Kaukasus Russisches Parlament fordert Unabhängigkeit für Südossetien

Die ersten Schritte sind getan: Beide Kammern des russischen Parlaments haben sich dafür ausgesprochen, die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien als unabhängig anzuerkennen. Das letzte Wort hat Präsident Medwedew - und der Westen wartet gespannt.

Moskau - Die ersten beiden Voten sind klar. Das russische Oberhaus hat sich am Montag eindeutig für die Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien ausgesprochen. Der Föderationsrat forderte in einer Sondersitzung am Montag Präsident Dmitrij Medwedew einstimmig auf, die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen anzuerkennen.

Wenig später folgte erwartungsgemäß das gleiche Votum der zweiten Parlamentskammer, der Staatsduma. Die Kreml-Partei Einiges Russland hatte sich bereits am Morgen für eine Anerkennung Abchasiens und Südossetiens ausgesprochen. Die Partei verfügt in der Duma über eine absolute Mehrheit.

Präsident Medwedew hatte zuletzt starke Sympathien für das Bestreben Abchasiens und Südossetiens nach Unabhängigkeit gezeigt. Unter russischen Experten ist aber umstritten, ob Medwedew auch in nächster Zeit die Unabhängigkeit der Gebiete de jure anerkennt. Es wäre vor allem auch ein Affront gegen den Westen. Unter anderem die USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben immer wieder betont, wie wichtig ihnen die territoriale Einheit Georgiens ist.

Die russische Initiative zur Anerkennung Südossetiens und Abchasiens hatte mit dem jüngsten Krieg im Südkaukasus starke Unterstützung im eigenen Land erfahren. Moskau hat Südossetien aber bislang nicht als unabhängigen Staat anerkannt. Südossetien hatte Moskau zuletzt um Anerkennung der Unabhängigkeit von Georgien gebeten. In Südossetien leben rund 70.000 Menschen. Etwa 90 Prozent von ihnen haben einen russischen Pass.

Südossetien und Abchasien hatten sich Anfang der neunziger Jahre von Georgien losgesagt, international ist die Unabhängigkeit aber nicht anerkannt. Georgien unternahm Anfang August den Versuch, mit einer Militäroffensive die Kontrolle über die Region zurückzugewinnen, wurde aber von einem russischen Großaufgebot zurückgeschlagen. Russische Einheiten waren im Nachbarland einmarschiert und hielten Teile des georgischen Kerngebiets vorübergehend besetzt.

ffr/AP/Reuters/dpa/AFP

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