Kaukasus-Konflikt "Saakaschwili ist nicht zu retten"
SPIEGEL ONLINE: Sie haben am Anfang, wie auch viele Beobachter im Westen, auf Saakaschwili gesetzt. Was haben Sie sich erhofft?
Tschatschija: Am Ende der Amtszeit des Präsidenten Eduard Schewardnadse lag der Staat am Boden, das Volk war verarmt. Georgien hatte die Kontrolle über die Provinzen Abchasien und Südossetien verloren. Ich hatte gehofft, dass Saakaschwili Schritte unternimmt, das Land wieder aufzubauen und wieder zu vereinen - und auch normale Beziehungen zur Russischen Föderation zu entwickeln. Mit Russland sind wir durch die Geschichte, Wirtschaft und Millionen menschlicher Kontakte verbunden. Ich habe ihm geraten, das Verhältnis zu Russland zu verbessern. Aber ich habe ihn - wohlwissend, wie abhängig er von den USA war - auch gewarnt: Mischa, versuche nicht, Putin hinters Licht zu führen.
SPIEGEL ONLINE: Hat er das beherzigt?
Tschatschija: Leider nein. Bei seinem ersten Besuch in Moskau hat er bei Putin einen sympathischen Eindruck hinterlassen, er versprach gutnachbarliche Beziehungen und sagte, er wolle nicht in die Nato. Doch schon wenige Wochen später hat er sich bei einem Besuch in London für den baldigen Beitritt zum westlichen Militärbündnis ausgesprochen. Diesen Wortbruch hat ihm Putin nie verziehen.
SPIEGEL ONLINE: Was hat Saakaschwili getrieben?
Tschatschija: Alles, was er unternahm und bis heute unternimmt, war vor allem auf einen PR-Effekt im westlichen Ausland gerichtet. Er wollte um jeden Preis im Westen populär werden. Er sah sich als der weltbeste Musterschüler der Vereinigten Staaten von Amerika. Den möglichen Schaden für das eigene Land hat er nicht gesehen. Er hat es fertiggebracht, in Tiflis Pressekonferenzen nur auf Englisch abzuhalten. Das Echo im Westen war ihm wichtiger als das in der Heimat.
SPIEGEL ONLINE: Es scheint, dass Georgien nach dem Krieg mit Russland die beiden Gebiete Abchasien und Südossetien endgültig verloren hat. Wären die Probleme mit diesen Regionen friedlich zu lösen gewesen?
Tschatschija: Sie wären und sind nur mit friedlichen Mitteln zu lösen, nur auf dem Wege eines direkten Dialoges und von Verhandlungen. Das aber war Saakaschwili offenkundig zu mühselig. Ich habe die georgische Führung buchstäblich angefleht, das Land nicht in einen militärischen Aufmarschplatz zu verwandeln. Ich habe gewarnt, dass jeder Versuch, diese Gebiete militärisch zu unterwerfen dazu führt, dass Russland in den Krieg eintritt, weil es dort Interessen hat und dort seine Staatsbürger leben. Die Führung in Tiflis hat leider nicht verstanden, dass diese Konflikte, wenn überhaupt, dann nur im Rahmen von gutnachbarlichen Beziehungen mit Russland gelöst werden können, keinesfalls gegen die Russen.
SPIEGEL ONLINE: Sie haben in den letzten Jahren mehrfach gewarnt, eine Konfrontation zwischen Georgien und Russland werde zu einer Teilung des Landes in eine russische und eine amerikanische Einflusssphäre führen. Sehen Sie sich jetzt bestätigt?
Tschatschija: Leider ist es so gekommen wie ich befürchtet hatte. Für die USA ist das ein befriedigendes Ergebnis, denn sie brauchen Südossetien und Abchasien nicht. Aber für Georgien ist es eine Tragödie. Die Lage könnte noch gefährlicher werden, wenn die USA auf die Idee kämen, das Territorium Georgiens für Militärschläge gegen Iran zu nutzen. Iran verfügt über Mittelstreckenraketen und würde sich rächen, nicht an den Amerikanern, aber an uns. Das wäre das Ende Georgiens.
SPIEGEL ONLINE: Was wäre Ihre Alternative?
Tschatschija: Eine einseitige politische und militärische Orientierung an den USA widerspricht unseren nationalen Interessen. Besser wäre es für uns als kleines Land, neutral zu sein und mit Russland, den USA und Europa gute Beziehungen zu pflegen, wie es sich für ein kleines Land empfiehlt.
SPIEGEL ONLINE: Saakaschwili nutzt die Solidarität der Bush-Administration, um zu demonstrieren: Georgien ist nicht allein.
Tschatschija: Er täuscht darüber hinweg, dass Georgien in der Region völlig isoliert ist. Mit Russland haben wir die diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Mit Armenien im Süden, das mit Russland verbündet ist, haben wir keine guten Beziehungen. Auch Aserbaidschan im Osten schaut skeptisch auf uns. Wir gelten als trauriges Beispiel dafür, wie man Politik nicht betreiben sollte.
Kritik an Russland und Lob für Steinmeier
SPIEGEL ONLINE: US-Präsidentschaftskandidat John McCain stellt die Frage nach einer Unabhängigkeit nordkaukasischer Republiken in Russland. Wäre das eine Option, die Georgien unterstützen sollte, als Rache für den Verlust Südossetiens und Abchasiens?
Tschatschija: Alle, die noch bei Verstand sind, sollten von solchen gefährlichen Experimenten mit Separatisten die Finger lassen. Ich hoffe, die Amerikaner haben noch nicht vergessen, wozu es führte, dass sie gegen die Sowjetunion Extremisten vom Schlage eines Osama Bin Laden unterstützt haben. Ein extremistisches Kalifat im Kaukasus würde sehr bald große Sicherheitsprobleme auch für die USA selbst schaffen. Die georgische Geschichte zeigt im Übrigen, dass ein nicht von Russland kontrollierter Nordkaukasus ein unkalkulierbares Risiko auch für uns wäre. Wir wären allen möglichen Überfällen schutzlos ausgeliefert, wie in vergangenen Jahrhunderten.
