Medienberichte Tsipras plant Regierungsumbildung

In wenigen Tagen entscheidet das griechische Parlament über die Sparmaßnahmen. Einige Syriza-Abgeordnete wollen dagegen stimmen. Premier Tsipras will offenbar mit einer Regierungsumbildung dagegen vorgehen.

Geschlossene Banken: Das griechische Parlament stimmt über Reformmaßnahmen ab
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Geschlossene Banken: Das griechische Parlament stimmt über Reformmaßnahmen ab


Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras plant Medienberichten zufolge eine umfangreiche Kabinettsumbildung. Damit reagiere der Syriza-Chef auf die Ankündigung zahlreicher Abgeordneter des linken Flügels, gegen weitere Sparmaßnahmen zu stimmen.

Zu den Ressortchefs, die gehen sollten, zählten Energieminister Panagiotis Lafazanis und der Minister für Soziales, Dimitris Stratoulis, berichteten mehrere griechische Medien übereinstimmend. Sie gelten als die Anführer des Linksflügels des Syriza-Bündnisses und sollen großen Einfluss auf eine große Gruppe von bis zu 40 Abgeordneten haben. Syriza hat insgesamt 149 Sitze im Parlament in Athen.

An diesem Mittwoch soll das griechische Parlament über ein erstes Bündel von Spar- und Reformmaßnahmen abstimmen. Am Montagabend zog der dem Linksflügel zugerechnete stellvertretende Außenminister Nikos Chountis die Konsequenzen und trat zurück. Er räumte auch seinen Parlamentssitz, wie das griechische Fernsehen berichtete.

Der griechische Arbeitsminister Panos Skourletis rechnet zudem mit Neuwahlen noch in diesem Jahr. Das sagt der Minister im Staatsfernsehen ERT. Er zweifelt daran, dass die Auflagen der Eurozone eine Mehrheit im Parlament finden: "Im Moment gibt es das Problem einer Regierungsmehrheit", sagte Skourletis. "Wir sagen ganz klar: Dieser Deal ist nicht unserer."

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Griechischer Premier Tsipras: Frust und Freude
Tsipras hatte sich auf eine Einigung mit den Gläubigern eingelassen angesichts eines drohenden Grexits. Der Regierungschef unterzeichnete damit allerdings eine Vereinbarung, die all dem weitgehend widerspricht, wofür sich der linke Syriza-Politiker so lange eingesetzt hat und wofür er gewählt wurde.


kbl/dpa

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hedele 13.07.2015
1. Zwischen Skylla und Charybdis
Tsipras hat sich gegen die Skylla, alias einen alles in einem gewaltigen Deflationsstrudel verschlingenden Staatsbankrott entschieden und opfert nun stattdessen seine Weggefährten der am Rand lauernden gefrässigen achzehnköpfigen EU-Charybdis - Mast und Schotbruch!
r20110107 13.07.2015
2. Tsipras muß sehen,
daß nicht nur er sondern sein Bündnis und auch andere Parteien zu diesem Komromiß stehen. Seine Regierung muß verbal erheblich abrüsten. Eine Ökonomie-Fachkraft wie Varoufakis, die nur an den Schuldenschnitt laut denkt, reicht nicht aus, um die Staatseinnahmen zuerhöhen oder für Steuergerechtigkeit zu sorgen. Aber ohne die Bürger, die seit Ende 2014 fleißig Geld aus den Banken abgezogen haben, läuft nichts in GR. Wem soll man noch trauen.....
günterkrug 13.07.2015
3. Regierungsumbildung zwecks Machterhalt
Tsipras hat alles unterschrieben und wird nichts umsetzen...wie alle griechischen Regierungen zuvor. Siehe griechischer Staatsbankrott von 1893,1932,2010 seitdem keine funktionierende Verwaltung, keine Strukturreformen, keine Katastereintragungen, keine Steuern für Reiche, Reeder, etc. etc. Der Sicherungsfonds ist nach Expertenmeinung keine 10 Milliarden wert, wird aber mit 50 Milliarden Wert beziffert. Und jetzt hört man Tsipras in Siegerpose auftreten und die griechischen Verbindlichkeiten werden auf 500 Milliarden wachsen, die niemals zurück gezahlt werden. Tsipras hat noch jeden belogen, seine Wähler, sein Referendum war auf Betrug ausgelegt. Die Regierungsumbildung dient ausschließlich seinem Machterhalt - ein Rücktritt wäre ehrlich !
eumenes 13.07.2015
4. Lieber SPON...
...ob Nikos Chountis "die Konsequenzen gezogen hat" ist bis dato relativ unklar. Was aber sicher ist,ist dass er im Europaparlament den Platz von Manolis Glezos einnehmen wird!!! Für Syriza.
wahe 13.07.2015
5. wer weiß eigentlich
worüber wir sprechen? Den verbindlichen Wortlaut der Vereinbarung mit allen Untertiteln schein wohl keiner zu kennen. Alle Kommentatoren stochern doch mit der Stecknadel im Heuhaufen!
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