Kaukasus Polizisten sollen an Anschlägen beteiligt sein

Vermutet wurde es in Moskau seit langem: Jetzt konnte das russische Innenminister laut eigenen Angaben nachweisen, dass an Anschlägen im Nordkaukasus auch zahlreiche Sicherheitskräfte beteiligt waren.


Moskau - 156 Polizisten hätten im vergangenen Jahr Rebellengruppen dabei unterstützt, "Sabotage- und terroristische Akte vorzubereiten und auszuführen", zitierten Nachrichtenagenturen heute das Ministerium. Gegen 16 Polizisten seien Ermittlungen eingeleitet worden, 20 wurden entlassen. Hochburg Moskau feindlich gesonnener Rebellen ist die Kaukasusrepublik Tschetschenien, wo seit der erneuten Besatzung durch russische Truppen 1999 Krieg herrscht.

Alles in allem verzeichnete das russische Innenministerium im vergangenen Jahr einen Anstieg der Gesetzesverstöße seiner Beschäftigten um die Hälfte auf 45.000. Gegen mehr als 28.500 Staatsdiener wurden strafrechtliche Untersuchungen eingeleitet oder Disziplinarstrafen verhängt. Gegen fast 1500 Polizisten wurde wegen Amtsmissbrauchs, gegen 574 wegen Korruption ein Ermittlungsverfahren eröffnet.

Putin: Tschetschenien wieder vollständig bei uns

Tschetschenien ist nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin wieder vollständig unter der "Ägide der russischen Verfassung". Die tschetschenische Regierung habe sich gebildet, der Prozess sei bereits abgeschlossen, sagte Putin heute bei seiner jährlichen Begegnung mit Journalisten in Moskau. Zugleich räumte er ein, dass es noch "gewisse Probleme" in Tschetschenien gebe.

Die "anti-terroristischen Operationen" seien jedoch beendet, inzwischen sorgten die tschetschenischen Sicherheitskräfte weitgehend für Ordnung. Seit Ende der aktiven Kampfphase zwischen russischen Soldaten und tschetschenischen Rebellen bezeichnete der Kreml die Kriegshandlungen in der Kaukasusrepublik als "Anti-Terror-Einsatz".

Nach offizieller Darstellung des Kreml hat sich die Lage in Tschetschenien "stabilisiert", obwohl es immer noch Gefechte mit Rebellen gibt. Zudem werden zahlreiche Zivilisten entführt oder verschwinden, wofür Menschenrechtsorganisationen vor allem die russischen Sicherheitskräfte verantwortlich machen.

Putin sagte weiter, die Lage in bestimmten anderen Kaukasusregionen bereite der Moskauer Regierung größere Sorgen als die in Tschetschenien. Gemeint waren unter anderem Dagestan, Kabardino-Balkarien und Nordossetien, wo sich Rebellenangriffe und Anschläge in den letzten Jahren gehäuft haben.

AFP



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