Italiens Ex-Premier Renzi Der Glücksritter von Rom hat sich verzockt

Matteo Renzi will wieder an die Macht. Doch Regierungschef Paolo Gentiloni hat Gefallen daran gefunden, Italien zu führen. Der Lückenfüller hat kein Interesse an baldigen Wahlen. Renzi hat sich wohl verkalkuliert.

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Es könnte ein schönes Jahr werden für Paolo Gentiloni. Das ist der Mann, bei dem jeder Italiener, der ihn im Fernsehen sieht, fragt, wer das eigentlich ist. "Paolo wer?", sagten die meisten, als der stille 62-Jährige im Dezember Regierungschef wurde.

Dabei sitzt der Abkömmling eines alten Adelsgeschlechts seit 2001 im römischen Parlament, die vergangenen zwei Jahre war er sogar Außenminister. Es hat nur keiner gemerkt.

Seine Tweets sind spannend wie Zeitansagen, seine Auftritte einschläfernd. Selbst im Ärger bleibt er leise. Als er erfuhr, dass die Rettung der maroden Bank Monte dei Paschi ein paar Milliarden Euro mehr kostet als gedacht, war es wohl Ausdruck höchster Verstimmung, als er sagte, es habe ihn "ein bisschen überrumpelt, Neuigkeiten so 'ex abrupto' zu bekommen".

Genau deshalb hat Ex-Premier Matteo Renzi Gentiloni ja ausgesucht, als er wie versprochen nach dem verlorenen Verfassungsreferendum im Dezember seinen Regierungssitz räumte. Der stille, konturlose Mann sollte seinen Platz warmhalten, bis Renzi die nächsten Wahlen gewinnt und wieder in den Regierungs-Palazzo Chigi einzieht.

Doch vielleicht wird Renzi länger darauf warten müssen, als er dachte.

Gentiloni könnte Gefallen an seinem Übergangsjob finden. Wer Italien regiert, darf sich in diesem Jahr auf großen Bühnen präsentieren:

  • Er ist Gastgeber des G7-Gipfels, zu dem sich die führenden sieben westlichen Industrienationen im Mai im sizilianischen Küstenstädtchen Taormina versammeln.
  • Er ist in New York gefragt, weil Italien dieses Jahr nicht-ständiges Mitglied im Uno-Sicherheitsrat ist.
  • Er soll eine wichtige Rolle bei der Wiederannäherung von Europa und Russland übernehmen.
  • Er ist in Brüssel gefragter denn je, weil London nach dem Brexit-Votum als EU-Macht weitgehend ausfällt.

Bei den meisten Auftritten dürften die Akteure froh sein, wenn nicht Matteo Renzi Italien repräsentiert. Der designierte US-Präsident Donald Trump mag Renzi nicht, weil er sich offen für Rivalin Hillary Clinton ausgesprochen hatte. Berlin traut ihm nicht, weil er mal dies und mal jenes will und verspricht. In Brüssel nimmt man ihm krumm, dass er sich daheim antieuropäisch gibt, wenn es ihm nützlich erscheint. In Moskau hält Außenminister Sergej Lawrow, so heißt es, mehr von seinem bisherigen Amtskollegen Gentiloni als vom glamourösen Renzi. Kreml-Chef Wladimir Putin schickte nette Grußworte zum Amtsantritt.

Paolo Gentiloni
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Paolo Gentiloni


Der regierende Langweiler in Rom könnte nicht mehr allzu erpicht darauf sein, dass bald neu gewählt wird. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella will das ohnehin nicht. Für den früheren Verfassungsrichter zählt die Staatsräson mehr als Renzis Karriere. Solange dessen sozialdemokratische Partei PD eine Mehrheit im Parlament habe, müsse sie "einen Ausweg im Interesse des Landes finden", hat er Renzi gesagt.

Zudem müsse einiges getan werden, bevor ein Wahlkampf das Land für Monate lähmt. Das Wahlgesetz muss geändert werden, weil das derzeit geltende nur für die Abgeordnetenkammer, nicht für den Senat gilt. Es gilt, Italiens wacklige Banken zu sanieren und mit dem Wiederaufbau der von den Erdbeben zerstörten Landstriche zu beginnen.

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Auch in der PD sind viele Akteure nicht auf frühe Wahlen aus. Die wären nämlich ziemlich riskant.

Die alte Partei gibt es eigentlich nur noch auf dem Papier. In ihr stehen sich zwei Gruppen zunehmend unversöhnlich gegenüber: Auf der einen Seite steht der Mehrheitsflügel, die "Renzi-Partei", in dem sich viele Ex-Christdemokraten sammeln. Auf der anderen Seite befindet sich die Linke, deren ältere Semester noch in den kommunistischen Parteien beheimatet waren und deren jüngere eine radikal andere Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik wollen als die von Renzi. Die Partei könnte jederzeit auseinanderbrechen. Wahlkampf erscheint vielen zurzeit zu riskant.

Eigentlich schrumpft die Lust auf vorzeitige Wahlen allerorten. Nur Beppe Grillo, Matteo Renzi und deren eingefleischte Anhänger wollen nicht bis zum Frühjahr 2018 und damit dem planmäßig anstehenden Termin warten.

