Kommentar Eine Niederlage für die Russlandversteher
Russland habe nur zwei Verbündete, die Armee und die Flotte, stellte Zar Alexander III. Ende des 19. Jahrhunderts fest. Dem Kreml Wladimir Putins geht es ähnlich. Nur auf Walter Steinmeier kann sich der scheidende Kremlchef als zusätzlichen Verbündeten noch stützen. Deutschlands Außenminister ist ein verlässlicher Anwalt Moskauer Machtinteressen, weitaus effektiver als sein russischer Amtskollege.
Putins außenpolitische Bilanz seit Amtsübernahme 2000 sieht eher bescheiden aus. Mit 11 von 17 Anrainerstaaten unterhält Russland gespannte Beziehungen. Moskau präsentiert sich zwar auf der internationalen Bühne als eine wiedererstarkte Weltmacht mit großen Ambitionen. Das Ziel, russische Dominanz wenigstens im postsowjetischen Raum der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) wiederherzustellen, hat der russische Präsident jedoch verpasst. Es fehlt Russland einfach an hard, vor allem aber an der soft power. Die wiedergewonnene Macht ist nicht vielmehr als eine PR- und Medienblase.
Moskau ist für die Nachbarn auch 17 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion außer für ein paar zentralasiatische Despoten nicht attraktiv. Das erklärt, warum Georgien und die Ukraine Annäherung an den Westen und Sicherheitsgarantien suchen. Der Einstieg in den Membership Action Plan (MAP), eine Vorstufe zum Nato-Beitritt, die auf der Ratstagung der Allianz in Bukarest vollzogen werden sollte, wurde dank Berliner Federführung hintertrieben. Deutschland bringt viel Verständnis auf für Moskau, das die beiden ehemaligen sowjetischen Republiken noch immer dem eigenen Einflussbereich zurechnet.
In der Ukraine stand einst die Wiege Russlands, auch deswegen reagiert der Kreml auf den Blick des slawischen Nachbarn Richtung Westen besonders empfindlich. Doch sind seit der Geburt immerhin tausend Jahre vergangen. Das Abdriften der beiden Staaten führt dem Kreml den unumkehrbaren Zerfall des russischen Imperiums noch einmal jäh vor Augen. Den geopolitischen Verwerfungen und dem imperialen Phantomschmerz fügten die bunten Revolutionen in Georgien (2003) und in der Ukraine (2004) schließlich noch die Gewissheit hinzu, dass auch das autoritäre Herrschaftsmodell, wofür der Kreml unter Putin wieder steht, bei den Nachbarn als Auslaufmodell gehandelt wird.
Auch wenn der Kreml beklagt, dass die Nato immer näher an Russlands Grenzen heranrückt, "Erde sammelt", wie die Losung in der Epoche der zaristischen Expansion lautete, fühlt es sich von dem Bündnis nicht wirklich militärisch bedroht. Im Gegenteil, solange die USA das georgische Militär unter ihre Fittiche nehmen, ist dort Frieden garantiert und auch in Afghanistan erfüllt die Nato Aufgaben, die Russlands Sicherheitsinteressen an seiner schwachen Südflanke eher dienen. Selbst hartgesottene antiwestliche Militärs halten einen bewaffneten Konflikt mit der Allianz für ausgeschlossen. Unabhängige russische Experten sehen in der Erweiterung sogar eher einen Schritt, der die militärische Wirksamkeit der Nato verringert.
Es sind ganz andere Motive, die Russland dazu verleiten, die Nato als Feindbild wach zu halten. Die Kaschierung des unaufhaltsamen außenpolitischen Machtverlusts und die innenpolitische Instrumentalisierung, mit der der Kreml das eigene Volk an der Kandare hält und wirtschaftlich ausbeutet. Eine Ukraine im westlichen Bündnis würde auch den Russen langfristig vor Augen führen, dass die Allianz kein Schreckgespenst ist, sondern ein Papiertiger, den der Kreml mal zerpflückt oder anzündet, wenn es innenpolitisch dienlich zu sein scheint.
