Menschenrechte Was Blogger über Irans Folterknäste schreiben

Sie schließen ein Gefängnis, entlassen Häftlinge: Irans Hardliner versuchen, sich beim Volk beliebt zu machen. Ob das wirkt, ist fraglich. Denn mit den Freigelassenen kommen Geschichten von den Zuständen in den Knästen ans Licht. "Das ist schlimmer als Abu Ghuraib", schreibt ein Blogger.

Beirut - "Ich möchte mich dafür entschuldigen, wenn ich Rechtschreib- oder Grammatikfehler mache" beginnt der Blog-Eintrag mit typisch persischer Höflichkeit. "Ich habe wenig Zeit, doch ich muss darüber schreiben, was ich im iranischen Guantanamo erlebt habe."

Reza Yavari nennt sich der junge Mann, dessen Bericht seit Dienstag auf den reformorientierten Internet-Seiten Irans gepostet wird. Darin schildert Yavari, wie er bei den Protesten gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug am 9. Juli verhaftet wurde, wie er im Gefangenenlager Kahrizak durch die Hölle ging, bevor er am Montagabend frei gelassen wurde.

"Wir waren 200 Mann in einem kleinen Raum, nicht mal sitzen konnten wir, so eng war es", schreibt der Blogger. Da es keine Toiletten gab, hätten die Männer ihre Notdurft auf dem Boden verrichten müssen. "Wände und Türen waren blutverschmiert, viele der Männer hatten offene Wunden", schreibt Yavari. Immer wieder seien die Gefangenen mit Kabeln, Ketten und Stöcken geschlagen worden, oft bis zur Bewusstlosigkeit.

Schon in der ersten Nacht sei einer der Gefangenen seinen Verletzungen erlegen, im Laufe der Tage fünf weitere Männer gestorben. Yavari listet ihre Namen akribisch auf. Einzige Nahrung seien Essenreste gewesen, "Brot, ein bisschen Gemüse, Reis", heißt es in dem Blog-Eintrag, der zwar nicht unabhängig überprüft werden kann, der von der iranischen Oppositionspresse jedoch als glaubwürdig genug eingestuft wird, um ihn nachzudrucken.

Nach einigen Tagen seien die Gefangenen in einen Innenhof verlegt worden. "Sie mussten unsere Zelle säubern", umschreibt Yavari die unvorstellbaren Zustände, unter denen er und seine 200 Zellengenossen angesichts des Mangels von Toiletten gelebt haben müssen: Die Leser mögen ihm verzeihen, wenn er über so dreckige Angelegenheiten schreibe. Am Montagabend, nach 19 Tagen in Kahrizak, seien er und zig andere Gefangene entlassen worden, so Yavari. "Bevor sie uns frei ließen, drohten sie, uns zu töten, wenn wir über unsere Erlebnisse sprechen."

Dass der Blogger trotzdem über seine Odyssee schreibt, hat seinen Grund: "Ich bin sicher, die Verhältnisse in den iranischen Lagern für gefangen genommene Protestler sind schlimmer als die in Abu Ghuraib oder Guantanamo." Einmal in Freiheit, lieh sich Yavari von einem fremden Passanten ein Handy und rief seine Eltern an. Dann setzte er sich in ein Internet-Café und schrieb auf, was er durchgemacht hatte.

Bis zu 40 Gefangene in engen Containern

Der junge Mann, der sein Alter mit 21 Jahren angibt, dürfte die Lage in Kahrizak halbwegs realistisch geschildert haben: Darauf weist die von höchster Stelle angeordnete Schließung des Haftanstalt hin, die am Dienstag angekündigt wurde. Revolutionsführer Ali Chamenei höchstpersönlich habe die Auflösung des Lagers angeordnet, teilte der oberste Staatsanwalt Irans Korban Ali Dori-Nasdschfabadi in Teheran mit. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem der Ajatollah von der "mangelhaften Hygiene und anderen Problemen für die Gefangenen" informiert worden sei.

Die meisten Gefangenen in der berüchtigten Anstalt Kahrizak werden in einem Tiefgeschoss festgehalten, hat der iranische Journalist Hanif Mazroui über die vergangenen Wochen anhand von Erlebnisberichten von Entlassenen rekonstruiert. Andere müssten mit 20 bis 40 Zellengenossen in Containern hausen, die für fünf Mann ausgelegt seien. Die Container stünden bei 40 Grad Celsius ungeschützt in der Sonne, ein einziges Luftloch versorge die Insassen mit Sauerstoff, so Mazroui zu SPIEGEL ONLINE.

