Medwedew auf US-Reise Kreml-Chef buhlt um Google & Co.

Der russische Präsident Medwedew reist in die USA, aber er beginnt seinen Trip nicht in Washington, sondern im Kalifornien. Der Kreml-Chef will Konzernkolosse wie Cisco und Apple für Investitionen gewinnen. Er weiß: Die Modernisierung ist für die Wirtschaft seines Landes die wichtigste Zukunftsfrage.

Präsident Medwedew (mit 3D-Brille): Der Verbalmodernisierer braucht Resultate
dpa

Präsident Medwedew (mit 3D-Brille): Der Verbalmodernisierer braucht Resultate

Von und , Moskau und Washington


Selbst der Terminator gibt sich die Ehre. Wenn Russlands Präsident Dmitrij Medwedew am Dienstag zum Staatsbesuch an der kalifornischen Westküste eintrifft, will ihn auch Gouverneur Arnold Schwarzenegger empfangen. Der spielte während seiner Hollywood-Karriere im Streifen "Red Heat" einen humorlosen sowjetischen Polizisten, der zu Ermittlungen in die USA reisen muss - und sich mit dem amerikanischen Kapitalismus ausgesprochen schwer tut.

Demonstrativ beginnt Medwedew seinen Besuch im Silicon Valley, bevor er nach Washington weiterreist. Das Tal ist Sitz von Firmen wie Google, Apple oder Facebook. Deren Marktwert allein beläuft sich auf rund eine halbe Billion Dollar, das entspricht etwa einem Drittel der Jahresleistung der gesamten russischen Volkswirtschaft.

Vom Westen lernen heißt siegen lernen, so könnte also Medwedews Reisemotto lauten. Die "New York Times" verglich den Besucher gar mit Peter dem Großen. Der Zar wollte Ende des 17. Jahrhunderts sein rückständiges Riesenreich modernisieren, er reiste lange in den Westen - und kehrte begeistert zurück. Zuhause setzte er die vielen Anregungen in radikale Reformen um.

Auch der eher kleingewachsene Medwedew möchte schaffen, woran selbst sein Ziehvater Wladimir Putin gescheitert ist: Die Modernisierung der russischen Wirtschaft, die noch immer abhängig ist von der Förderung von Öl und Gas. Putin wollte Russland wieder zu alter Größe führen, basierend auf militärischer Stärke und Rohstoffmacht. Medwedew dagegen folgt seiner Vision von "Smart Russia".

20 Milliarden Euro für "Smart Russia"

Der junge Präsident hat versprochen, insgesamt 800 Milliarden Rubel (20 Milliarden Euro) in Wissenschaft und Wirtschaft zu pumpen. "Ich will mir ansehen, wie das 'Silicon Valley' aufgebaut ist", sagte Medwedew vor seinem USA-Besuch. "Wir möchten gern etwas Ähnliches schaffen." In Skolkowo vor den Toren Moskaus lässt der Staatschef derzeit eine "Stadt der Zukunft" für Zehntausende Wissenschaftler und Ingenieure bauen, rund vier Milliarden Dollar soll sie kosten. Physik-Nobelpreisträger Schores Alferow, von Medwedew zum wissenschaftlichen Leiter des Silicon-Valley-Klons ernannt, glaubt: "Der Erfolg der 'Smart Russia'-Bewegung ist für Russland eine Frage von Leben und Tod."

Medwedew geht es aber nicht nur um Inspiration, sondern auch um konkrete Aufträge. Ein internes Memo russischer Beamten, das "Newsweek Russia" zugespielt wurde, rät zur Annäherung an den Westen, soll die Wirtschaft boomen. Moskaus Selbstbewusstsein ist ohnehin angeknackst, seit fallende Ölpreise und die Weltfinanzkrise den Aufschwung empfindlich gebremst haben.

Daher wird der russische Staatsgast aggressiv um Investoren buhlen, etwa bei Treffen mit den Bossen von Cisco, Google oder Boeing. Auf dem International Economic Forum in Sankt Petersburg rief Medwedew den versammelten Wirtschaftsbossen zu: "Wir haben uns gewandelt. Ein angenehmes Geschäftsklima für Investoren zu schaffen, ist unsere wichtigste Aufgabe."

