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02. Juli 2019, 19:06 Uhr

Europäische Union

Weber legt Spitzenkandidaten-Mandat nieder

Manfred Weber gibt seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf. Der CSU-Politiker hat sein Mandat als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei zurückgegeben.

CSU-Vize Manfred Weber legt sein Mandat als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) nieder. "Hier hat meine Reise im letzten September als Spitzenkandidat begonnen, hier endet sie", sagt Weber laut seinem Sprecher in der EVP-Fraktionssitzung in Straßburg.

Weber hatte zuvor im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs nicht genug Rückhalt für eine Kommissionspräsidentschaft bekommen. Als Kandidat der stärksten Partei waren Weber gute Chancen auf das Amt zugerechnet worden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Webers Kandidatur zunächst unterstützt, sich laut der Nachrichtenagentur dpa jedoch später hinter den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans gestellt.

Als auch für diesen keine Mehrheit zustande kam, nominierten die Staatschefs schließlich überraschend die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk über Twitter mit. Das EU-Parlament muss dem Vorschlag noch zustimmen.

Merkel betonte noch einmal, dass sie alles getan habe, das Prinzip der Spitzenkandidaten umzusetzen. Sie habe eine faire Lösung für die Spitzenkandidaten Weber und Timmermans gesucht. Es dürfe nie wieder passieren, dass ein Spitzenkandidat wie Weber sofort von anderen abgelehnt werde, sagte Merkel.

CSU-Parteikollege Markus Söder zollte Weber Respekt. "Es ist enttäuschend für Manfred Weber und die CSU, aber ich habe großen Respekt vor seiner Entscheidung, persönliche Ambitionen zurückzustellen, um europäische Handlungsfähigkeit zu erreichen", sagte Söder. "Er wird weiter in Europa im Spiel bleiben, weil er als Fraktionsvorsitzender und dann als Parlamentspräsident eine zentrale Rolle spielen wird."

Das EU-Parlament will am Mittwoch seinen neuen Präsidenten wählen. Eine Bewerbung Webers für das Amt ist jedoch noch nicht bestätigt. Das Mandat gilt für die Hälfte der Legislaturperiode - also bis Januar 2022. Um den Spitzenposten im Europaparlament haben sich bereits die deutsche Ko-Vorsitzende der Grünen, Ska Keller, und die Spanierin Sira Rego von der Linkspartei beworben.

Laut Geschäftsordnung benötigt ein Kandidat in den ersten drei Durchgängen die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. Erreicht das kein Bewerber, treten im vierten Durchgang die beiden bestplatzierten Kandidaten zur Stichwahl an.

asa/fek/Reuters/dpa/AFP

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