Lettland Erster grüner Ministerpräsident gescheitert

Die Regierung der Baltenrepublik Lettland hat nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament heute ihren Rücktritt erklärt. Das Abgeordnetenhaus verweigerte dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr die Zustimmung.

Riga - Gegen die Vorlage von Ministerpräsident Indulis Emsis stimmten 53 der 100 Abgeordnete, dafür waren nur 39. Fünf Abgeordnete enthielten sich. Nach der Geschäftsordnung der Seima bedeutet das ein erfolgreiches Misstrauensvotum.

Emsis wurde im März der erster grüne Ministerpräsident Europas. Seine Koalitionsregierung verfügt aber nur über 47 der 100 Sitze im Parlament. Die ebenfalls der Regierungskoalition angehörende Volkspartei stimmte in der Haushaltsdebatte mit den rechtsgerichteten Oppositionsparteien. Emsis hielt sich am Donnerstag zur Unterzeichnung der EU-Verfassung in Rom auf. Seine Regierung war die zehnte in Lettland seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991.

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