Übersetzungsfehler vermasselt Freundschaftsgeste

Der russische Präsident wünscht sich schöne Bilder für den Aufbruch daheim. Aber auch der Obama-Regierung sind sie hochwillkommen. Das Weiße Haus hat sich nach den Spannungen der Bush-Jahre einen Neuanfang mit Moskau zum Ziel gesetzt. Beim ersten Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow überreichte Außenministerin Hillary Clinton diesem einen Knopf, auf dem Neustart geschrieben sein sollte, in Russisch. Zwar vermasselten die amerikanischen Übersetzer das Wort, zu lesen war stattdessen: Überlastung.

Die Botschaft war dennoch klar: Washington sucht die Annäherung. Erste Erfolge sind erkennbar. Moskau ließ die Amerikaner neue Transportwege nach Afghanistan nutzen. Es unterstützte zumindest sanfte Sanktionen gegen Irans Regime, um dessen Atomprogramm zu bremsen. Medwedew sprach in Interviews von meinem "Kameraden Obama". Die Amerikaner erwidern die Komplimente. Putin stehe noch immer für das alte Denken, sagte Obama. Medwedew hingegen sei ein starker Führer, ein guter Mann.

Aber wie ernst meint der seinen neuen Kurs - etwa wenn es um eine offenere russische Gesellschaft mit mehr Demokratie geht?

Eine hochrangig besetzte amerikanisch-russische Arbeitsgruppe trifft sich zwar nun regelmäßig, um Bürgerrechte und Zivilgesellschaft zu diskutieren. Doch für den Auftakt eines jüngsten Treffens wählten die Russen als Tagungsort das berüchtigte Zentralgefängnis von Wladimir, 200 Kilometer östlich von Moskau, einst Haftort von Sowjetdissidenten wie dem Schriftsteller Wladimir Bukowski.

Es wirkte wie offener Spott.

Auch sonst bestehen Differenzen fort. Seit Wochen stockt die Ratifizierung des neuen Abrüstungsvertrags über strategische Offensiv-Waffen (der Start-Nachfolgevertrag), den Obama und Medwedew Anfang April in Prag unterzeichnet hatten. Frühestens im Herbst will die russische Staatsduma das Abkommen wieder verhandeln. Dass es den US-Kongress passiert, ist keineswegs sicher.

Dass Russland die versprochenen Iran-Sanktionen wirklich durchsetzt, daran zweifeln zahlreiche Experten. Und wie ernst Medwedew seine Wirtschaftsreformen daheim meint, muss er ebenfalls erst beweisen. Bislang hat er sich vor allem in Ankündigungen ergangen.

Westen macht es Russland nicht leicht

Zugegeben: Der Westen macht es dem russischen Staatschef nicht gerade leicht. Moskaus Vorschläge zu einer neuen transatlantischen Sicherheitsarchitektur wurden hier etwa weitgehend ignoriert. Kritikern von Medwedews Annäherungskurs spielt das in die Hände. Sie mäkeln, dass dieser bislang kaum Resultate seiner Charmeoffensive gen Westen verbuchen kann. Weiteres sichtbares Beispiel: das endlose Ringen um Russlands Beitritt zur Welthandelsorganisation ( WTO).

"Kein Land hat jemals so lange auf einen Beitritt zur WTO gewartet wie Russland", klagt Alexei Muchin vom Moskauer Zentrum für politische Information. "Man hat aus der WTO eine Karotte gemacht, man lässt sie vor unserer Nase baumeln und sagt: Benehmt euch ordentlich, dann nehmen wir euch auf", kritisiert Medwedew selbst.

Beim Treffen im Weißen Haus am Donnerstag könnte Obama ihm entgegen kommen. Die Amerikaner wissen schließlich auch: Stützen sie Medwedew nicht, könnte dessen Westkurs enden wie einst die Erkundungsreisen von Peter dem Großen.

Der Zar setzte zwar daheim begeistert die Ergebnisse seiner Recherchen durch. Doch ein paar Jahre später ersetzte er westliche Berater wieder durch russische Kräfte, erinnert die "New York Times" - und blieb dem Westen gegenüber bis ans Ende seiner Tage misstrauisch.

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