Besuch in Kuba Steinmeier spricht mit Castro über Menschenrechte
Es ist der erste Besuch eines bundesdeutschen Außenministers in Kuba: Frank-Walter Steinmeier hat mit Präsident Raúl Castro über die Zusammenarbeit beider Länder gesprochen - und über die Menschenrechte.
Es ist der Versuch einer Annäherung: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Kuba Präsident Raúl Castro getroffen und bei dem fast zweistündigen Gespräch auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Gleichzeitig habe der SPD-Politiker deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaats unterstützen wolle, heißt es aus Teilnehmerkreisen.
Der 84-jährige Staatschef habe die Bedeutung Deutschlands für Kuba als eines der wichtigsten europäischen Länder hervorgehoben. Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Havanna besucht. Im Jahr 2000 war bereits die damalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in den Karibikstaat geflogen.
Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla hatte der Sozialdemokrat am Donnerstag zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten.
Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Steinmeier hatte bereits zu Beginn seines Kuba-Besuchs deutlich gemacht: "Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben."
Möglich gemacht wurde Steinmeiers Besuch durch die Annäherung zwischen Kuba und dem jahrelangen Erzfeind USA. Washington will nun sogar eine Botschaft auf der Insel errichten.
Für Steinmeier geht es nun auch darum, die noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Auf seinem Besuchsprogramm am Freitag stand vor seiner Rückreise nach Berlin unter anderem ein Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.
In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba.
kev/dpa
