Mali Bundeswehr soll Truppen im gefährlichen Norden ausbilden
Von der Leyen und Soldaten in Mali
Foto: Michael Kappeler/ dpaDie Bundesregierung will die bislang weitgehend ungefährliche EU-Trainingsmission der Bundeswehr für die Armee Malis räumlich ausweiten. Bereits am Mittwoch soll das Kabinett eine entsprechende Mandatsvorlage beschließen, die dann im Parlament diskutiert werden soll.
Neu ist vor allem, dass die bisher ausschließlich im sicheren Süden des westafrikanischen Lands eingesetzten deutschen Ausbilder nun auch in den gefährlichen Norden ziehen sollen.
Am Montag verschickten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Kollege Frank-Walter Steinmeier (SPD) aus dem Außenamt eine entsprechende Information an die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien. In dem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, warben die Minister für die Ausweitung der EU-Ausbildungsmission (EUTM). Die Mission für die lokale Armee sei wichtig für die Stabilität Malis, dies sei "besonders wichtig für die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands".
Bisher waren Soldaten der Bundeswehr, derzeit sind es rund 150 Männer und Frauen, ausschließlich in der relativ stabilen Hauptstadt Bamako und einem Trainingszentrum rund zwei Autostunden entfernt eingesetzt. Bislang gilt der Einsatz als ungefährlich und die Region als so sicher, dass die Soldaten nur leicht bewaffnet agieren. Allerdings kam es Mitte März zu einem Anschlagsversuch auf das Hotel in Bamako, in dem sich das EUTM-Hauptquartier befindet. Mehrere Angreifer wurden beim Versuch, in das Gebäude einzudringen, getötet.
Laut dem neuen EU-Operationsplan sollen die Trainer künftig auch weiter nördlich in Gebieten am Niger-Fluss und nahe der Krisenherde um die Städte Gao und Timbuktu operieren. Dort ringen kriminelle Banden und islamistische Gruppen um die Vorherrschaft. Immer wieder kommt es auch zu Angriffen auf die ebenfalls dort stationierte Uno-Truppe, an der sich Deutschland ebenfalls beteiligt.
Uno-Einsatz der Bundeswehr bislang weitaus gefährlicher
Die deutschen Militärs standen der Ausweitung wegen Sicherheitsbedenken kritisch gegenüber. Auf ihrer Mali-Reise betonte von der Leyen in der vergangenen Woche, dass es vor einer Entsendung von Deutschen in die Konfliktzone noch einige Fragen zu klären gelte. In dem Regierungsbrief heißt es dazu nur, dass die Ausbildung im Norden "dem Bedarf in dieser Region gerecht werden" müsse.
Den Zahlen nach soll die deutschen Mission kleiner werden. Weil Belgien im Juli 2016 die Führungsrolle der EU-Truppe von den Deutschen übernimmt, soll die Obergrenze nun von 350 auf 300 Soldaten sinken. Erreicht wurde die alte Grenze allerdings nie, die Militärs wollten sich jedoch für Notfälle die nötige Flexibilität erhalten.
Mit dem neuen Mandat wird die Mali-Mission zum Dauereinsatz. Nach einem drohenden Vormarsch von islamistischen Gruppen auf Bamako im Jahr 2012 hatte zunächst Frankreich militärisch interveniert, 2013 wurde EUTM zum Wiederaufbau der malischen Armee beschlossen. Bis heute gilt der Norden des Lands als Rückzugsraum für Qaida-Gruppen und als Durchgangsroute für den internationalen Waffenschmuggel.
Als weitaus gefährlicher gilt der Einsatz der Bundeswehr als Teil der Uno-Schutztruppe in Nordmali. Als Unterstützung für die Niederländer hatte von der Leyen die Entsendung einer Aufklärungskompanie mit Spähpanzern und Drohnen von bis zu 650 Mann nach Gao durchgesetzt. 200 von ihnen bauen dort gerade ihr Lager auf. Vorsorglich sagte von der Leyen bei ihrem Besuch, man werde nur aufklären, die Jagd auf Terroristen sollen andere übernehmen.
Im Video: Angriff durch Bewaffnete auf EU-Ausbildungsmission
