Konflikt zwischen USA und Iran Russland warnt vor Eskalation

Nachdem Donald Trump Iran kürzlich noch indirekt mit der Vernichtung gedroht hatte, kommen nun sanftere Töne aus Washington. Teheran betont, kein Interesse an einer Eskalation zu haben. Der Irak will vermitteln.

Irans Außenminister Sarif (l.) besuchte Anfang Mai seinen russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau
Pavel Golovkin/ DPA

Irans Außenminister Sarif (l.) besuchte Anfang Mai seinen russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau


Im Konflikt zwischen den USA und Iran hat Russland vor einer Eskalation gewarnt. Viel hänge von den Europäern und ihrer Fähigkeit ab, angemessen auf die Bedenken Irans zu reagieren, teilte das Außenministerium am Dienstagabend in Moskau mit. Es sollten die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Handelsbeziehungen mit Iran erhalten blieben.

Das bekräftigte auch Kremlchef Wladimir Putin bei einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Nach Angaben aus Berlin sahen es die drei Politiker als erforderlich an, dass Iran im Atomabkommen bleibt.

Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem mühsam ausgehandelten Vertrag ausgestiegen. Die Führung in Teheran hatte vor mehr als einer Woche angekündigt, sich nicht mehr an einzelne Vereinbarungen aus dem Abkommen halten zu wollen. Am Montag erklärte Iran dann, seine Uranproduktion in der Atomanlage Natans um das Vierfache erhöht zu haben.

Das russische Außenministerium sagte dazu, man beobachte die Situation genau. Moskau hoffe, dass Iran keine weiteren Schritte gehen werden, die gegen die Verpflichtung im Atomvertrag verstießen.

Die Lage in der Golfregion ist wegen des Streits zwischen den USA und Iran derzeit sehr angespannt. Das US-Verteidigungsministerium hatte unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel in den Nahen Osten entsandt und das damit begründet, es gebe Hinweise auf mögliche iranische Angriffe auf US-Kräfte. Die USA und ihr enger Verbündeter Saudi-Arabien werfen Iran vor, Konflikte in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen. Washington setzt Iran auch massiv mit Wirtschaftssanktionen unter Druck.

Video zur Drohung Trumps: "... das offizielle Ende Irans"

Brendan Smialowski / AFP

Am vergangenen Wochenende hatte US-Präsident Donald Trump Iran indirekt mit der Vernichtung gedroht. Inzwischen gibt es wieder etwas sanftere Töne aus Washington zu hören. "Es geht uns nicht darum, in den Krieg zu ziehen", sagte der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan am Dienstag. Es gehe um Abschreckung, nicht um Krieg. "Wir wollen nicht, dass die Situation eskaliert."

Shanahan und US-Außenminister Mike Pompeo hatten zuvor hinter verschlossenen Türen Mitglieder des Repräsentantenhauses und des Senats über die Lage im Konflikt mit Iran informiert.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warf den USA am Dienstag vor, einen wirtschaftlichen Krieg gegen sein Land zu führen und ein "sehr gefährliches Spiel" zu spielen. Er betonte zugleich, Iran habe kein Interesse an einer Eskalation. "Wir werden nicht diejenigen sein, die eine Eskalation beginnen, aber wir werden uns verteidigen."

Irak will Delegationen nach Washington und Teheran schicken

Iraks Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi kündigte an, in naher Zukunft Delegationen nach Washington und Teheran zu schicken um auf eine Deeskalation hinzuwirken. Es sei wichtig, "niemandem Raum zu geben, die Situation zu befeuern", sagte Mahdi.

Der Irak könne sich von den Spannungen zwischen den USA und Iran nicht distanzieren und arbeite deshalb mit europäischen und arabischen Ländern an einer Deeskalation der Situation. Das liege "sowohl im Interesse des Iraks und seiner Bevölkerung als auch der Region im Allgemeinen".

