Kaukasus-Konflikt Russlands Armee verzögert Rückzug aus Georgien

Sie zaudern, sie verhandeln - in den Städten Poti und Gori rückten sie sogar wieder vor: Russlands Soldaten spielen in Georgien auf Zeit, der versprochene Rückzug hat noch nicht begonnen. Zwischen Moskau und den USA wird der Ton schärfer. Die Russen werfen Amerika heimliche Waffenlieferungen vor.

Gori/Georgien - Man lässt sich Zeit. Das russische Militär hat nach Angaben des Generalstabs noch keinen Zeitplan für einen Abzug aus der von Georgien abtrünnigen Republik Südossetien. Ein Datum sei noch nicht festgelegt, sagte der Vizechef des russischen Generalstabs, Anatolij Nogowizyn, an diesem Donnerstag auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz.

Zunächst hatte es am Morgen so ausgesehen, als würden die russischen Soldaten bereits gen Heimat aufbrechen. Doch entgegen der Waffenstillstandsvereinbarung für Georgien ist der russische Truppenabzug deutlich ins Stocken geraten. Am Vormittag meldete SPIEGEL-Reporter Walter Mayr, die Stadt Gori sei wieder von Russen eingenommen. Russische Soldaten standen an jeder Ausfallstraße und auf jeder Brücke mindestens zwei Panzer.

Laut SPIEGEL-ONLINE-Informationen führten die russische und die georgische Seite am Nachmittag aber immer noch intensive Verhandlungen über die Übergabe der Stadt. Vor Gori standen bereits georgische Einheiten mit rund hundert Fahrzeugen und warteten darauf, die Stadt einnehmen zu können. Das georgische Regierungsmitglied Alexander Lomaia pendelte hin und her und leitete offenbar die Gespräche. In der Stadt Gori waren Rauchwolken zu sehen, ansonsten aber war es allem Anschein nach ruhig. Gefechtslärm war nicht zu hören.

Aus der Hafenstadt Poti hieß es ebenfalls, russische Truppen seien nach einem Abzugsmanöver wieder zurückgekehrt. Für Aufregung sorgte der russische Außenminister Sergej Lawrow mit Bemerkungen über Georgiens territoriale Integrität. "Das Gerede über die territoriale Unversehrtheit Georgiens kann man vergessen", sagte Lawrow vor Journalisten in Moskau. "Es ist meiner Ansicht nach unmöglich, Südossetien und Abchasien zu überreden, der Logik zuzustimmen, dass sie in den georgischen Staat zurückgezwungen werden könnten."

Zugleich empfing der russische Präsident Dmitrij Medwedew die Führer der beiden separatistischen Regionen im Kreml. Was Beobachtern zufolge deutlich zeigt: Russland betrachtet die Abspaltung Abchasiens und Südossetiens als unumstößlich.

Zum Abzug aus Gori sagte Lawrow, die russischen Truppen transportierten Waffen und Munition von einem georgischen Militärstützpunkt ab. Auch am Rande von Poti suchten russische Soldaten nach georgischen Waffen, wie Reporter der Fernsehnachrichtenagentur APTN beobachteten.

Rice zu Gesprächen in Paris

Im Verlauf des Konflikts ist das Verhältnis zwischen den USA und Russland immer frostiger geworden. Am Donnerstag warf Washington den russischen Streitkräften in Georgien vor, bei ihrem Rückzug georgische Militäreinrichtungen wie Flugplätze systematisch zu sabotieren. Ein Regierungsvertreter in Washington sagte unter Berufung auf Augenzeugenberichte, die Russen hätten offenbar die Absicht, die bereits angeschlagenen Streitkräfte Georgiens weiter zu lähmen.

US-Präsident George W. Bush verschob inzwischen seinen geplanten Urlaub auf seiner Ranch in Texas - und schickte Militärflugzeuge nach Georgien, die humanitäre Hilfe bringen sollen. Luftwaffe und Marine sollten den Job übernehmen, hatte Bush am Mittwoch angekündigt. An Bord von zwei Transportmaschinen der US-Luftwaffe trafen am Donnerstag Feldbetten, Decken und Medikamente für Flüchtlinge in der georgischen Hauptstadt ein.

Die russische Führung beobachtet das Treiben voller Skepsis: Maschinen der US-Streitkräfte auf georgischem Boden - das könnte auch eine Provokation sein. Entsprechend kritisch reagierte Vizegeneralstabschef Anatolij Nogowizyn am Donnerstag. Russland habe Bedenken, welche Art von Fracht nach Georgien gebracht werde, sagte Nogowizyn. Russland verdächtigt den Verbündeten der Regierung in Tiflis offenbar, auch Waffen zu schicken.

Bush hatte sich am Mittwoch mit seinen bislang deutlichsten Worten hinter die Regierung in Tiflis gestellt: "Zum Schutz eines freien Georgiens" würden die USA die "freie Welt hinter sich versammeln". Um seine Worte zu betonen, schickte der Präsident Außenministerin Condoleezza Rice nach Frankreich und Georgien. Sie traf am Donnerstag in Paris ein, wo sie Gespräche mit Präsident Nicolas Sarkozy und Außenminister Bernard Kouchner führte. Am Freitag wird sie in Tiflis erwartet.

Russland habe die Zeit des Kalten Krieges offenbar noch nicht hinter sich gelassen, sagte Rice. "Es ist Zeit für eine neue Ära, in der sich die Beziehungen zwischen Staaten auf Gleichheit, Souveränität und wirtschaftliche Integration gründen."

Auf einer Pressekonferenz im Pentagon warnte US-Verteidigungsminister Robert Gates Moskau: Wenn es seine Truppen nicht aus Georgien zurückziehe, riskiere es einen bleibenden Schaden in den bilateralen Beziehungen. Die Bush-Regierung habe sich von den im vergangenen Jahr begonnenen Gesprächen einen dauerhaften strategischen Dialog erhofft. Dieser stehe nun in Frage. Sollte Russland von seiner "aggressiven Haltung" nicht ablassen, würden die Beziehungen zu den USA "schwerwiegend leiden", sagte Gates. Die Notwendigkeit eines militärischen Einsatzes der US-Armee im Kaukasus sehe er nicht.

Frankreich kündigte unterdessen an, seinen Sechspunkteplan für ein Ende der Feindseligkeiten in Georgien noch vor Ende dieser Woche dem Uno-Sicherheitsrat vorzulegen. Die Details würden noch ausgearbeitet, hieß es in New York. Der Resolutionsentwurf basiere auf dem Waffenstillstand, den Sarkozy zwischen Russland und Georgien vermittelt habe. Rice erklärte, die USA unterstützten die Vermittlungsinitiative Frankreichs, das zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Der russische Nato-Botschafter Dmitrij Rogosin warnte derweil, Moskaus Verhältnis zu der Militärallianz werde sich als Folge des Kaukasus-Konflikts ändern. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hatte Russland am Dienstag übertriebene und unangemessene Gewaltanwendung vorgeworfen und Georgien als einen Freund des Bündnisses und möglichen Beitrittskandidaten bezeichnet.

ler/AP, Reuters, AFP

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