Den russischen Erpressungen erlegen
Überdies fürchtet der Kreml, die Nato könnte über kurz oder lang als politisches Bündnis die Rolle der Vereinten Nationen ersetzen. Die Nato sei in Afghanistan weit über das Mandat hinausgegangen, beklagte Putin. Dabei sei Afghanistan keine Nato-Angelegenheit. Dahinter verbirgt sich die Angst, Russlands Veto-Macht im Uno-Sicherheitsrat könnte entwertet werden. Mitgliedschaft in der Nato lehnt Moskau nicht nur ab, es würde auch die Aufnahmebedingungen nicht mehr erfüllen, die an Einhaltung demokratischer Verfahren und Werte geknüpft sind.
In Bukarest werden die Nato-Anwärter wohl erst einmal vertröstet werden. Moskau darf dies als Sieg verbuchen. Für Nato, EU und den Westen kommt dies einer Niederlage gleich. Sie haben den russischen Erpressungen nicht nur nachgegeben, sondern sind erneut Moskaus Außenpolitik aufgesessen, die sich darauf versteift, eine einheitliche Politik der EU zu unterlaufen und Widersprüche zwischen dem alten und neuen Europa sowie den USA für eigene Interessen zu nutzen.
Hinter den Kreml-Mauern herrscht Hochstimmung, dort freut man sich über die gutgläubige Appeasement-Politik Walter Steinmeiers, des Russlandverstehers. Das bedeutet aber nicht, dass man ihn und Berlin auch achtet. Nachgeben, Kompromisssuche sind im russischen Verständnis eher Zeichen von Schwäche und Ausdruck europäischer Dekadenz. Die realpolitische Sprache der texanischen Cowboys wird im Kreml viel besser verstanden und wesentlich mehr geschätzt. Moskaus autoritäres System huldigt der Macht im Innern wie nach außen. Wenn Russland eine "multipolare Weltordnung" und "Respekt" einklagt, dann gilt dies ausnahmslos für den Respekt anderer vor Russland, nicht umgekehrt. Berlin will das offensichtlich nicht verstehen.
Dass Wladimir Putin in Bukarest an der Nato-Tagung teilnimmt und dort eine Rede hält, die im Vergleich zu seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 versöhnlichere Töne anschlagen dürfte, ist nicht auf deutsche Schützenhilfe zurückzuführen. Im Gegenteil, Moskau spürt Gegenwind aus Washington und London, dem es auf Dauer nicht gewachsen ist. Die undemokratische Nachfolgeregelung im Kreml ist dort nicht einfach ad acta gelegt worden.
Russland registriert die Signale, dass es mit Störpolitik nicht ewig durchkommen wird, und versucht Schadensbegrenzung zu betreiben. England ließ dem Polonium-Mord an dem ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Alexander Litwinenko in London 2006 und der Moskauer Weigerung, an der Aufklärung des Verbrechens mitzuwirken, inzwischen sogar Taten folgen. Russische Bürokraten, Politiker und Geschäftsleute, die einen diplomatischen Feldzug gegen London führen, erhalten nur noch kurzfristige Visa. Nach Erledigung eines Auftrags müssen sie das Land umgehend wieder verlassen.
Das zeigt Wirkung bei jener Elite, deren finanzielle Interessen und Familien im Westen sind, die der eigenen Bevölkerung die Vorzüge der westlichen Demokratie aber vorbehalten will. Härte und Prinzipienfeste überzeugen. Die unappetitliche Melange aus historischer Scham wegen deutscher Kriegsverbrechen und aus Prinzipienlosigkeit der deutschen Wirtschaft, die im Namen des Profits die autoritär mafiösen Entwicklungen gerne übersieht, stärkt nicht das deutsche Ansehen in Moskau. Auch nicht bei jenen, mit denen sie sich gemein macht.
So gab der designierte Kremlnachfolger Dmitrij Medwedew das erste Interview nach der Präsidentenwahl der britischen "Financial Times". Das ist Respekt.