Korruptionsverdacht Israels Ministerpräsident Olmert kündigt Rücktritt an

Der unter Korruptionsverdacht stehende israelische Ministerpräsident Olmert hat seine Minister über seinen bevorstehenden Rücktritt informiert. Damit wird der Weg frei für den Regierungsauftrag an Außenministerin Zipi Livni.


Jerusalem - Der unter Korruptionsverdacht stehende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Sonntag im Kabinett seinen Rücktritt angekündigt. Die offizielle Rücktrittserklärung sollte noch am Abend an Staatspräsident Schimon Peres übersandt werden.

Premier und wahrscheinliche Nachfolgerin: Ehud Olmert und Zipi Livni geben sich die Hand
AFP

Premier und wahrscheinliche Nachfolgerin: Ehud Olmert und Zipi Livni geben sich die Hand

Olmerts Nachfolgerin an der Spitze der regierenden Kadima-Partei, Außenministerin Zipi Livni, 50, hatte den 62-Jährigen am Freitag zu einem raschen Rücktritt gedrängt. Sie will ihn auch als Regierungschef ablösen. Die Kadima-Mitglieder hatten Livni in einer Direktwahl zur neuen Vorsitzenden und Nachfolgerin Olmerts gewählt.

Zu Beginn der Kabinettssitzung bot Olmert Livni Hilfe bei der Regierungsbildung an. "Ich wünsche Zipi Livni Glück bei der schnellstmöglichen Bildung einer Regierung", sagte er. Es wird erwartet, dass Staatspräsident Peres Livni in Kürze den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.

Livni führte am Wochenende Sondierungsgespräche mit kleineren Parteien, die bislang nicht an der Regierung beteiligt sind. Derzeit verfügt die Regierung über 67 der 120 Stimmen im Parlament.

Doch die ultraorthodoxe Schas-Partei, die eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung spielt, hat bereits angekündigt, keiner Regierung beizutreten, die bereit sei, Jerusalem mit den Palästinensern zu teilen. Der Status Jerusalems ist einer der größten Streitpunkte in den Verhandlungen über einen israelisch-palästinensischen Friedensvertrag.

Sollte Livni binnen 42 Tagen keine Regierungsbildung gelingen, müsste innerhalb von 90 Tagen - und damit ein Jahr früher als vorgesehen - ein neues Parlament gewählt werden.

phw/AP/dpa



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