Michel Aoun Libanesisches Parlament wählt nach zwei Jahren neuen Präsidenten

45 Mal scheiterte die Wahl eines neuen Präsidenten im Libanon, weil sich die Parteien nicht auf einen Kandidaten einigen konnten. Jetzt hat das Land mit Michel Aoun einen neuen Staatschef.

Michel Aoun
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Michel Aoun


Der Libanon hat nach mehr als zwei Jahren wieder ein Staatsoberhaupt. Das Parlament in Beirut wählte den christlichen Politiker Michel Aoun zum Präsidenten. Der Ex-General erhielt im zweiten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit.

Aoun ist ein Verbündeter der von Iran unterstützten Schiitenmiliz Hisbollah. Für ihn stimmten 83 Abgeordnete, 36 Parlamentarier enthielten sich der Stimme, acht Stimmzettel waren ungültig.

Bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2014 war Michel Suleiman Präsident des Libanon. Die Suche nach einem Nachfolger gestaltete sich schwierig. 45 Mal scheiterte die Wahl eines neuen Staatschefs, weil sich die Parteien nicht auf einen Kandidaten verständigen konnten und Abgeordnete die Sitzungen boykottierten.

Der neue Präsident Aoun ist im Alter von 81 Jahren nun am Ziel seiner politischen Träume. Seit seiner Rückkehr aus dem französischen Exil 2005 war es das Ziel des früheren Armeegenerals, Staatspräsident zu werden.

Dafür schloss er zunächst ein Bündnis mit der schiitischen Hisbollah. Mit diesem Schritt überraschte er Freund und Feind: Denn die Hisbollah ist der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes im Libanon. Aoun aber hatte die syrischen Truppen in den letzten Jahren des Bürgerkriegs im Libanon ab 1989 erbittert bekämpft. Er war erst in sein Heimatland zurückgekehrt, nachdem syrische Armee und Geheimdienste 2005 aus dem Libanon abgezogen waren.

Ein politisches Tauschgeschäft

Trotz seiner Bemühungen war es Aoun bislang nicht gelungen, eine Mehrheit der Parlamentarier hinter sich zu bringen. Erst nachdem Saad Hariri, Chef der größten sunnitischen Partei des Landes sowie erbitterter Gegner Syriens und der Hisbollah, Aoun in der vergangenen Woche seine Unterstützung bekundete, war der Weg frei.

Offenbar handelt es sich um ein politisches Tauschgeschäft: Hariri sorgt dafür, dass Aoun Präsident wird - im Gegenzug verschafft Aoun Hariri die nötigen Stimmen, um Premierminister zu werden. Gemäß dem libanesischen Nationalpakt ist das Amt des Staatspräsidenten einem maronitischen Christ vorbehalten, der Premierminister muss sunnitischer Muslim, der Parlamentschef Schiit sein.

Das Prozedere rund um die Präsidentenwahl ist rechtlich äußerst zweifelhaft. Denn die Legislaturperiode der Abgeordneten, die Aoun zum Staatspräsidenten gewählt haben, ist eigentlich seit drei Jahren abgelaufen. Doch die für 2013 geplante Parlamentswahl ist wegen der instabilen Lage in Folge des Syrienkriegs mehrfach verschoben worden. Deshalb sitzen die aktuellen Abgeordneten schon seit 2009 im Parlament.

Aoun selbst hatte den Parlamentariern deshalb in den vergangenen Jahren mehrfach die Legitimation abgesprochen. Nun ist bei ihm davon kein Rede mehr.

syd/mho/dpa



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