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23. Juni 2011, 13:58 Uhr

Machtkampf in Iran

Vertrauter von Ahmadinedschad festgenommen

Mohammed Scharif Maleksadeh gilt als einer der Verbündeten des Präsidenten, nun ist der ehemalige Staatssekretär offenbar in Teheran festgenommen worden. Gegen den Politiker waren Korruptionsvorwürfe aufgekommen. Er selbst weist dies jedoch zurück. 

Teheran - Der Machtkampf zwischen Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und den konservativen Eliten im Land geht in die nächste Runde. Ein Verbündeter des Regierungschefs ist offenbar festgenommen worden. Es handele sich um den früheren Außenstaatssekretär Mohammed Scharif Maleksadeh, berichtete die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag.

Was dem Politiker zur Last gelegt wird, ist noch unklar. Maleksadeh war am Dienstag von seinem Posten zurückgetreten. Konservative Politiker hatten ihm vorgeworfen, Teil einer Bewegung zu sein, die die Macht der mächtigen Geistlichen im Land schwächen wolle. Zudem gab es Korruptionsvorwürfe, die der Staatssekretär zurückwies.

Das letzte Wort in der iranischen Politik hat das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei. Sein Verhältnis zu Ahmadinedschad gilt seit dessen umstrittener Wiederwahl 2009 als getrübt. Im April hinderte der mächtigste Mann Irans den Präsidenten an der Entlassung des Geheimdienstministers. Daraufhin erschien der Präsident rund zehn Tage lang nicht zur Arbeit. Für diesen ungewöhnlichen "Präsidentenstreik" erntete er wiederum heftige Kritik seitens der Anhänger Chameneis. Dessen Berater hatten Ahmadinedschad unlängst zur "Rückkehr auf den rechten Weg" aufgefordert.

Schon Anfang Juni hatte Ahmadinedschad im Machtkampf mit den konservativen Reihen eine Niederlage erlitten. Das von seinen Gegnern dominierte Parlament hatte für juristische Schritte gegen den Präsidenten gestimmt. Die Parlamentarier erklärten die Entscheidung des Staatschefs für rechtswidrig, Ölminister Massud Mirkasemi im Mai abzusetzen und dessen Amt vorübergehend selbst zu übernehmen.

Ob es tatsächlich zu einer Klage gegen Ahmadinedschad kommt, ist noch nicht entschieden. Der Präsident hat das Recht, Minister zu entlassen und für die Dauer von drei Monaten Nachfolger zu ernennen. Danach muss er das Parlament einschalten.

jok/Reuters

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