Kopenhagen-Gipfel EU mit Beitrittskandidaten einig

Durchbruch auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen: Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich mit den zehn Anwärter-Staaten geeinigt. Damit kann die EU zum 1. Mai 2004 um Polen, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta erweitert werden.




Hamburg - Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson teilte mit, dass die Streitpunkte zwischen den Ländern der Europäischen Union und den zehn Beitrittskandidaten beigelegt seien. Man habe sich auf ein Finanzpaket geeinigt. Kurz darauf bestätigte auch die dänische Ratspräsidentschaft die Einigung. Zuvor hatte der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmusseen ein neues, leicht verbessertes Angebot für die Finanzhilfen vorgelegt.

Der belgische Außenminister Louis Michel sagte am Rande der Konferenz: "Das ist die Wiedervereinigung Europas." Dies sei ein historischer Tag für die EU. Es ist die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union. Nach dem Beitritt der neuen Mitglieder wird sich das Gebiet der EU um etwa 30 Prozent vergrößern, fast 500 Millionen Einwohner werden darin wohnen. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sprach in einer Erklärung von "einem erfolgreichen Abschluss".

Zunächst hatte es geheißen, Polen, Ungarn und Tschechien hätten ein Angebot der EU abgelehnt. Das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit ihren Kollegen der zehn Beitrittskandidaten wurde offenbar daraufhin am Freitagabend unterbrochen. Man habe dann Gespräche auf bilateraler Ebene geführt, hieß es.

Die EU hatte ihr Angebot zuvor von 40,42 auf 40,72 Milliarden Euro aufgestockt, 300 Millionen mehr als zunächst geplant, was Polen, Ungarn und Tschechien ablehnten. Wie es in diplomatischen Kreisen weiter hieß, bekommt Polen von der EU zusätzliche 133 Millionen Euro. Ob die EU weitere Zugeständnisse machte, war zunächst nicht bekannt.

Besonders Polen war mit den ersten Angeboten unzufrieden und hatte mehr Geld gefordert. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich bereits am Nachmittag optimistisch gezeigt und angekündigt, dass die Verhandlungen vor einem Durchbruch stünden.



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