Italienischer Populismus Renzis gefährlicher Egotrip

Politik im Selfie-Zeitalter: Matteo Renzi, Italiens früherer Ministerpräsident, baut sich seine eigene Partei. Im Kampf gegen autoritär nationalradikale Populisten wie Matteo Salvini ist das wenig hilfreich.
Ex-Sozialdemokrat Matteo Renzi

Ex-Sozialdemokrat Matteo Renzi

Foto: Fabio Cimaglia/dpa

Als der frühere Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, noch als Hoffnungsträger galt, in Italien vor allem, aber auch ein bisschen im restlichen Europa, bezeichnete er sich selbst als "Rottamatore", zu Deutsch Verschrotter. Verschrotten wollte Renzi das alte Italien, die Korruption, den Einfluss der Casta, jenes Amalgam aus Politikern, Verbandsfunktionären, Unternehmern, Beratern und Mafiosi, das Italien über Jahrzehnte daran hinderte, ein moderner europäischer Staat zu werden.

Nun schaffte es Renzi während seiner Regierungszeit durchaus, die eine oder andere Reform auf den Weg zu bringen und etwa die verzopfte Justiz zu modernisieren. Doch erfolgreich war Renzi vor allem als Abwracker der italienischen Sozialdemokratie, jener Demokratischen Partei, deren Wurzeln eurokommunistisch waren und in der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts tief in die italienische Gesellschaft reichten.

Diese Verankerung hatte die Partei sukzessive verloren, doch unter Renzi verschwanden noch die letzten Konturen. Die Demokratische Partei war einfach nur noch irgendwie: irgendwie mittig, irgendwie modern - einfach beliebig. Profitiert davon haben die Lega unter dem Rechtsaußen Matteo Salvini und die postmoderne Bürgerbewegung Fünf Sterne. Als deren Regierungsbündnis nun endgültig scheiterte, hatte die Demokratische Partei wieder eine Chance.

Dann griff Renzi in dieser Woche erneut zur Abrissbirne. Während die Partei gerade versucht, sich selbst zu renovieren, verkündet Renzi die Gründung einer eigenen Partei Italia viva. Mehre Abgeordnete und Senatoren der Demokratischen Partei gingen mit zu Italia viva - einer Partei modernen Typs ohne lästige Funktionäre, ohne spröde Programmatik, weder links noch rechts - das alles klingt nach Emmanuel Macrons En Marche in Frankreich. Und das soll es wohl auch. Renzis angebliches Ziel ist es, damit aus der Mitte der Gesellschaft heraus zu verhindern, dass Italien vollständig in die Hände des Rechtspopulisten Salvini fällt.

Zweikampf Matteo gegen Matteo

Doch ob das mit Renzis Egotrip gelingt, darf bezweifelt werden. Roberta Pinotti, in der Regierung Renzi Verteidigungsministerin, hält das neue Politprojekt des Ex-Genossen schlicht für kontraproduktiv. " So wenden wir nicht das Risiko ab, das eine gefährliche und antieuropäische Rechte diesem Land bringt", sagte sie vor wenigen Tagen der römischen Zeitung "Repubblica".

Doch Renzi scheint darauf zu setzen, die Rettung der italienischen Demokratie in einer Art Zweikampf Matteo gegen Matteo austragen zu können. Und das auf Twitter- , Instagram- und Facebook-Niveau, mit hoher Erregungsquote, aber möglichst ohne allzu komplizierte Inhalte.

Doch ein solcher Populismus der bürgerlichen Mitte wird gegen die Rechte wohl genauso wenig ausrichten wie der Linkspopulismus von Jean-Luc Mélenchon in Frankreich oder Sahra Wagenknecht in Deutschland. Wagenknechts Aufstehen-Bewegung war schon zu Beginn gleich wieder eingeschlafen und konnte dem Marsch der autoritär-nationalradikalen AfD in die Mitte der ostdeutschen Gesellschaft nicht einmal die kleinsten Steinchen in den Weg legen.

Mélenchon findet zwar in Frankreich einige Unterstützung für seine protektionistischen Sozialismusvorstellungen, konnte den Rechtspopulisten von Marine Le Pen jedoch bisher nicht das Wasser abgraben. Und Macron führte die Zertrümmerung der sozialistischen Partei zwar in den Elysée-Palast , doch die französische Gesellschaft ist gespalten und die anti-europäische Rechte etabliert.

Sicher haben Mitte-links-Parteien in Europa in den letzten Jahren vieles falsch gemacht und damit Vertrauen bei der Bevölkerung verspielt. Erwähnt sei hier nur die weitgehende Kapitulation vor einem außer Rand und Band geratenem Finanzmarkt. Nur bleibt eine europäische Sozialdemokratie, wie immer sie auch heißen mag, ein wichtiges Bollwerk gegen antieuropäische national-radikale Populisten wie Salvini. Selbstbezogene Solospieler wie Renzi sollten sie nicht leichtfertig verschrotten.