Luftangriffe Rau wagt ein bisschen Kritik

Während sich die Bundesregierung mit Kritik am amerikanisch-britischen Bombenangriff auf den Irak zurückhält, findet Bundespräsident Johannes Rau schon etwas deutlichere Worte.


Der junge Hussein Mohammed Ali liegt verletzt in einem Krankenhaus in Bagdad
DPA

Der junge Hussein Mohammed Ali liegt verletzt in einem Krankenhaus in Bagdad

Washington/Jakarta - "Ich halte jede militärische Auseinandersetzung für falsch und für vermeidbar", sagte Rau in Jakarta auf Fragen von Abgeordneten des indonesischen Parlaments. Konflikte müssen nach Worten Raus vorher gelöst werden. In den vergangenen Jahren habe sich aber oft gezeigt, dass dies nicht gelinge. Eine militärische Auseinandersetzung könne nur das letzte Mittel sein.

Eine weitergehende Stellungnahme gab Rau unter Verweis auf seine verfassungsmäßige Stellung nicht ab. Er könne zu solchen Konflikten nur in Abstimmung mit der Bundesregierung und dem Parlament Stellung nehmen.

Die Bundesregierung lehnt bislang eine öffentliche Bewertung des Luftangriffs vom Freitag ab. Deutschland wolle zu den amerikanischen Bombenangriffen auf irakische Stellungen "keine Ferndiagnosen" stellen, hieß es im Umfeld von Bundesaußenminister Joschka Fischer, der sich seit Montagabend zu Gesprächen in Washington aufhält. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich am Montag eines Kommentars enthalten.

Beim Aufenthalt Fischers sind Gespräche mit Außenminister Colin Powell und Vizepräsident Richard Cheney sowie mit der Nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und dem Handelsbeauftragten Robert Zoellick geplant.

Im Mittelpunkt der Konsultationen stehen Fragen der bilateralen und transatlantischen Beziehungen sowie der internationalen Sicherheitspolitik. Ein Schwerpunkt dürfte auf der umstrittenen nationalen Raketenabwehr (NMD) liegen, die der neue US-Präsident George W. Bush trotz internationaler Kritik vorantreiben will. Deutschland steht dem NMD-Projekt bislang skeptisch gegenüber. In Russland stoßen die Pläne auf Ablehnung.



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