Palästinenser: Mahmoud Abbas tritt als PLO-Chef zurück

Mahmoud Abbas hat sein Amt als Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO niedergelegt. Er bleibt jedoch Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde.

Mahmoud Abbas: Taktischer Rückzug

Foto: Majdi Mohammed/ dpa

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas ist am Samstag von seinem Amt als Vorsitzender des PLO-Exekutivkomitees zurückgetreten. Mit Abbas hätten mehr als die Hälfte der 18 Mitglieder das Gremium verlassen, sagte PLO-Mitglied Wassel Abu Jussef der Nachrichtenagentur AFP. Abbas bleibt weiter Präsident der Autonomiebehörde, also der Regierung.

Nach palästinensischen Medienberichten soll der Rücktritt eine Neubesetzung des Komitees ermöglichen. Beobachter gehen von einem politischen Manöver Abbas' aus, um interne Rivalen auszuschalten.

Mit dem kollektiven Rücktritt sei ein "juristisches Vakuum" entstanden, sagte Jussef. Nun müsse der Palästinensische Nationalrat (PNC) binnen eines Monats zusammenkommen, um ein neues Exekutivkomitee zu wählen. Der PNC ist das Parlament der PLO und seit fast 20 Jahren nicht mehr zusammengetreten.

Das Exekutivkomitee ist die höchste Instanz der PLO, die im Namen der Palästinenser in den besetzten Gebieten und im Exil handeln darf - etwa im Friedensprozess mit Israel. So hatte das Komitee das Oslo-Abkommen von 1993 unterzeichnet, die erste Stufe einer Zwei-Staaten-Lösung.

cvo/dpa/AFP