aar/dpa/AFP

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Stereo_MCs 22.05.2019
1. Glashaus
Russland warnt vor Eskalation, bemerkenswert. In Syrien für Tote im sechsstelligen Bereich mindestes mitverantwortlich, gerade wieder verstärkt, Giftgas inklusive, heute mal wieder mit vier Langstreckenbomber und zwei Jagdflugzeugen den Luftraum Alaska verletzt, dieses Jahr die exakt selbe Aktion schon in Kanada, Menschen in GB vergiften und mal nebenbei versuchen Europa bzw. die EU "sturmreif zu schießen" usw., aber dann vor Eskalation waren.
sven2016 22.05.2019
2. Die irakische Regierung will der
amerikanischen helfen, den Konflikt friedlich zu lösen. ... An solchen ernsthaften Bemühungen sieht man wie schnell die US-Außenpolitik in die Tonne getreten wurde. Es gibt keinen echten Außenminister mehr und die Top-Positionen im Ministerium und in vielen Botschaften sind nicht besetzt. Außenpolitik ist Chefsache und nur noch ein Anhängsel von "America first".
spon_5217121 22.05.2019
3. Klartext
Warum diese Zurückhaltung? Schildert die Lage so wie sie ist.In der Iran/USA Frage müssen wir uns darüber im klaren sein,dass Iran der Punchingball,aber China gemeint ist.Um den immer stärker werdenden Global-Player China auf Distanz zu halten,will die Trump-Regierung präventiv dafür sorgen die Energie-"Zufuhr" für China zu stören.Ergg muss Ländern die China mit Öl beliefern gedroht,sanktioniert,gezündelt werden.Der Wunschtraum D.Trumps ist die absolute Kontrolle über Öl-Vorkommen respektive der Vergabe von Öl-Verträgen.China wird den diplomatischen Weg solange wie irgend möglich beibehalten.Sollte China jedoch seine Energieversorgung ernsthaft bedroht sehen,gibt es den Weltenbrand.Die "freie Presse" hat auf diese Gefahr ständig und immer wieder hinzuweisen.
steinhai 22.05.2019
4. Iran muss komplett aus dem Abkommen treten.
Mittlerweile ist klar das dieses Abkommen von 2015 nur Einseitig umgesetzt wird. Vom Iran wird nur verlangt das sie sich an den Vertrag halten und alle anderen machen was sie wollen. Die USA steigen aus dem Vertrag und Europa hält sich ebenfalls nicht an seinen Teil des Abkommens. Russland kauft das im Vertrag vereinbarte Angereicherte Uran nicht mehr vom Iran, auf Druck der USA und China kauft nicht mal mehr die Hälfte der vereinbarten Ölmenge vom Iran. Die Sanktionen sollten laut der Vereinbarung aufgelöst werden. Iran sollte seinen freien Handel wieder ungehindert ausüben dürfen und was ist passiert? Die Sanktionen sind nun stärker gegen Iran in Kraft als vor dem Vertrag von 2015. Europa hält 22 Zusagen im Vertrag nicht ein und haben in diesem Jahr schon eigene Iran Sanktionen verabschiedet(gegen Mahan Air als Beispiel) obwohl vereinbart wurde das keine neuen Sanktionen dazu kommen dürfen laut Vertrag. Iran hat sich dieses Trauerspiel genau 1 Jahr angeschaut und sich dennoch ohne Gegenleistungen an den Vertrag gehalten. Iran gab daher letztmalig eine Einmalige 60 Tagesgelegenheit damit sich die Partner Gedanken machen wie sie den Vertrag ohne die USA umsetzen wollen. Iran wird auch nicht neu verhandeln. Alles was verhandelbar war ist in dem Abkommen schon vorgesehen und darüber hinaus wird es keine Zugeständnisse geben. Die Vertragspartner müssen sich also zusammensetzen und sich überlegen wie sie die US Sanktionen umgehen können. Andernfalls wird und muss Iran komplett aussteigen. Verlieren kann Iran nichts. Die Sanktionen sind wie gesagt die selben wie vor dem Abkommen! Und einen Krieg wird es nicht geben. Bislang hat jeder Präsident der USA seit 40 Jahren dem Iran mit Krieg gedroht. Getraut haben sie sich alle nicht und das wird unter Trump auch nicht anders sein. Im Iran fürchtet sich keiner vor einem Krieg, weil sie genau Wissen welche Fähigkeiten Iran hat und die USA nur bluffen.
hugahuga 22.05.2019
5.
Die US Amerikaner müssten sich so langsam darüber klar sein, dass es nicht nur für die betreffenden Länder, sondern auch für sie selbst nicht von Vorteil ist, dass die us amerikanische Nahost Politik von Herrn Kushner und AIPAC dominiert wird. US Nahostpolitik für US Amerikaner 8und nicht für Israel) machen, forderten bereits 2007 die US Journalisten und Professoren Walt und Maersheimer.
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