Satiriker im EU-Parlament Sonneborn veräppelt Irland
Der deutsche Satiriker und Europaabgeordnete Martin Sonneborn hat sich in einer Rede zur Lage der Europäischen Union ("State of da Union", Sonneborn) für einen Austritt Irlands aus dem Staatenbund ausgesprochen. Der sei nach der britischen Brexit-Entscheidung und dem "Rauswurf der Ungarn" notwendig. Das Land erwecke den Eindruck, es gehe "um ein Europa der Konzerne, und nicht der Bürger".
Sonneborn zielt mit seiner Rede auf die international kritisierten Steuererleichterungen Irlands für den Technologiekonzern Apple. Ende August hatte die EU-Kommission den Steuerrabatt von 13 Milliarden Euro für das Unternehmen für nicht mit dem EU-Recht vereinbar erklärt und eine Nachzahlung von Apple verlangt. Dagegen haben die irische Regierung und das Parlament Widerspruch eingelegt.
Mit dem Verweis auf einen EU-Ausschluss Ungarns spielte Sonneborn auf eine Forderung des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn an. Der hatte wegen der ungarischen Weigerung, Flüchtlinge nach einem europäischen Verteilungsschlüssel aufzunehmen, einen möglichen Ausschluss Ungarns aus der Union angeregt. Die Forderung war unter anderem von Außenminister Frank Walter-Steinmeier (SPD) entschieden zurückgewiesen worden.
Sonneborn bedankte sich für das Rederecht beim deutschen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) mit den Worten "Vielen Dank, Chef." Der sagte zum Ende der Rede, er habe nicht gewusst, dass er der Chef "eines so begabten Menschen" sei.
Der Satiriker und Europaabgeordnete Sonneborn sprach am Mittwoch nach Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Der hatte in seiner Rede angesichts des drohenden Austritts Großbritanniens und der Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage von einer "existenziellen Krise" der EU gesprochen.
Das Video in voller Länge:
