Krise in Kroatien Regierung vor dem Aus

Seit Wochen gibt es Streit in der kroatischen Regierung, jetzt hat die konservative Partei HDZ Regierungschef Oreskovic das Vertrauen entzogen. Bald könnte es Neuwahlen geben.

Tihomir Oreskovic, Ministerpräsident von Kroatien
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Tihomir Oreskovic, Ministerpräsident von Kroatien


Nur vier Monate nach ihrem Amtsantritt ist die kroatische Regierung zerbrochen. Die konservative HDZ, momentan größte Koalitionspartei, entzog dem parteilosen Regierungschefs Tihomir Oreskovic das Vertrauen. Die Parteispitze werde am Samstag entscheiden, ob sich eine neue Regierung bilden lässt oder ob es Neuwahlen geben muss, sagte Tomislav Karamarko, Parteivorsitzender und stellvertretender Regierungschef.

In der kroatischen Regierung gibt es schon seit Wochen Spannungen: Auslöser sind Korruptionsvorwürfe gegen Karamarko. Bozo Petrov, Vorsitzender der zweiten Koalitionspartei Most und ebenfalls Vizeregierungschef, hatte deshalb seinen Rücktritt verlangt. Karamarkos HDZ bezeichnete daraufhin Most als unfähig und forderte ihrerseits den Rücktritt von Petrov.

Eine Last für das ganze Land

Am Freitag schaltete sich Regierungschef Oreskovic in den Streit ein und verlangte den Rücktritt seiner beiden Stellvertreter. Der Streit zwischen ihnen sei "für das ganze Land zu einer schweren Last" geworden, sagte er zur Begründung. Die HDZ kündigte daraufhin an, ihn nicht mehr zu unterstützen. Außerdem erklärte sie, in Zukunft nicht mehr mit der bisherigen Partnerpartei Most zusammenarbeiten zu wollen.

Die beiden Parteien waren von Anfang an Partner, die eigentlich nicht zusammenpassen: Die christlich-konservative HDZ ist neben den Sozialdemokraten eine der beiden große Parteien des Landes. Ihr werden Korruption, eine kriminelle Privatisierung der alten Staatsbetriebe und Fehler in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Most wurde dagegen erst vor Kurzem gegründet und setzt sich für tiefgreifende Reformen des Systems ein, für das die HDZ steht.

sos/dpa/Reuters

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