SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

23. August 2011, 06:28 Uhr

Machtwechsel in Tripolis

Libyens schwierige Stunde Null

Von , Tunis

Gaddafi scheint geschlagen, doch jetzt droht ein neuer Machtkampf in Libyen. Unter den Rebellen gibt es zu viele Interessen, zu viele Clans - und zu viele, die auf Rache sinnen könnten. Die Gaddafi-Nachfolger stehen vor einer Mammutaufgabe.

Der Umsturz in Libyen stellt alles auf Anfang, Tripolis zählt die Stunde Null. Noch wehrt sich das Regime, doch der Machtwechsel erscheint nach dem Vorstoß der Gaddafi-Gegner auf die Hauptstadt nur ein Frage der Zeit zu sein. Der Übergangsrat der Rebellen und deren militärische Führungsspitze stehen damit vor gewaltigen Aufgaben. Denn wo bislang das Nahziel des Regimesturzes das Denken und Handeln bestimmte, müssen die Rebellen und ihre Unterstützer im Westen nun umdenken: Statt in Wochen muss nun in Jahren, statt an Gefechte an Politik gedacht werden. Der Übergangsrat, von Deutschland und 31 weiteren Ländern als einzig legitimer Repräsentant des libyschen Volkes anerkannt, muss beweisen, dass er tatsächlich regierungsfähig ist.

Dazu müssen sich die Rebellen - dieser zusammengewürfelte Haufen von Menschen mit den unterschiedlichsten Ideologien, von islamistisch bis westlich-liberal - zuerst auf eine politische Linie einigen. Es gilt, Grundsätzliches zu klären:

Die Lage in Libyen weckt bei Analysten wie Politikern ungute Erinnerungen an den Irak. Bei beiden handelt es sich um ölreiche Länder, in denen es vieles zu verteilen gibt - und vieles, worüber man in Streit geraten kann. Hier wie dort wurde ein Diktator mit Hilfe westlicher Mächte aus dem Amt gejagt.

Im Irak entfesselten die Alliierten dabei nichtsahnend Kräfte, die sie nicht im Zaum halten konnten. Jahrelang behinderte der Streit zwischen Schiiten und Sunniten den politischen Fortschritt. Im Fall Libyen setzt der Westen nun auf den besagten Übergangsrat: Er soll das Machtvakuum füllen, das das Regime hinterlassen wird. Vor allem aber soll er verhindern, dass aus dem zu erwartenden Nachkriegschaos ein neuer bewaffneter Konflikt wird.

Zwist unter den Rebellen schwächt den Übergangsrat

Doch der Übergangsrat ist geschwächt: Am 8. August entließ der Ratsvorsitzende Mustafa Abd al-Dschalil das gesamte Kabinett, seitdem gibt es keine ordentliche Rebellenregierung mehr. Der ehemalige Richter Dschalil warf seinen Ministern vor, die Aufklärung des vermutlich politisch motivierten Mordes an dem Rebellenkommandeur Abd al-Fattah Junis Ende Juli zu behindern. Dem Anschein nach waren Extremisten innerhalb der Rebellenallianz für den Tod Junis' verantwortlich. Junis galt als einer der engsten Vertrauten Gaddafis, bis er zu den Aufständischen überlief. Einige in den Reihen der Rebellen hatten aber bis zuletzt Zweifel an der Aufrichtigkeit des mächtigen Militärs.

Der Mord an dem General schürte schon im Juli Sorgen, dass sich die verschiedenen Fraktionen in der Rebellenhauptstadt Bengasi in den vergangenen Monaten tief in politische Ränkespiele verstrickt haben könnten. Und die Frage, ob die unterschiedlichen Interessengemeinschaften sich zu einer Koalition der nationalen Einheit zusammenbringen lassen, ist heute drängender denn je.

Tatsächlich haben die Aufständischen in Libyens drittgrößter Stadt Misurata dem Übergangsrat bereits vor einigen Tagen die Gefolgschaft aufgekündigt. Sie werfen Dschalil vor, nicht genug für ihre über Monate belagerte Hafenstadt getan zu haben. Die Rebellenarmee habe die lokalen Kämpfer in der Stadt nicht ausreichend von außen unterstützt, sagten Sprecher der Aufständischen in Misurata westlichen Journalisten vor Ort. Deshalb erkenne Misurata den Alleinvertretungsanspruch des Übergangsrats in Bengasi nicht mehr an.

Und die Rebellen in den in Westlibyen gelegenen Nafusa-Bergen melden nun bereits ihren Machtanspruch an: Da der Vorstoß auf Tripolis schließlich von ihren Leuten unternommen worden sei, leuchte ihnen die Dominanz des östlich gelegenen Bengasi nicht ein, berichtet der britische "Guardian".

Angst vor der Macht der Rachsüchtigen

Libyen ist stark von Stammeszugehörigkeiten und Lokalpatriotismus geprägt, daher wird Bengasis Machtanspruch als Hauptstadt der Revolution wohl noch zu weiterem Ärger führen. Die in den Vereinten Arabischen Emiraten erscheinende Zeitung "al-Chalidsch" warnte, der Sturz Gaddafis werde der Startschuss "intensiver Machtkämpfe" der einzelnen Rebellengruppen untereinander sein.

Politiker im In- und Ausland riefen die Aufständischen am Montag zum Zusammenhalt auf. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erinnerte die Rebellenführer an ihre Verantwortung und mahnte, sie müssten einen reibungslosen Übergang garantieren, der alle Libyer einbeziehe. Großbritanniens Premierminister David Cameron forderte die Rebellen auf, die Menschenrechte zu achten und von Racheakten abzusehen.

Auch Ahmed Dschibril, prominentes Mitglied der Rebellenführung, mahnte zur Zurückhaltung: "Ich appelliere an euer Gewissen und euer Verantwortungsgefühl, in diesen glücklichen Momenten keine Rache zu üben, keine Besitztümer zu beschädigen und Ausländer und Gefangene nicht zu misshandeln", rief Dschibril seine Landsleute in einer über den Sender al-Dschasira verbreiteten Ansprache auf.

Die Sorge ist offenbar groß, dass sich in Libyen nun die Rächer zusammentun. Daran, wie der Umgang mit den Besiegten und Gestürzten nun ablaufen wird, entscheidet sich die Zukunft des Landes. Es wird sich zeigen, wie viel Autorität die Rebellenführung beim libyschen Volk hat. Und inwieweit sich die Rebellenspitze dem demokratischen Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlt.

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung