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27. November 2006, 20:01 Uhr

Kongo

Oberster Gerichtshof weist Wahlbeschwerde Bembas zurück

Der amtierende Staatschef Kabila ist offiziell zum Sieger der Präsidentschaftswahl im Kongo erklärt worden. Der Oberste Gerichtshof des Landes lehnte den Einspruch des unterlegenen Kandidaten Bemba gegen das Ergebnis der Stichwahl ab. Im Osten des Landes stoppten Uno-Truppen vorrückende Rebellen.

Kinshasa - Die Vorwürfe der Wahlfälschung seien unbegründet, teilte Richter Kalonda Kele in Kinshasa mit am Abend in der Hauptstadt Kinshasa mit. Zugleich hat der Gerichtshof den Wahlsieg des bisherigen Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, bestätigt. Die unabhängige Wahlkommission hatte nach der Stichwahl vom 29. Oktober ermittelt, dass Kabila mit 58 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt wurde, auf Jean-Pierre Bemba entfielen 42 Prozent.

Beobachter hatten die Wahl als weitgehend frei und fair bezeichnet. Der 35-jährige Kabila steht seit 2001 an der Spitze des Staates. Er soll am 6. Dezember seinen Amtseid leisten.

In der vergangenen Woche war es in Kinshasa vor dem Obersten Gerichtshof zu Feuergefechten zwischen Anhängern Bembas und der Polizei gekommen. Nach Angaben eines Uno-Sprechers wurden rund 150 Uno-Soldaten eingesetzt, um die Situation unter Kontrolle zu bringen, nachdem auch noch im Gerichtshof Feuer gelegt worden war.

Neben der Uno- ist auch eine EU-Friedenstruppe im Kongo im Einsatz, an der 780 Bundeswehrsoldaten beteiligt sind. Die Deutschen sollen am Donnerstag abziehen.

Gefechte im Osten

Im Ost-Kongo stoppten Uno-Soldaten heute nach heftigen Kämpfen einen Vormarsch von Rebellen auf die Provinzhauptstadt Goma. Die indischen Blauhelmsoldaten setzten gegen die Aufständischen unter dem Kommando des abtrünnigen Generals Laurent Nkunda Bodentruppen, gepanzerte Fahrzeuge und raketenbestückte Kampfhubschrauber ein.

Auch in der am Wochenende von den Rebellen eingenommenen Stadt Sake übernahmen die Uno-Soldaten nach Angaben eines Sprechers wieder die Kontrolle. Allerdings gingen sie außerhalb des nahe Goma gelegenen Orts weiter mit schwerem militärischen Gerät gegen die Truppen Nkundas vor, um erneute Vorstöße zu verhindern.

In Uno-Militärkreisen hieß es, die Friedenstruppen hätten bei den Gefechten mehr als 50 Raketen von Hubschraubern aus abgefeuert. Nkunda meldete sich per Satellitentelefon zu Wort und wies die Vorwürfe zurück, wonach er und seine Getreuen auf Goma vorrückten. Vielmehr hätten die Uno-Soldaten seine Truppen angegriffen. "Wir haben unseren Soldaten gesagt, sich zurückzuziehen", sagte Nkunda der Agentur Reuters. "Wir wollen uns neu organisieren und versuchen herauszuarbeiten, was los ist."

phw/dpa/AFP/reuters

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