Vor Brasilien-Wahl Martin Schulz besucht Lula im Gefängnis

Brasiliens Ex-Staatschef Lula da Silva hat sich erneut zur Wahl gestellt, obwohl er gerade eine zwölfjährige Haftstrafe absitzt. Im Gefängnis bekam der Kandidat der Arbeiterpartei nun überraschend Besuch aus Deutschland.
Lula da Silva (April 2018)

Lula da Silva (April 2018)

Foto: Andre Penner/ AP

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat überraschend den inhaftierten Ex-Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, im Gefängnis getroffen. "Ich habe einen sehr mutigen und kämpferischen Mann hier besucht", sagte Schulz am Donnerstagabend vor dem Gefängnis im südbrasilianischen Curitiba mit Blick auf den in Umfragen für die Präsidentschaftswahl führenden Lula. "Keine Macht der Welt kann mich daran hindern, zu einem Mann, den ich seit vielen Jahren kenne und dem ich vertraue, zu sagen: Ich glaube dir."

Lula sitzt wegen Korruptionsvorwürfen seit April im Gefängnis  und beteuert seine Unschuld. Die Umstände des Prozesses "werfen ein Licht des Zweifels auf die brasilianische Justiz", sagte Schulz vor dem Gefängnis zu Anhängern Lulas. Die SPD hat seit Langem enge Kontakte zur linken Arbeiterpartei Lulas (PT) - diese will mit verstärktem internationalem Druck erreichen, dass Lula bis zur Wahl am 7. Oktober freikommt und doch noch erneut Präsident werden kann.

Schulz betonte mit Blick auf diplomatische Bedenken, auch die ehemaligen Präsidenten Uruguays und Kolumbiens, José Mujica und Ernesto Samper, hätten Lula schon im Gefängnis besucht. Der langjährige brasilianische Außenminister Celso Amorim sagte über Schulz' Auftritt: "Brasilien ist das einzige Land in der Welt, wo ein Gefängnis in einer Provinzhauptstadt mehr international hochrangige Besucher sieht, als der Präsidentenpalast."

Organisiert wurde die Reise von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Bundesverfassungsgericht hatte politischen Stiftungen im Ausland in einem Urteil von 1986 für Wahlkampfzeiten ein Distanzgebot auferlegt - Schulz betonte, er mache ja keine Wahlkampfauftritte für die PT. "Das ist eine Reise, die ich für die SPD mache", sagte der SPD-Kanzlerkandidat von 2017 der Deutschen Presse-Agentur. "Auf Bitten von (SPD-Chefin) Andrea Nahles mache ich das." Auch mit Außenminister Heiko Maas (SPD) habe er natürlich darüber geredet.

Schulz vor dem Gefängnis im südbrasilianischen Curitiba

Schulz vor dem Gefängnis im südbrasilianischen Curitiba

Foto: Andre Rodrigues/ dpa

Über die anstehende Präsidentschaftswahl in Brasilien sagte Schulz, sie sei von "weltweiter Bedeutung". Das Land stehe am Scheideweg. Er hoffe, dass die Arbeiterpartei gewinne und Brasilien wieder einen stärkeren multilateralen Kurs einschlage - die Alternative könne ein Rechtsruck und Abschottung sein. Zweitplatzierter in den Umfragen ist der Rechtspopulist Jair Bolsonaro, der als "Donald Trump Brasiliens" bezeichnet wird.

Vor einigen Jahren galt Brasilien, die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas, noch als aufstrebende Regionalmacht. Heute steckt das Land in der Krise. Durch die jüngsten Korruptionsskandale ist fast die gesamte politische Klasse des Landes diskreditiert. Nach einer schweren Rezession erholt sich die Wirtschaft nur langsam.

lie/aar/dpa