Marinemission EU beschließt Einsatz gegen Piraten vor Somalia

Die Europäische Union geht erstmals mit Kriegsschiffen gegen Piraten vor der Küste Somalias vor. Die EU-Außenminister haben die Mission beschlossen - auch Deutschland will sich mit einer Fregatte beteiligen.


Brüssel - Es ist der erste Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge. Über den Einsatzplan und den Starttermin werde Anfang Dezember entschieden, sagte ein EU-Diplomat am Montag in Brüssel. Die Bundesmarine will sich an dem Einsatz vor dem Horn von Afrika mit einer Fregatte beteiligen. Nach Diplomatenangaben haben neun europäische Länder ihre Teilnahme in Aussicht gestellt, darunter auch Frankreich, Großbritannien und Spanien.

Piraten hatten in den vergangenen Monaten in den Gewässern vor der Küste Somalias mehrfach europäische Schiffe in ihre Gewalt gebracht, darunter auch ein deutsches.

Die Piraten gefährden Öltransporte aus Nahost sowie Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms für Afrika auf dem wichtigen Seeweg zwischen Europa und Asien. Die Angriffe der Seeräuber konzentrieren sich auf den Golf von Aden zwischen dem Jemen und dem Norden Somalias.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte in Brüssel, Ziele der Mission seien die "Pirateriebekämpfung, die Herstellung von Seesicherheit und die Gewährleistung des freien Seehandels".

Die Bundesregierung berät darüber, ob auf den Schiffen der Marine auch Beamte der Bundespolizei mitfahren müssen, um Piraten festzunehmen. Hintergrund ist die Trennung der Aufgaben von Polizei und Militär im Grundgesetz. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, die Soldaten seien keine Hilfspolizisten vor der Küste Somalias. Die Bundeswehr strebe eine gemeinsame Lösung mit den anderen EU-Staaten an, die wahrscheinlich ähnliche Probleme hätten. Wenn dies nicht schnell gelinge, müsse es eine nationale Lösung geben. Während das Auswärtige Amt erklärte, eine Verschiebung des für Dezember angestrebten Einsatzes sei nicht zu erwarten, sagte ein Sprecher Jungs, solange die rechtlichen Fragen nicht geklärt seien, könne die Marine nicht starten.

hen/AFP/Reuters



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