Krise in Thailand Premier Abhisit schlägt Wahltermin im November vor

Thailands Regierungschef beugt sich den Forderungen der Demonstranten: Im Rahmen eines Versöhnungsplans stellte er Neuwahlen im November in Aussicht. Eine Voraussetzung ist, dass die Rothemden ihre Proteste einstellen.


Bangkok - Unter dem Druck von wochenlangen Protesten hat Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva den Forderungen der Opposition teilweise nachgegeben und die nächsten Parlamentswahlen um über ein Jahr vorgezogen. Nunmehr solle am 14. November gewählt werden, um die tiefe politische Krise des Landes zu beenden, berichtete das staatlich kontrollierte Fernsehen am Montagabend. Eine Antwort der Demonstranten, die eigentlich die sofortige Auflösung des Parlaments und Wahlen innerhalb von drei Monaten fordern, stand zunächst aus. Es verlautete lediglich, man wolle über das Angebot nachdenken.

Der Ministerpräsident nannte mehrere Voraussetzungen für die Neuwahlen. Dazu zählt die Anerkennung der Monarchie in Thailand und eine Prüfung der Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und oppositionellen Demonstranten. Außerdem sprach sich Abhisit für eine Vereinbarung über eine Verfassungsreform aus. Es sei auch die Kompromissbereitschaft der Opposition erforderlich. "Es muss eine wirkliche gemeinsame Lösung geben", sagte der Ministerpräsident.

Er werde seinen Versöhnungsplan auch dann umsetzen, wenn die sogenannten Rothemden ihre Blockadeaktionen im Zentrum der Hauptstadt fortsetzten, sagte Abhisit in seiner von allen thailändischen Fernsehsendern übertragenen Rede. In dem Fall könne er aber keinen Wahltermin festsetzen. Der stellvertretende Ministerpräsident Suthep Thaugsuban hatte zuvor angekündigt, eine Neuwahl sei möglich, wenn die sogenannten Rothemden ihre Proteste beendeten. "Das Prinzip ist: Wenn das Land ruhig ist und die Leute sich an die Regeln halten wie in anderen demokratischen Ländern, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich das Parlament auflösen." Noch am Sonntag hatte Abhisit gedroht, das seit fast zwei Monaten von den Regierungsgegnern besetzte Geschäftsviertel in Bangkok räumen zu lassen.

Die wegen ihrer Kleidung als Rothemden bekannten Regierungsgegner protestieren bereits seit knapp sieben Wochen. Die Proteste begannen bereits Mitte März, mindestens 25 Menschen kamen seither bei blutigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Soldaten ums Leben, mehr als 800 wurden verletzt.

Die Demonstranten - viele von ihnen aus der verarmten Landbevölkerung - wollen die Ablösung der amtierenden Regierung, die sie nicht anerkennen, weil sie infolge eines Militärputsches an die Macht gekommen war. Sie werfen Abhisits Regierung vor, allein im Dienste der Eliten zu stehen. Das Ergebnis einer demokratischen Wahl 2007 war später revidiert worden. Die Proteste werden vom früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra aus dem Exil unterstützt.

