Kosovo Parteien einigen sich auf Koalition

Nach monatelangem Stillstand haben die beiden größten Parteien des Kosovo einer Zusammenarbeit zugestimmt. Wer Ministerpräsident wird, ist noch unklar.

PDK-Führer Thaci: Einigung nach monatelangem Stillstand
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PDK-Führer Thaci: Einigung nach monatelangem Stillstand


Pristina - Mehr als fünf Monate nach den Wahlen im Kosovo haben sich die beiden größten Fraktionen des Landes auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Das teilte Präsidentin Atifete Jahjaga nach einem Treffen mit den beiden Parteichefs mit. Wer den Posten des Ministerpräsidenten übernehmen soll, sagte sie allerdings nicht.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen am 8. Juni war die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) von Ministerpräsident Hashim Thaci als stärkste Kraft hervorgegangen. Gefolgt von der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK) unter Isa Mustafa.

Thaci hatte daraufhin auf eine dritte Amtszeit gesetzt, wogegen sich die LDK sperrte. Wie die jetzt gefundene Einigung aussieht, blieb zunächst offen. Die LDK erklärte, sie werde den nächsten Regierungschef stellen. Einer örtlichen Zeitung nach sei geplant, Thaci, den Ex-Kommandeuten der einstigen Kosovo-Befreiungsarmee (UCK), 2016 zum Präsidenten zu machen, wenn die Amtszeit Jahjagas endet. Der Ministerpräsident selbst äußerte sich dazu zunächst nicht.

Thaci hatte im Mai nach einem Streit im Parlament um den Aufbau einer eigenen Armee vorgezogene Neuwahlen ansetzen lassen, um seine Machtposition auszubauen. Dadurch konnte seine Partei aber nur drei Mandate hinzugewinnen. Bislang war die PDK-Regierung durch eine kleine albanische Partei und mehrere Minderheitenparteien gestützt worden.

Die neue Koalition war erst auf Druck der USA und der EU zustande gekommen.

som/dpa/AFP/Reuters



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