Machtkampf in Iran Vertrauter von Ahmadinedschad festgenommen

Mohammed Scharif Maleksadeh gilt als einer der Verbündeten des Präsidenten, nun ist der ehemalige Staatssekretär offenbar in Teheran festgenommen worden. Gegen den Politiker waren Korruptionsvorwürfe aufgekommen. Er selbst weist dies jedoch zurück. 


Teheran - Der Machtkampf zwischen Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad und den konservativen Eliten im Land geht in die nächste Runde. Ein Verbündeter des Regierungschefs ist offenbar festgenommen worden. Es handele sich um den früheren Außenstaatssekretär Mohammed Scharif Maleksadeh, berichtete die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag.

Was dem Politiker zur Last gelegt wird, ist noch unklar. Maleksadeh war am Dienstag von seinem Posten zurückgetreten. Konservative Politiker hatten ihm vorgeworfen, Teil einer Bewegung zu sein, die die Macht der mächtigen Geistlichen im Land schwächen wolle. Zudem gab es Korruptionsvorwürfe, die der Staatssekretär zurückwies.

Das letzte Wort in der iranischen Politik hat das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei. Sein Verhältnis zu Ahmadinedschad gilt seit dessen umstrittener Wiederwahl 2009 als getrübt. Im April hinderte der mächtigste Mann Irans den Präsidenten an der Entlassung des Geheimdienstministers. Daraufhin erschien der Präsident rund zehn Tage lang nicht zur Arbeit. Für diesen ungewöhnlichen "Präsidentenstreik" erntete er wiederum heftige Kritik seitens der Anhänger Chameneis. Dessen Berater hatten Ahmadinedschad unlängst zur "Rückkehr auf den rechten Weg" aufgefordert.

Schon Anfang Juni hatte Ahmadinedschad im Machtkampf mit den konservativen Reihen eine Niederlage erlitten. Das von seinen Gegnern dominierte Parlament hatte für juristische Schritte gegen den Präsidenten gestimmt. Die Parlamentarier erklärten die Entscheidung des Staatschefs für rechtswidrig, Ölminister Massud Mirkasemi im Mai abzusetzen und dessen Amt vorübergehend selbst zu übernehmen.

Ob es tatsächlich zu einer Klage gegen Ahmadinedschad kommt, ist noch nicht entschieden. Der Präsident hat das Recht, Minister zu entlassen und für die Dauer von drei Monaten Nachfolger zu ernennen. Danach muss er das Parlament einschalten.