ffr/dpa/AFP/Reuters/apn



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oberhesse 07.04.2010
1. Tragisch
Oberschicht gegen Unterschicht, Thaksin-treue Landbevölkerung gegen die besitzende Klasse der Städte. Und ein politisch gelähmtes Land weil der einzige, der bei allen Seiten Respekt und Anerkennung genießt, der greise König alt, krank und schwach ist und offensichtlich nicht mehr fähig, einzugreifen. Eine allseits akzeptierte Nachfolge ist nicht in Sicht, der Thronfolger wird in der Bevölkerungsmehrheit ob seines Lebenswandels abgelehnt, hinzu kommen Gerüchte über Aids und/oder Drogenabhängigkeit; Die Tochter, allseits beliebt und akzeptiert darf aus rechtlichen Gründen die Thronfolge nicht antreten. Nicht zu vergessen, dass es nach herrschender Volksmeinung keinen Rama X geben kann - die Dynastie endet bei IX. Daher wird Thailand wohl auf Dauer ein Unruheherd bleiben, es sei denn es wandelt sich in eine "parlamentarische Diktatur" - sprich es gibt ein Parlament, eine Regierung eine Opposition, das letzte Wort hat jedoch das Militär. Was also bleibt letztlich für Thailand? Möglicherweise die Erkenntnis, dass es ebensowenig wie andere Staaten für eine Demokratie westlicher Prägung geeignet ist.
Asiat 07.04.2010
2. Nicht so dramatisch!
Wer an Thailand interessiert ist und nicht vor Ort ist, sollte immer mal in www.nationnmultimedia.com und auch www.bangkokpost.com reinsehen. Bei der Nation ist Tulsathit Taptim ein sehr genauer Beobachter. Bei der Bangkok Post kann kommentiert werden.
Johann43, 07.04.2010
3. Einseitig!
Zitat von AsiatWer an Thailand interessiert ist und nicht vor Ort ist, sollte immer mal in www.nationnmultimedia.com und auch www.bangkokpost.com reinsehen. Bei der Nation ist Tulsathit Taptim ein sehr genauer Beobachter. Bei der Bangkok Post kann kommentiert werden.
Einen schlechteren Tipp kann man wohl nicht geben, denn eine neutrale Berichterstattung ist von diesen Medien sicher nicht zu bekommen, da sie ganz klar, um es vorsichtig auszudrücken, regierungsfreundlich sind. Das wäre ebenso, wenn man den Sender der "Roten" oder "ASTV" angeben würde. Wirklich neutrale Quellen in Thailand gibt es zur Zeit nur sehr wenige, vielleicht der ein oder andere Blogger. Gruß Johann Schumacher
mcleinn 07.04.2010
4. Falsche Spur
>Was also bleibt letztlich für Thailand? Möglicherweise die >Erkenntnis, dass es ebensowenig wie andere Staaten für eine >Demokratie westlicher Prägung geeignet ist. Westlich oder östliche (gelenkte?) Demokratie - das führt auf die falsche Spur. Thailand litt in den letzten Jahren nicht an "westlicher" Demokratie, sondern vor allem an Demokratie*defiziten*, ob nun Korruption unter Thaksin oder zweifelhafte Legitimation der letzten nach-Putsch-Regierung. Die Erkenntnis kann nur im Dialog und friedlichem Interessensausgleich zwischen den verschiedenen Bevölkerungsschichten liegen, ohne Vorbedingungen und Machtspiele. Ein Prozess, wie in viele Länder in der Vergangenheit durchmachen mussten, unabhängig von ihrer Lage auf dem Globus. Hoffen wir, dass sich auch in Thailand der Pragmatismus durchsetzt.
24moskito 07.04.2010
5. kein Ende absehbar
Zitat von AsiatWer an Thailand interessiert ist und nicht vor Ort ist, sollte immer mal in www.nationnmultimedia.com und auch www.bangkokpost.com reinsehen. Bei der Nation ist Tulsathit Taptim ein sehr genauer Beobachter. Bei der Bangkok Post kann kommentiert werden.
wobei man nicht vergessen sollte zu erwähnen das die NATION der deutschen BLÖD Zeitung schon sehr ähnlich kommt. Es wird oft vergessen das Thailand keine Demokratie ist, der derzeitige Premier wurde auch nicht vom Volk gewählt, sondern von der Militärregierung die durch einen Putsch an die Macht kam während der vom Volk gewählte ehemalige Premier Thaksin im Ausland war. Leider hat Mr. Thaksin es wohl etwas übertrieben, d.h. sich zu offensichtlich die Taschen gefüllt und ist in kurzer Zeit zu einem der reichsten Männer der Welt aufgestiegen. Bei einem Strafverfahren in Abwesenheit wurde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und ist sozusagen auf der Flucht im Ausland. Vor einem Monat wurde zudem noch ein grosser Teil seines Milliardenvermögens beschlagnahmt. Wie auch immer, Thailand wird auf absehbare Zeit nicht zur Ruhe kommen und im Prinzip ist es auch völlig wurst wer an der Regierung ist, die "anderen" werden immer wieder auf die Strasse gehen
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