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24. Mai 2015, 23:12 Uhr

Kommunalwahlen

Linksruck in Spanien

Bei den Kommunalwahlen in Spanien konnten Protestparteien wie Podemos und Ciudadanos große Gewinne verbuchen. Die etablierten Parteien verloren dagegen stark. Die Wahlen gelten als Testlauf für die anstehende Parlamentswahl im Herbst.

Wiederholt sich Griechenland in Spanien? So wie bei der letzten Parlamentswahl der Helenen Syriza triumphierte, feierten in Spanien jetzt die Protestparteien Podemos und Ciudadanos große Erfolge. Bei den Kommunalwahlen in dem südeuropäischen Land haben die etablierten Parteien dagegen ihre schlechtesten Ergebnisse seit 1991 eingefahren: Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen erhielt die regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy knapp über ein Viertel der Stimmen, ein Minus von etwa zehn Prozent im Vergleich zu den vergangenen Wahlen 2011.

Auch die oppositionellen Sozialisten (PSOE), die zwar an zweiter Stelle kamen, mussten Verluste einstecken. In Madrid behauptete die PP sich zwar als stärkste Kraft, errang aber nur einen Sitz mehr als eine von Podemos angeführte Allianz. Damit laufen die Konservativen Gefahr, erstmals seit 1991 den symbolisch wichtigen Posten des Bürgermeisters der Hauptstadt an eine Koalition linker Parteien abgeben zu müssen.

Verzicht auf Kandidatur

Das Stadtoberhaupt Ana Botella, Ehefrau des Ex-Ministerpräsidenten José María Aznar, verzichtete auf eine erneute Kandidatur. An ihrer Stelle trat die frühere Bildungsministerin Esperanza Aguirre an, die in der PP als eine Gegenspielerin Rajoys gilt.

Die Protestbewegung Indignados hat Teilergebnissen zufolge auch in der Metropole Barcelona die meisten Stimmen errungen. Die von der linksgerichteten Partei Podemos unterstützte Bewegung errang in Barcelona eine Mehrheit von einem Sitz, wie das spanische Innenministerium am Sonntagabend nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen mitteilte. Der nationalkonservative Bürgermeister Xavier Trias müsste demnach sein Amt abgeben.

Die aufstrebende liberale Partei Ciudadanos (Bürger) ging aus den Wahlen mit 6,5 Prozent der Stimmen landesweit als drittstärkste Kraft hervor. Podemos war nicht flächendeckend angetreten, sondern nur in einzelnen Regionen und Kommunen im Bündnis mit anderen Gruppierungen.

Test für die Parlamentswahl

Die Wahlen galten als ein wichtiger Test für die Parlamentswahl im Herbst, deren genauer Zeitpunkt noch nicht feststeht. Bei den Kommunalwahlen waren rund 35 Millionen Stimmberechtigte im ganzen Land zur Abgabe ihrer Stimme aufgerufen. Zudem wurden in 13 der 17 Regionen Spaniens neue Regionalparlamente gewählt.

In vielen Regionen und Kommunen dürften Podemos und Ciudadanos künftig eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielen. Rajoys PP konnte hoffen, trotz der erwarteten Stimmeinbußen landesweit die stärkste Partei zu bleiben. Sie regiert aktuell in 11 der 17 Regionen und in den meisten Provinzhauptstädten.

loe/dpa/Reuters

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