Türkei Kurdische Abgeordnete beenden Hungerstreik für PKK-Chef Öcalan

Monatelang verweigerten etliche Kurden in der Türkei das Essen, um die Haftbedingungen von Abdullah Öcalan zu verbessern. Der PKK-Chef hat nun zum Streik-Ende aufgerufen. Wie sehr hat sich seine Lage verbessert?

HDP-Abgeordnete Leyla Güven: Mehrere kurdische Abgeordnete und Gefangene verweigerten für Öcalan das Essen.
Sertac Kayar/ REUTERS

HDP-Abgeordnete Leyla Güven: Mehrere kurdische Abgeordnete und Gefangene verweigerten für Öcalan das Essen.


Nach einem Appell des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan haben zahlreiche Kurden Parteiangaben zufolge ihren Hungerstreik beendet. An der Protestaktion gegen die Haftbedingungen für Öcalan hatten sich vor allem kurdische Häftlinge, aber auch Abgeordnete in der Türkei beteiligt - teils seit Monaten. "Der große Widerstand endet heute auf Bitte von Herrn Öcalan", sagte Tayip Temel, ein Abgeordneter der Demokratischen Partei der Völker (HDP).

Zuvor hatte bereits einer der Anwälte Öcalans gesagt, der Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sehe die Ziele des Streiks erreicht. Kürzlich hatte die Regierung in Ankara das seit Juli 2011 geltende Besuchsverbot für seine Anwälte aufgehoben.

Unter dem Druck der Proteste hatte die türkische Regierung Mitte Januar Öcalans Bruder Mehmet einen Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer erlaubt. Am 2. Mai durften erstmals seit acht Jahren zwei Anwälte zu dem langjährigen PKK-Führer. Unklar war am Sonntag aber, ob sich Öcalan noch in Isolationshaft befindet.

Güven: "Kampf gegen Isolation und für sozialen Frieden" geht weiter

Die HDP-Abgeordnete Leyla Güven war Anfang November aus Protest gegen die Isolation Öcalans in einen Hungerstreik getreten. Laut ihrer Partei schlossen sich seitdem mehr als 3000 Gefangene ihrer Protestaktion an. Acht Menschen hätten sich zudem aus Protest das Leben genommen, darunter ein Mann in Krefeld, der sich selbst angezündet hatte.

"Ich erwarte, dass die Aktion beendet wird", forderte nun Öcalan laut einer Erklärung, die am Sonntag von seiner Anwältin Nevroz Uysal bei einer Pressekonferenz in Istanbul verlesen wurde. Ein Sprecher der Hungerstreikenden erklärte daraufhin, die Häftlinge folgten Öcalans Appell.

Auch Güven erklärte in einer von der HDP auf Twitter geteilten Erklärung: "Ich beende meinen Streik". Sie werde aber ihren "Kampf gegen Isolation und für sozialen Frieden" fortsetzen. Der Hungerstreik war innerhalb ihrer Partei nicht unumstritten, da er von Kritikern als Beleg für die Nähe zur PKK gewertet wurde, die in der Türkei als Terrororganisation verboten ist.

Der PKK-Chef sitzt seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Verrats ab. Seine Partei kämpft seit 1984 mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Inzwischen ist sie nach eigenen Angaben von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt. Ein Waffenstillstand zwischen türkischer Regierung und PKK war im Sommer 2015 gescheitert.

mfh/AFP/dpa



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