatsanwaltschaft?

Neue Runde im deutsch-polnischen "Kartoffelkrieg": Einem Zeitungsbericht zufolge prüft die Warschauer Staatsanwaltschaft rechtliche Schritte wegen der in der "taz" erschienenen Satire über Polens Präsident Lech Kaczynski. "Absurd", kontert die Redaktion.

Warschau - Nach Informationen der Zeitung "Zycie Warszawy" könnte die Satire ein juristisches Nachspiel haben. "Im Moment analysieren wir das Material", sagte Jacek Mularczuk von der Warschauer Staatsanwaltschaft zum Stand der Ermittlungen. Die Juristen prüfen derzeit, ob die Glosse über die "neue polnische Kartoffel" Lech Kaczynski beleidigt. Nach polnischem Recht kann dies mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Zuvor hatten konservative polnische Politiker bereits gefordert, mit internationalem Haftbefehl gegen den Autor der Satire vorzugehen. Erst im vergangenen Jahr war der Chefredakteur der satirischen Zeitung "Nie" für einen Artikel über Papst Johannes Paul II. zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nach Auffassung des Gerichts hatte er Johannes Paul mit dem Text beleidigt.

"Wir sind einigermaßen empört", sagte der stellvertretende Chefredakteur der "taz", Reiner Metzger, die Affäre nehme inzwischen "absurde Züge" an. Der Text sei von der Zeitung klar als Satire gekennzeichnet gewesen und nach deutschem Recht nicht anfechtbar.

Polens Staatspräsident vereidigte heute seinen Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski als neuen Regierungschef. Er ist Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz und hat nun 14 Tage Zeit, seine Regierung zu bilden, die spätestens zwei Wochen danach in einer Vertrauensabstimmung des Parlaments bestätigt werden muss. Zur Regierungskoalition gehört auch die EU-feindliche Bauernpartei Selbstverteidigung.

phw/dpa/AP