Besuch in Kuba Steinmeier spricht mit Castro über Menschenrechte

Es ist der erste Besuch eines bundesdeutschen Außenministers in Kuba: Frank-Walter Steinmeier hat mit Präsident Raúl Castro über die Zusammenarbeit beider Länder gesprochen - und über die Menschenrechte.


Es ist der Versuch einer Annäherung: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Kuba Präsident Raúl Castro getroffen und bei dem fast zweistündigen Gespräch auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Gleichzeitig habe der SPD-Politiker deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaats unterstützen wolle, heißt es aus Teilnehmerkreisen.

Der 84-jährige Staatschef habe die Bedeutung Deutschlands für Kuba als eines der wichtigsten europäischen Länder hervorgehoben. Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Havanna besucht. Im Jahr 2000 war bereits die damalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in den Karibikstaat geflogen.

Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla hatte der Sozialdemokrat am Donnerstag zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten.

Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Steinmeier hatte bereits zu Beginn seines Kuba-Besuchs deutlich gemacht: "Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben."

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Besuch in Kuba: Steinmeiers historischer Besuch
Möglich gemacht wurde Steinmeiers Besuch durch die Annäherung zwischen Kuba und dem jahrelangen Erzfeind USA. Washington will nun sogar eine Botschaft auf der Insel errichten.

Für Steinmeier geht es nun auch darum, die noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen auszubauen. Auf seinem Besuchsprogramm am Freitag stand vor seiner Rückreise nach Berlin unter anderem ein Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba.

kev/dpa

insgesamt 31 Beiträge
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werner.szymzek 17.07.2015
1. Recht hat er
"Steinmeier spricht mit Castro über Menschenrechte" Ist auf Kuba nicht dieses Lager, Guantanamo, wo Menschen ohne Gerichtsverfahren eingekerkert sind, wo gefoltert wird? Es wurde Zeit, mal gegen diese Barbarei vorzugehen.
anders_denker 17.07.2015
2. Menschenrechte
was für ein Pipifax, sobald die Faust des knallharten Kapitalismus das Land trifft. Immer diese Romantiker denen es wichtiger ist zu sagen wie unzufrieden sie mit der Politik sind, aber nicht verstehen das sie, wie alle dadurch wenigstens satt werden, kostenlose Krankenversorgung erhalten etc...
_alexander_ 17.07.2015
3. Ach, was bin...
ich doch froh, dass wir Politiker wie Steinmeier haben, die überall auf dieser Welt unsere westlichen Werte und Menschenrechte thematisieren und/oder verteidigen!
heldi 17.07.2015
4. Menschenrechte..,
Zuerst reden wir über "Menschenrechte", heuchlerische Pflichtübung für die Galerie, und dannn: business ! Dafür ist man ja schliesslich angereist ...
larsmach 17.07.2015
5. Kuba: Erstaunlich überschätzter
Da werden lediglich jahrzehntelange Streitigkeiten zwischen den USA und Kuba ad acta gelegt (Embargo, keine regulären diplomatischen Beziehungen) , und schon höre ich aus allen Richtungen von einem "gewaltigen Investitionspotenzial" etc. etc. Ich schaue mich um - und ich sehe den Zustand anderer Inselstaaten in der Region, und ich sehe Griechenland und die Abstinenz vieler Investoren. Ist das nicht eher ein kleiner Hype um den kleinen Staat Kuba!?
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