"Dummköpfe, die nutzlose Spiele betreiben"
SPIEGEL ONLINE: Hat Russland überhaupt eine politische Strategie gegenüber Georgien?
Tschatschija: Russland hat jahrelang gegenüber Georgien keine klare Strategie gehabt und womöglich noch heute keine. Denn was seit Anfang August passiert ist, kann man auch kaum Politik nennen. Moskau hat lange gedacht, es reiche, mit den Amerikanern über Georgien zu reden und nicht mit den Georgiern.
SPIEGEL ONLINE: Jetzt melden sich im Moskauer Exil oppositionelle Georgier, darunter ein früherer Vizeminister für Staatssicherheit, der in Georgien wegen eines Terroranschlages auf Saakaschwilis Vorgänger Schewardnadse vorbestraft ist. Formiert sich da eine prorussische Oppositionsfront, womöglich mit Unterstützung Moskauer Geheimdienste?
Tschatschija: Ich mag es nicht glauben, dass in russischen Geheimdiensten, die immer für so intelligent gehalten werden, solche Dummköpfe sitzen, die derart nutzlose Spiele betreiben. Aus dem Moskauer Exil kann niemand eine effektive Opposition in Georgien führen. Man muss in Georgien arbeiten und nicht im Exil. Manche von denen, die jetzt von Moskau aus ein neutrales Georgien fordern, tun das nur, weil sie im Lande keine politische Basis haben. Dem sinnvollen Konzept eines blockfreien Georgien erweisen sie dabei keinen guten Dienst.
SPIEGEL ONLINE: Dreimal hintereinander ist der Präsident zu einem autoritären Herrscher geworden, der das Land in Krieg oder Bürgerkrieg geführt hat. Zufall oder ein gesellschaftlicher Defekt?
Tschatschija: Das ist die quälendste Frage für mich. Dass sich diese Dinge wiederholt haben, macht es ungeheuer schwer, Abchasen oder Südosseten davon zu überzeugen, mit uns in einem Staat zu leben. Wir hatten es mehrfach mit hochgradig inkompetenten Führern zu tun. Das gegenwärtige Hauptproblem aber ist die rücksichtslose Einmischung der USA in die georgische Politik, wodurch eine Art Marionettenregime entstanden ist. Doch Marionetten bringen, wie die Geschichte zeigt, Großmächten nur kurzzeitig Nutzen. Die schaffen schließlich mehr Probleme, als sie lösen können. Deshalb sucht man verständlicherweise auch in den USA schon nach einer Alternative zu Saakaschwili, auch wenn Bush noch zu ihm hält.
"Unsere nördliche Grenze ist wie eine Frontlinie"
SPIEGEL ONLINE: In der politischen und wirtschaftlichen Elite Georgiens wächst die Kritik an Saakaschwili. Immer öfter ist dabei der Name Nino Burdschanadse zu hören, der ehemaligen Parlamentspräsidentin, die mit dem Staatsschef gebrochen hat. Ist das die kommende Präsidentin ?
Tschatschija: Es ist nicht ausgeschlossen, dass Burdschanadse für ein neues amerikanisches Projekt steht. Sie macht äußerlich einen friedlicheren und toleranteren Eindruck als der jetzige Präsident. Sie wird ohne überraschende Ausfälle sorgfältig vorbereitete Texte vortragen und den Anschein erwecken, die Politik Georgiens habe sich grundlegend geändert. Eine qualitative Änderung der Politik aber würde das nicht bedeuten. Ich glaube nicht, dass sie in der Lage wäre, das Land aus der Sackgasse einer Frontstellung gegen Russland herauszuführen.
SPIEGEL ONLINE: Was sollten die Europäer und die Deutschen jetzt tun?
Tschatschija: Die Europäer müssten sich dafür ihrer Rolle klar werden und eine unabhängige Politik betreiben. Bei Deutschland und Frankreich sind dafür Ansätze zu sehen, einige andere sogenannte neue Europäer bewegen sich voll im amerikanischen Fahrwasser und unterstützen bedingungslos Saakaschwili. Das schafft Probleme für Deutsche und Franzosen.
SPIEGEL ONLINE: Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier war wenige Wochen vor Kriegsausbruch in Georgien und Abchasien, wo er den abchasischen Präsidenten Sergej Bagapsch traf. War das nicht wenigstens ein Versuch, durch eine Politik des Dialogs mit allen Konfliktseiten Frieden im Kaukasus zu schaffen?
Tschatschija: Ich möchte im Namen vieler Georgier Steinmeier für seien Initiative und seine abgewogene Haltung danken. Nach meinem Eindruck hat Steinmeier klar gesehen, dass eine Lösung der Krise zu den Bedingungen Saakaschwilis nicht möglich ist. Das Wichtigste, was Europäer jetzt tun können, ist deutlich auszusprechen, dass das gegenwärtige Regime in Georgien keine positiven Veränderungen für das Land bringt. Weder Russland noch Abchasien und Südossetien werden mit Saakaschwili verhandeln. Unsere nördliche Grenze ist wie eine Frontlinie, die Wirtschaftsbeziehungen sind abgerissen. So lange Saakaschwili und seine Falken an der Macht sind, kann es jederzeit wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen kommen. Eine solche Instabilität liegt weder im Interesse der Georgier noch der Europäer. Saakaschwili ist nicht zu retten.
Das Interview führte Uwe Klußmann