Spanien König Felipe beauftragt Rajoy mit Regierungsbildung

Spaniens Ministerpräsident Rajoy hat zwar nicht die absolute Mehrheit im Parlament - dennoch soll er nun eine neue Regierung bilden. Er will dabei nach deutschem Vorbild handeln.

Mariano Rajoy
AFP

Mariano Rajoy


Gut einen Monat nach der Parlamentsneuwahl in Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. "Ich habe dem König gesagt, dass ich noch nicht die nötige Unterstützung habe, den Auftrag aber dennoch annehme", erklärte Rajoy am Abend in Madrid nach einem Treffen mit Felipe.

Bei der Neuwahl vom 26. Juni hatte Rajoys konservative Volkspartei (PP) sich zwar vor den Sozialisten als stärkste Partei behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Unter den größeren Parteien der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone fand Rajoy bisher aber keinen Bündnispartner. Der PP werden vor allem die vielen Korruptionsfälle sowie die strenge Sparpolitik der vergangenen Jahre vorgehalten.

Das Gespräch mit Rajoy hatte die dreitägige Konsultationsrunde Felipes mit mehreren Parteichefs abgeschlossen. Dabei hatte der König am Donnerstag im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid auch den Vorsitzenden der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, empfangen. Sánchez sagte danach vor Journalisten, er habe Felipe mitgeteilt, dass die PSOE-Abgeordneten bei einer eventuellen Abstimmung über eine Kandidatur von Rajoy im Madrider Parlament mit "Nein" votieren würden.

Rajoy würde am liebsten mit der PSOE eine große Koalition nach deutschem Vorbild bilden. Die Alternative wäre für die Konservativen eine Minderheitsregierung, wie Rajoy auf seiner Pressekonferenz bekräftigte. Diese wäre aber nur bei einer Enthaltung der Sozialisten möglich.

Rajoy warnte nun, man müsse unter allen Umständen eine zweite Neuwahl verhindern und so schnell wie möglich eine Regierung bilden. Auf das Land warteten große Herausforderungen wie die Stärkung der Wirtschaft und die separatistischen Bestrebungen in Katalonien.

"Ab morgen werde ich die Verhandlungen (zur Regierungsbildung) wieder aufnehmen, diesmal aber mit dem Auftrag des Königs", kündigte Rajoy an. Der 61-Jährige will dabei die "Anstrengungen verdoppeln". Die Bildung einer neuen Regierung "hängt aber nicht nur von mir ab", betonte er.

kry/dpa



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