Kaukasus-Krise Echter Friede ist in weiter Ferne

Russlands Präsident Medwedew hat den Krieg gestoppt. Doch selbst wenn die Waffen wirklich schweigen, bleibt fraglich, ob Russen und Georgier am Verhandlungstisch eine gemeinsame Sprache finden. Eine neutraler Vermittler müsste her - nur ist ein geeigneter Kandidat nicht in Sicht.

Von Carmen Eller, Moskau


Moskau - Heute kam das Machtwort von Medwedew: Die Sicherheit der Soldaten und Staatsbürger sei nun gewährleistet, sagte er. Die Kämpfe in Georgien würden gestoppt - zumindest so lange, wie es keinen neuen Anlass für militärische Attacken gebe.

Es war eine Ansage, die letztlich unvermeidlich war.

Russland hatte sich im Kaukasus-Krieg als großer Bruder der Südosseten positioniert. Sowohl Premier Putin als auch Präsident Medwedew machten mehrfach deutlich, man wolle Saakaschwilis "Genozid" am südossetischen Volk Einhalt gebieten. Nachdem Georgien nun aber einseitig den Waffenstillstand erklärt und US-Präsident George W. Bush drohende Worten gen Russland geschickt hatte, war es jetzt an Moskau, einen glaubwürdigen nächsten Schritt zu tun.

Der Zeitpunkt schien günstig: Mit der Eroberung des Kodori-Tals durch die Abchasen, einem weiteren von Georgien abtrünnigen Volk, das von den Russen unterstützt wird, war ein wichtiges strategisches Ziel erreicht. Das Kodori-Tal, das die Abchasen zu ihrem Territorium zählen, hatten vorher georgische Einheiten besetzt gehalten. Ganz Georgien unter russische Kontrolle zu bringen, war vom Kreml sowieso nicht vorgesehen, auch wenn Saakaschwili vor laufenden Kameras klagte, man wolle sein Land "völlig erobern und zerstören".

Zudem standen zum Zeitpunkt von Medwedews Erklärung europäische Gäste vor der Tür. An diesem Dienstag arbeitete der französische Präsident Nikolas Sarkozy mit seinem russischen Amtskollegen einen vorläufigen Waffenstillstandsvertrag aus, der Saakaschwili vorgelegt werden soll. Am Freitag dann trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi, dem Ort der Olympischen Winterspiele 2014, auf Medwedew.

Mit einem Sturm auf das gesamte georgische Territorium hätte Moskau sämtliche völkerrechtliche Vereinbarungen gebrochen und sich zumindest die westliche Welt zum Feind gemacht. Den Vorwurf neoimperialistischer Anwandlungen hat der Kreml daher von Anfang an heftig dementiert, auch wenn im Offizierscorps mancher davon geträumt haben mag, so wenigstens einen Teil der Sowjetunion wiederherzustellen und Revanche zu üben. Auch als russische Raketen nahe der Hauptstadt Tiflis einschlugen, beharrte Moskau darauf, zum Wohle seiner Bürger zu handeln, gleichzeitig aber auch die Georgier zu bestrafen.

Europa und die USA sind parteiisch

Die Bedingungen für bessere bilaterale Beziehungen sind weiter denkbar schlecht: Auf beiden Seiten der Front starben Tausende Menschen, hunderttausend sind auf der Flucht. Die Konfliktparteien wünschen sich gegenseitig vors Gericht und in den Kerker. Und vor dem offiziellen Ende der russischen Kampfhandlungen stellte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag klar: Saakaschwili ist nicht mehr akzeptabel, Saakaschwili soll gehen.

Selbst wenn die Waffen wirklich schweigen, ist mehr als fraglich, ob die Gegner Georgien und Russland am Verhandlungstisch noch eine gemeinsame Sprache finden. Ein neutraler Vermittler wäre jetzt gefragt, doch der ist dieser Tage schwer zu finden.

Europa und die USA haben für Georgien klar Partei ergriffen. Russland fühlt sich unverstanden und ungerecht behandelt. Schließlich legten die Georgier die südossetische Hauptstadt Zchinwali in Schutt und Asche. Selbst der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow schaltete sich heute ein und bezichtigte die USA in seinem Beitrag für die "Washington Post" eines "groben Fehlers". Moskau Aggressionen gegen Tiflis vorzuwerfen, sei "nicht einfach nur heuchlerisch, sondern unmenschlich", urteilte Gorbatschow.

Für die Zeit danach sind mehrere Szenarien möglich

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Eines steht für die Zeit nach Ende der blutigen Auseinandersetzungen definitiv fest: Eine territoriale Einheit ihres Landes wäre für die georgische Führung nur noch mit einem neuen Waffengang zu erreichen. Die abtrünnigen Republiken können sich eine Gemeinschaft nicht mehr vorstellen, die Georgier würden sonst zum Feind im eigenen Land.

Für die Zeit nach dem Krieg sind prinzipiell mehrere Szenarien vorstellbar. Die am häufigsten vorgebrachte, zugleich aber am wenigsten vorstellbare Variante besteht in der Rückkehr zur Situation vor der georgischen Offensive: Sowohl russische als auch georgische Streitkräfte ziehen sich aus den abtrünnigen Republiken zurück, Friedenssoldaten beider Länder gehen in Stellung. Auch wenn der Wunsch im Westen groß sein mag, das Rad der Zeit zurückzudrehen - möglich ist das nicht. Das durch den Krieg entstandene Leid hat die Gegner noch weiter voneinander entfernt, der alte Konflikt bleibt nach wie vor bestehen. Ein neuer Krieg wäre dann nur eine Frage der Zeit.

Eine andere Variante bestünde darin, dass Russland sich die abtrünnigen Republiken einverleibt und faktisch annektiert, wie es einige russische Parlamentsabgeordnete fordern. Das liefe jedoch der russischen Kosovo-Politik entgegen. Russland hatte heftig gegen die von den Amerikanern betriebene Unabhängigkeit des Kosovo protestiert und für den Erhalt Serbiens gestritten.

Für Südossetien, das mit Nordossetien zusammengehen könnte, wäre eine Vereinigung mit Russland vielleicht noch denkbar, für die Abchasen allerdings steht die eigene Unabhängigkeit nicht mehr zur Disposition.

Das wahrscheinlichste Szenario allerdings, wie Medwedew heute auf der Pressekonferenz mit Sarkozy deutlich machte, ist eine noch stärkere Anbindung der abtrünnigen Republiken an Russland und eine noch größere militärische Präsenz unter dem Schirm von russischen Friedenstruppen.

Echter Friede sieht anders aus.

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