Deal mit Indonesien Rüstungskonzern dementiert Panzer-Lieferung

Die Regierung in Jakarta will 130 "Leopard 2"-Panzer kaufen - mehr als bisher bekannt. Sie nennt sogar den Termin zur Unterzeichnung des Deals. Doch der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann will davon nichts wissen: "Wir liefern keine Panzer nach Indonesien."
"Leopard 2"-Kampfpanzer: Krauss-Maffei Wegmann will nicht nach Indonesien liefern

"Leopard 2"-Kampfpanzer: Krauss-Maffei Wegmann will nicht nach Indonesien liefern

Foto: DPA/ Krauss-Maffei Wegmann

München/Jakarta - Der Münchner Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann will nach eigenen Angaben keine Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2" nach Indonesien verkaufen. "Krauss-Maffei Wegmann liefert keine Panzer nach Indonesien", sagte Unternehmenssprecher Kurt Braatz der Nachrichtenagentur dpa.

Er dementierte damit Angaben des indonesischen Verteidigungsministeriums. Dessen Sprecher, Hartind Asrin, hatte erklärt, dass Indonesien 130 "Leopard-2"-Panzer erwerben wolle. Dazu solle am 7. November in Jakarta mit Krauss-Maffei Wegmann eine Absichtserklärung unterzeichnet werden.

Der Auftrag habe einen Umfang von umgerechnet 217 Millionen Euro. Ursprünglich war nur von 100 Panzern die Rede gewesen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: "Das ist ein gutes Geschäft."

Opposition warnt vor "gravierenden" Menschenrechtsverletzungen

Das Bundeswirtschaftsministerium betonte, dass für die Ausfuhr eine Genehmigung notwendig sei. Über Rüstungsexporte entscheide die Bundesregierung jeweils im Einzelfall, sagte ein Sprecher.

Grüne und Linke warnen eindringlich vor einem Panzergeschäft mit Indonesien,sie begründen ihre Kritik mit der Menschenrechtslage in dem Land. Der stellvertretende Linken-Vorsitzende Jan van Aken sprach von "gravierenden" Menschenrechtsverletzungen: "Sind die Panzer einmal verkauft, kann niemand verhindern, dass sie auch zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden."

Polizeigewalt in der rohstoffreichen Provinz Papua

Indonesien will seine Streitkräfte besser ausstatten und eine eigene Rüstungsindustrie aufbauen. Das Verteidigungsbudget 2011 bis 2014 umfasst 156 Billionen Rupien (13 Milliarden Euro). Nach dem Abgang des Diktators Suharto 1998 hat sich das Land zu einer Demokratie entwickelt. Das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt mit 240 Millionen Einwohnern gehört als Schwellenland zu den G-20-Staaten.

Menschenrechtsorganisationen prangern vereinzelt Polizeigewalt an, zudem würden die Sicherheitskräfte in der rohstoffreichen Provinz Papua, in der Separatisten kämpfen, unverhältnismäßige Gewalt anwenden.

heb/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.