Kelly-Affäre Hoons Hackordnung

Der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon muss erneut vor den Kelly-Untersuchungsausschuss. Bisher verdrehte, verdrängte oder verschwieg er in zwei Befragungen die Fakten. Neue Vorwürfe werden gegen Premier Tony Blair erhoben.

Von Alexander Schwabe


Neue Vorwürfe gegen Blair
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Neue Vorwürfe gegen Blair

Elf Tage pausierte der Hutton-Untersuchungsauschuss. Nun startet die zweite Serie der Verhöre, zu denen der britische Verteidigungsminister Geoff Hoon am kommenden Montag erneut geladen wird. Wieder soll Licht in den Fall Kelly gebracht werden, wieder geht es um die Frage, ob und wie die britische Regierung die Gründe für einen Irak-Krieg manipuliert hat. Wenig zur Klärung beigetragen hat bisher Hoon. Er hatte sich sowohl bei der ersten Befragung vor der Kommission als auch vor dem parlamentarischen Ausschuss zur Kontrolle der britischen Geheimdienste (ISC) in Widersprüche verstrickt und in Halbwahrheiten geflüchtet.

Am Wochenende gab es allerdings neue Enthüllungen, die von Hoon zunächst ablenken und Regierungschef Tony Blair weiter in Erklärungsnot bringen werden. Neu aufgetauchte Dokumente belegen angeblich, dass Blairs Begründung seines emphatischen Kriegskurses noch schwächer ist als bisher angenommen. Nicht nur, dass ein Dossier vom Februar 2003 fahrlässig zusammengestellt worden und im Wesentlichen das Plagiat einer mehr als zehn Jahre alten Arbeit eines Studenten war. Die bereits im September-Dossier aufgestellte Behauptung Blairs, der Irak sei weiterhin dabei, chemische und biologische Waffen herzustellen, wurde zudem offenbar nur einer einzigen Quelle entnommen.

Der "Observer" zitierte am Sonntag einen leitenden Geheimdienstler, der Blair daher vorwirft, die Gefahr aus dem Irak übertrieben zu haben. Dessen kategorisches Festhalten an dem Bedrohungsszenario sei "zu stark" gewesen. Derselbe Beamte kritisierte auch die Darstellung der Wirkweisen von Senf- und VX-Gas im Irak-Dossier der Regierung vom September 2002 als "stark irreführend".

Hoons erster Gang in den Kelly-Untersuchungsausschuss
DPA

Hoons erster Gang in den Kelly-Untersuchungsausschuss

Die belastenden Dokumente waren vergangene Woche an den Hutton-Ausschuss geschickt worden. Sie werden erneut die Debatte anheizen, ob die Regierung Einwände von Experten ignoriert und Standards in der Nachrichtenauswertung vernachlässigt hat, um das Krieg rechtfertigende September-Dossier schnell und im eigenen Sinne veröffentlichen zu können.

Bereits Ende vergangener Woche war Blair unter Druck geraten. Aus den Absätzen 126 bis 128 des Abschlussberichts des parlamentarischen Ausschusses geht hervor, dass Blair am 10. Februar - kurz vor dem Krieg - vom Geheimdienst darauf hingewiesen worden war, der Sturz Saddams erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass chemische und biologische Waffen der Terrororganisation al-Qaida in die Hände fallen könnten. Blair hat die britischen Parlamentarier, die nur einen Monat später für Krieg votierten, darüber im Dunkeln gelassen.

Wie wird die Regierung der neuerlichen Kritik begegnen? Wird Blair nun seinen Verteidigungsminister Hoon opfern, der vor beiden Ausschüssen bisher die schlechteste Figur gemacht hat? Hoon wird von vielen moralisch für den Freitod des britischen Waffenexperten David Kelly verantwortlich gemacht. Gegenüber Lordrichter Brian Hutton wälzte er bisher alle Verantwortung auf andere - unter anderem auf Blair selbst - ab. Er könne nicht sehen, dass das Verteidigungsministerium den eigenen Mitarbeiter "in irgendeiner Weise schlecht behandelt" habe. Und er versuchte jeglichen Hinweis auf geheimdienstliche Zweifel am Wahrheitsgehalt des Irak-Dossiers der Regierung offenbar wider besseres Wissen zu zerstreuen.

Was wusste Hoon?
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Was wusste Hoon?

Kelly war vom Verteidigungsministerium als Informant preis gegeben worden, nachdem er der BBC gesteckt hatte, das Regierungsdossier zur Rechtfertigung des Irak-Krieges sei aufgebauscht worden. Mit der Veröffentlichung von Kellys Namen wollte die Regierung offenbar erreichen, dass der Waffeninspektor die BBC beschuldigen würde, der Sender habe seine Angaben übertrieben oder aus dem Zusammenhang gerissen. Hoon will von dieser Bloßstellungsstrategie nichts gewusst haben.