Beppe Grillo
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Beppe Grillo


Beide haben gute Gründe: Populist Grillo hat Angst, dass seine Fünf-Sterne-Bewegung bis dahin weiter an Glanz verliert - etwa durch die Pleiten-Pech-und-Pannen-Stadtregierung im römischen Rathaus.

Renzi hat Sorge, dass er im alltäglichen Hickhack seiner Partei zu viele Schrammen abbekommt. Wenn seine Partei auseinanderfliegt und er die unbequemen Linken loswird, käme ihm das gerade recht - so tuscheln sie in der Partei. Dann müsste es zu vorzeitigen Wahlen kommen, und er könnte, so das Kalkül, in der Mitte umso mehr Stimmen holen.

Neuwahlen glichen also einer Partie mit hohem Risiko, gespielt von zwei Hasardeuren. Nach dem derzeit gültigen Wahlrecht bekäme die siegreiche Partei nämlich die absolute Mehrheit der Mandate. Sie muss dafür entweder mindestens 40 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang holen oder ersatzweise die Stichwahl der beiden stärksten gewinnen. Zur Wahl antreten dürfen, anders als bislang, nur einzelne Parteien, keine Koalitionen.

Das bedeutet nach heutigem Stand: Entweder holt Renzi alles oder der Ex-Komiker Grillo übernimmt Italien.


Zusammengefasst: Matteo Renzi ist im Dezember als italienischer Regierungschef zurückgetreten, nachdem er ein Verfassungsreferendum verloren hat. Sein Kalkül seither: Er setzt auf Neuwahlen noch im Frühjahr 2017, will so an die Macht zurückkehren. Als Nachfolger präsentierte er Paolo Gentiloni - der sollte gewissermaßen den Platz warmhalten. Doch Gentiloni könnte Gefallen an seinem Übergangsjob finden und nicht mehr allzu erpicht auf baldige Wahlen sein. Dafür schwindet auch zunehmend die Unterstützung im Land. Italiens Präsident ist ohnehin dagegen.

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licorne 06.01.2017
1. Unverantwortliche Selbstüberschätzer
Renzi und Cameron haben mit viel Eitelkeit zu hoch gepokert und die Zukunft ihrer Länder gefährdet
five-oceans-buccaneer 06.01.2017
2. Eigentlich egal wer regiert in Italien
es bleibt alles beim Alten wie eh und je. Kurzfristig werden Dinge über den Haufen geworfen, um nachher wieder ins gewünschte Lot zurück zu pendeln. Wenn nicht Milano dann blockiert Rom und sollten sich die beiden einmal einig sein blockieren die anderen... Hopfen und Malz verloren mit dem Land. Ich bleibe dabei - 3-Teilung Italiens und diese Länder würden Aufschwung haben wenn sie wirtschaftlich einen Schulterschluss machen aber politisch getrennt wären.
jrcom 06.01.2017
3.
Vielen Dank für diesen tollen Beitrag, der mal wieder die üblichen Klischees der unzuverlässigen Südländer festigt. Ich finde es persönlich bedenklich, dass die deutsche Regierung und offenbar auch der Autor des Artikels denselben politischen Geschmack hat wie Trump und Putin. Alle, die gerne ohne Volkes Stimme in Hinterzimmern "Politik" auskungeln, sind mit Gentiloni offenbar bestens bedient. Schön, dass er einem Adelshaus entstammt, das passt in die Dynamik unserer Zeit. Ehrlich gesagt: ich kenne diesen Politiker nicht und weiß nicht, was von ihm zu halten ist; auch scheint es mir, praktisch gesehen, kein allzu großer Beinbruch zu sein, wenn zur Not bis zu den regulären Wahlen 2018 gewartet wird. Allerdings ist die Sache vom demokratischen Standpunkt für mich völlig klar: der Rücktritt eines Minsterpräsidenten, einer Kanzlerin oder ähnlichem muss in Neuwahlen münden. Alles andere ist, von der Verfassung und ihrem Sinn her betrachtet, ein Graus.
th.diebels 06.01.2017
4. Wie denken
eigentlich die Italiener über ihre Politik bzw. ihre Politiker ? Das zu wissen wäre wesentlich interessanter .
mottasvizzera 06.01.2017
5. 3-Teilung ?
Zitat von five-oceans-buccaneeres bleibt alles beim Alten wie eh und je. Kurzfristig werden Dinge über den Haufen geworfen, um nachher wieder ins gewünschte Lot zurück zu pendeln. Wenn nicht Milano dann blockiert Rom und sollten sich die beiden einmal einig sein blockieren die anderen... Hopfen und Malz verloren mit dem Land. Ich bleibe dabei - 3-Teilung Italiens und diese Länder würden Aufschwung haben wenn sie wirtschaftlich einen Schulterschluss machen aber politisch getrennt wären.
Wie funktioniert die 3-Teilung ? Bisher ging ich immer von einer 2-Teilung aus : Norditalien und Süditalien (mezzogiorno) - wer ist der 3. im Bunde ? Südtirol ?
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