jok/Reuters

insgesamt 18 Beiträge
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Liopleurodon, 23.06.2011
1. Ha Ha Ha....
Iran demontiert sich selbst. Was ausländische Agenten in Jahrzehnten nicht geschafft haben kriegen die Iraner auch selbst auf die Reihe. Das Land ist die größte und stabilste Volkswirtschaft im Mittleren Osten, solch ein Land verdient eine bessere Führung.
iltoscano 23.06.2011
2. Machtkampf
...der die Geister rief,wird sie nun nicht los... aber als "Meister"taugen die Mullahs wohl auch nicht.Vielleicht aber eine Chance für die Gemäßigten. Lo spero!
Centurio X 23.06.2011
3. Iran....
Zitat von LiopleurodonIran demontiert sich selbst. Was ausländische Agenten in Jahrzehnten nicht geschafft haben kriegen die Iraner auch selbst auf die Reihe. Das Land ist die größte und stabilste Volkswirtschaft im Mittleren Osten, solch ein Land verdient eine bessere Führung.
...hat eine Jugendarbeitslosigkeit von fast 50 %. Alle Großbetriebe sind in den Händen des Mullah-Staates, die Korruption ist beängstigend und Nepotismus ist allgegenwärtig. Obwohl Iran zu einer der größten Ölfördernationen zählt, muß es Benzin im großen Umfang importieren, da die Raffinerien zur Weiterverarbeitung des Rohöls nicht vorhanden sind. Kurzum die Mullakratie ist völlig unfähig, trotz des großen Rohstoffreichtums die Grundbedürfnisse der Landesbewohner zu befriedigen. Und gerade die fehlende Perspektive der Jugend trägt zu einer massiven Instabilität des Staates bei. Die Regierung, die gegenwärtig nur aus Hardlinern besteht, die Mullahs um Chameini und auch deren jetziger Gegner Achmadinedschad mit seinem Gefolge sind in Intrigenspiele und Machtkämpfe verwickelt. Und das kann mittelfristig für die überwältigende Mehrzahl der Perser, vor allem für die denkfähigen Alphabeten nur gut sein. Es könnte dadurch der Fall der Theokratischen Diktatur eingeleitet werden. Wie Sie darauf kommen, daß gerade Persien über die stabilste Volkswirtschaft im Mittleren Orient verfügt, kann sich mir mit dem besten Willen nicht erschließen!
Manfred-M 23.06.2011
4. Provokativ
Eine provokante These (ob die Spiegelmoderation das zensiert?): Iran wird entgegen aller Hiobsbotschaften, die in westlichen Medien wie der Spiegel auftauchen wirtschaftlich und politisch immer stärker und innenpolitisch immer stabiler. Aber es kann nicht sein, was nicht sein darf: Über Iran als Islamische Republik darf (gefälligst) nur negatives berichtet werden. Es gibt kaum einen Deutschen, der in Iran gewesen ist, der nicht sagt, dass es alles viel besser ist, als immer geschrieben wird. Hier eine sehr gute und noch recht aktuelle Lageeinschätzung eines iranischen Politikexperten aus Iran: http://irananders.de/kommentare/news/article/das-maechtegleichgewicht-zwischen-iran-und-den-usa-auf-dem-pruefstand.html Das ist allemal besser als die durch die Beratung von Exil-Iranern entstandenen schwarzen "Iran ist böse"-Artikel, die seit 32 Jahren immer wieder ihren Weg in die deutschen Medien finden und den Untergang der Islamischen Republik in den nächsten zwei Jahren ankündigen.
Liopleurodon, 23.06.2011
5. ...
Zitat von Centurio X...hat eine Jugendarbeitslosigkeit von fast 50 %. Alle Großbetriebe sind in den Händen des Mullah-Staates, die Korruption ist beängstigend und Nepotismus ist allgegenwärtig. Obwohl Iran zu einer der größten Ölfördernationen zählt, muß es Benzin im großen Umfang importieren, da die Raffinerien zur Weiterverarbeitung des Rohöls nicht vorhanden sind. Kurzum die Mullakratie ist völlig unfähig, trotz des großen Rohstoffreichtums die Grundbedürfnisse der Landesbewohner zu befriedigen. Und gerade die fehlende Perspektive der Jugend trägt zu einer massiven Instabilität des Staates bei. Die Regierung, die gegenwärtig nur aus Hardlinern besteht, die Mullahs um Chameini und auch deren jetziger Gegner Achmadinedschad mit seinem Gefolge sind in Intrigenspiele und Machtkämpfe verwickelt. Und das kann mittelfristig für die überwältigende Mehrzahl der Perser, vor allem für die denkfähigen Alphabeten nur gut sein. Es könnte dadurch der Fall der Theokratischen Diktatur eingeleitet werden. Wie Sie darauf kommen, daß gerade Persien über die stabilste Volkswirtschaft im Mittleren Orient verfügt, kann sich mir mit dem besten Willen nicht erschließen!
Das bezog sich darauf, dass es den Nachbarstaaten (Irak, Syrien, Pakistan, Afghanistan, Libanon etc.) noch deutlich schlechter geht. Aber der Iran hat den Standortvorteil, dass ethnische Konflikte - von denen einige der Nachbarländer blutig zerrissen werden - dort größtenteils fehlen. Die überwältigende Mehrheit der Iraner sieht sich selbst als eben solche. Das trägt auch zur Stabilität des Landes bei.
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