Dann jedoch kam ans Licht, dass Hoon sehr wohl die Preisgabe Kellys betrieb. Am 9. Juli soll er diese nach einer Unterredung mit seinem engsten Beraten Richard Taylor, seinem Privatsekretär Peter Watkins und Nachrichtenchef Pam Teare in seinem Büro persönlich abgesegnet haben. Man hatte sich darauf geeinigt, Kelly als Informanten zu outen. Noch am selben Tag rief ein Journalist der "Times" an, las 21 Namen vor, der letzte - es war der Name Kellys - wurde von Hoons Pressebüro abgenickt. Über diese Besprechung hatte Hoon bei seiner Vernehmung dem Hutton-Ausschuss Ende August geschwiegen.

Alastair Campbell, Blairs inzwischen zurückgetretener Kommunikationschef, der kommenden Montag auch noch einmal vor den Ausschuss soll, hatte Hoon bereits vor dessen Auftritt beim Lordrichter belastet: "Die Verantwortung für die Strategie der Namensnennung Kellys lag beim Verteidigungsminister", sagte Blairs damaliger Spin Doctor - eine Zuweisung, die Hoon während der Befragung umdrehte. Seine Hackordnung sah anders aus: Downing Street - und damit letztlich Blair - sei für die Preisgabe Kellys verantwortlich zu machen.

David Kelly: Er sollte die BBC beschuldigen, seine Aussagen übertrieben zu haben
REUTERS

David Kelly: Er sollte die BBC beschuldigen, seine Aussagen übertrieben zu haben

In der Frage, ob die Gefahr aus dem Irak von der Regierung aufgebauscht worden war, wusch der Verteidigungsminister seine Hände ebenso in Unschuld. Vor dem Kontrollausschuss für die britischen Geheimdienste bestritt Hoon die Behauptung, dass es in Geheimdienstkreisen erhebliche Bedenken gab gegen die im Regierungsdossier gemachten Angaben über die Massenvernichtungswaffen im Irak und deren Einsatzbereitschaft binnen 45 Minuten. Kein Mitglied des Militärgeheimdiensts DIS habe das im Dossier gezeichnete Bedrohungspotenzial Saddams in Zweifel gezogen.

Wusste Hoon wirklich nichts von den Einwänden der Experten? Nach Erkenntnissen des Ausschusses brachten nicht nur Geheimdienstmitarbeiter ihre Bedenken gegen den Bericht zum Ausdruck. Auch Jonathan Powell, höchster Beamter in Downing Street 10, sagte vor dem Kelly-Untersuchungsausschuss aus, es habe unterschiedliche Positionen in der Einschätzung der Geheimdienstdaten gegeben.

Noch vor der Veröffentlichung des Irak-Dossiers am 24. September 2002, habe er, Powell, den engsten Beraterstab um Blair per E-Mail informiert, dass er es für falsch halte, zu behaupten, der Irak verfüge über Waffen, die eine unmittelbare Bedrohung des Westens oder auch nur arabischer Nachbarstaaten bedeuteten. Die E-Mail war in Kopie an David Manning, Blairs außenpolitischen Berater, und an Campbell gegangen.

Hoon will auch davon nichts gewusst haben? So wenig wie darüber, dass selbst zwei leitende Mitarbeiter seines eigenen Ministeriums Einwände gegen das Dossier hatten? Der Chefanwalt der Hutton-Kommission, James Dingemans, hatte Hoon auf ein Dokument hingewiesen, wonach dieser von den Bedenken seiner Mitarbeiter habe wissen müssen.

Es überrascht, dass Campbell, den der ISC ironischerweise vom Vorwurf der Manipulation freisprach, bereits zurückgetreten ist, Hoon aber, dessen Einlassungen vom Ausschuss als "potenziell irreführend" bewertet wurden, noch in Amt und Würden ist.

Beobachtern in London zufolge wird Hoon die derzeitige Krise nicht überstehen. Doch solange er vor dem Ausschuss aussagen muss, wird Blair alles tun, um ihn politisch weiterhin einzubinden. Ein entlassener Hoon könnte nachkarten und mehr verraten, als dem Regierungschef lieb ist. Blair wird vorerst zu Hoon halten, auch wenn seine jüngste Lobrede auf den Verteidigungsminister, unter dessen Ägide habe die britische Armee einen "großartigen Sieg" im Irak errungen, bereits wie ein Abgesang klang.



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