Medwedew-Nominierung Russlands Modernisierung muss warten
Moskau - Er spricht leise, ist verhalten, nicht besonders groß gewachsen, wirkt nachdenklich und sanft: Dmitrij Medwedew verkörpert den Antityp des russischen Machtpolitikers. Dennoch kürte Präsident Wladimir Putin den Gasprom-Aufsichtsratschef und Vizepremier zu seinem Nachfolger.
Am 2. März wählt Russland einen neuen Präsidenten. Die Verfassung verbietet eine dritte Amtsperiode des jetzigen, und daran wird sich der populäre Kremlchef Wladimir Putin anscheinend auch halten. Die Nominierung ist vollzogen und dem Wunsch des scheidenden Präsidenten wird sich die Mehrheit der Wähler nicht verweigern. Wen der Kremlchef zum Thronprätendenten ernennt, das ging aus Umfragen seit Monaten hervor, dem werden die Bürger auch ihre Stimme geben. Egal, ob der Neue den Vorstellungen eines starken und potenten Politikers in der russischen Öffentlichkeit gerecht wird.
Als Sprössling eines Sankt Petersburger Professorenhaushaltes hätte der Kandidat schon aufgrund seiner elitären Herkunft ohne die Kremlweihen nicht die geringste Chance. Doch was Putin will, das geschehe. Der Vizepremier und frühere Chef der Präsidialadministration galt schon seit zwei Jahren als einer der möglichen Nachfolger - neben dem anderen Vizepremier, Sergej Iwanow.
Auf Hühnerfarmen und Besamungsstationen
Beide schickte der Kremlchef ins Rennen um die Thronfolge. Medwedew wurde mit der Umsetzung von vier "nationalen Projekten" betraut, die den Menschen besonders am Herzen liegen. Er sollte sich um Wohnungsbau, Gesundheits- und Bildungswesen sowie die Landwirtschaft kümmern. Notorische Brennpunkte, die die Aufmerksamkeit der Bürger garantieren und wo sich Vertrauen aufbauen lässt. Medwedew besuchte Hühnerfarmen und Besamungsstationen und kletterte auf Baustellen herum. Landauf landab, ohne sich aber durch Phantasie und Initiative hervorzutun. Im byzantinischen Gefolgschaftswesen Russlands qualifiziert dies für höhere Aufgaben. Der Vizepremier tat sich beim Volke schwer. Er ist einfach Putins Mann, nicht der des Volkes.
Die Wahl fiel gegen Ende der Geheimniskrämerei des Kreml nicht zufällig auf ihn: In doppelter Hinsicht stellt er einen Kompromisskandidaten dar. Medwedew arbeitet seit 16 Jahren eng mit Putin zusammen. Als dieser 1999 nach dem Rücktritt des damaligen Präsidenten Boris Jelzin zum mächtigsten Mann in Russland aufstieg, gehörte Medwedew auch schon zum inneren Zirkel der Macht. Er ist ein loyaler Diener seines Herrn und gab nie Anlass zu Klage.
Herr ohne Hausmacht im Kreml
Im Unterschied zu Iwanow hegt Medwedew, der auch Aufsichtsratsvorsitzender beim staatlichen Gasgiganten Gasprom ist, keine eigenen Ambitionen auf die Rolle eines absoluten Herrschers. Er gehört auch keinem der mächtigen Clans an, die sich im Zuge der Diadochenkämpfe im Kreml mit harten Bandagen bearbeiten. Und da er über keine eigene Hausmacht verfügt, dürfte er die Rolle des Garanten, der das Gleichgewicht zwischen den Interessengruppen wahrt, vertrauensvoll ausfüllen.
Auch der scheidende Präsident hat von seinem Nachfolger nichts zu befürchten und hält sich die Option offen, hinter den Kulissen die Strippen weiter zu ziehen - ob als angehender Gaspromchef oder in einer anderen Funktion. Ein ähnliches Arrangement hatten sich die zerstrittenen Clans im Kreml eigentlich auch gewünscht. Sie fürchteten nämlich, dass die Machtübergabe eine Vermögensumverteilung nach sich zöge. Diese Gefahr scheint zunächst gebannt. Putins Wahl offenbart, dass er zunächst an die eigene Sicherheit und die Interessen seiner Paladine denkt. Die Entscheidung für den handzahmen Medwedew bedeutet nämlich auch, dass die dringend notwendige Modernisierung des Landes bis zum Sankt Nimmerleinstag aufgeschoben wird.
Im Vergleich zu den "silowiki", den Hardlinern aus den Sicherheits- und Geheimdiensten, die in Putins Umgebung die Oberhand haben, vermittelt der designierte Präsidentschaftskandidat einen durchaus zivilen Eindruck. Medwedew ist weder ein Schlächter noch ein Henker, und er weiß sich zu benehmen.
Rückbau des Staates nach autoritärem Muster
Das macht den Nachfolger jedoch keineswegs zu einem Vertreter der Liberalität im Kreml. Unter Putin hat er den Rückbau des Staates nach autoritärem und zentralistischem Muster bewusst mitbetrieben. Als Chef der Gasprom-Media liquidierte er gleich zu Beginn der Putin-Ära den unabhängigen privaten TV-Sender NTW. Zwar lehnte er die Kreml-Doktrin der "souveränen Demokratie" 2006 als einen unglücklichen Begriff ab. Demokratie lasse sich nun mal nicht mit einem Adjektiv versehen, sagte er damals. Entweder gäbe es Demokratie oder nicht. Damit unterstrich er aber lediglich seinen akademischen Hintergrund. Inzwischen ist diese Losung zum Leitmotiv russischer Politik nach innen wie außen geworden und zu einer Zauberformel, mit der Russland sich jede Kritik des Westen verbietet.
Nach außen eilt Medwedew der Ruf voraus, einer der letzten liberalen Vertreter in der Entourage Putins zu sein. Das Image trifft nicht zu, sondern belegt eher, dass die PR-Strategen der Präsidialverwaltung, die an diesem Bild seit langem stricken, gute Arbeit geleistet haben. Im Kreml gibt es keine ideologischen Fraktionen mehr, dort bestimmen Wirtschaftsinteressen über Clan-Zugehörigkeiten.
Vielleicht wenigstens ein Wirtschaftsliberaler? Auch hier dürfte der Aufsichtsratsvorsitzende von Gasprom in Erklärungsnöte geraten. Denn während seiner Zeit wurde aus dem Energiekonzern die Schaltzentrale russischer Außenpolitik.
Vielleicht ist hinsichtlich der Präsidentschaftswahlen noch gar nicht das letzte Wort gesprochen. Putin schätzt Überraschungscoups. So wäre es auch denkbar, dass er den stellvertretenden Vizepremier Iwanow als zweiten Kandidaten später noch ins Rennen schickt. Auch er gilt als Kompromisskandidat zwischen den Kreml-Clans. Dies hätte einen Vorteil: Moskau könnte die Präsidentschaftswahlen dem Westen als echte Entscheidungswahl verkaufen.