Dass Chamenei - laut iranischer Verfassung immerhin "Gottes Stellvertreter auf Erden" - sich nun persönlich mit den Zuständen in Irans Haftanstalten auseinandersetzt, scheint unerhört, doch im Trend zu liegen. Fast zeitgleich mit der dem Schließungs-Bescheid für Kahrizak wurde bekannt, dass Chamenei versprochen hat, die Fälle mehrerer hundert Demonstranten, die bei den Protesten gegen die Präsidentenwahl inhaftiert wurden, überprüfen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft solle binnen einer Woche entscheiden, ob die Festgenommenen freigelassen oder vor einen Richter gestellt werden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Irna.

Am Dienstag hatten die Behörden 140 während der vergangenen Wochen festgenommene Protestler freigelassen, für Mittwochabend wurden weitere Freilassungen angekündigt. Unter denjenigen, die nach Tagen und Wochen in Haft nun nach Hause dürfen sollen, soll auch der bekannte Reformer Said Hadscharian sein. Hadscharian, der dem ehemaligen, reformorientierten Präsidenten Mohammed Chatami als Berater zur Seite stand und als einer der führenden Köpfe der Opposition in Iran gilt, war am 15. Juni verhaftet worden.

Angehörige und Unterstützer im In- und Ausland hatten wiederholt auf die Freilassung des seit einem Mordversuch im Rollstuhl sitzenden Hadscharian gedrängt. Wegen seiner schlechten Gesundheit bestünde ernste Gefahr, dass er die Haft nicht überleben werde.

Chameneis später Versuch, sich beim Volk beliebt zu machen

Freilassungen einerseits, Qualitätskontrollen andererseits: Chamenei kündigte am Dienstag auch an, dass die Parlamentskommission das größte Gefängnis in Teheran, die für brutale Methoden berüchtigte Strafanstalt Evin, besuchen werde. Der Kommissionsvorsitzende selbst sagte am Mittwoch, auch das Tiefgeschoss des Innenministeriums werde in Augenschein genommen. In dem nach seiner Lage im Keller "Minus 4" genannten Zellenblock sollen in den vergangenen Wochen als Auffanglager für Hunderte Gefangene gedient haben. Sie sollen dort ersten Verhören unterzogen worden sein, bevor sie in andere Anstalten verlegt wurden.

Beobachter in Teheran glauben, dass die Zugeständnisse Chameneis taktisch motiviert sind. Nachdem er sich nach den Wahlen unmissverständlich auf die Seite des angeblich wieder gewählten Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gestellt habe, versuche Chamenei nun, sich als gerechter Führer des gesamten Volkes darzustellen, kommentieren reformnahe Aktivisten auf verschiedenen Internet-Plattformen. Sein plötzlicher Einsatz für die Rechte der Gefangenen sei der späte Versuch, sich beim Volk beliebt zu machen. Im Zuge der Proteste war Chameneis Ansehen im oppositionsnahen Teil der Bevölkerung gesunken. Auf Demonstrationen wurde er wiederholt in Sprechchören scharf kritisiert.

Republik Iran

Angesichts der anhaltenden Proteste hat auch Präsident Ahmadinedschad in den vergangenen Tagen versöhnlichere Töne angeschlagen. In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an die iranischen Justizbehörde verlangte er, dass gegenüber den Gefangenen "größtmögliche muslimische Milde" walten gelassen werde. Überraschend gab der Präsident zudem erstmals zu, dass die Inhaftierungen "länger als gewöhnlich" andauerten.

Bislang hatte die Regierung darauf beharrt, dass die Gefangenen fair behandelt und ihre Fälle nach Recht und Gesetz gehandhabt würden. Nach offiziellen Angaben wurden bei den Protesten insgesamt rund tausend Menschen verhaftet, von denen - nach unterschiedlichen Angaben - noch 200 bis 500 in Haft sitzen. Mindestens 20 Menschen kamen bei den Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften ums Leben. Ahmadinedschad soll am kommenden Mittwoch seinen zweiten Amtseid ablegen.

Für Donnerstag sind in Teheran erneut Kundgebungen gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug geplant. Anlass sind die blutigen Ereignisse am Revolutionsplatz in der Hauptstadt vor 40 Tagen. Am 20. Juni waren dort mehrere Demonstranten von Sicherheitskräften erschossen worden. Unter ihnen war auch Neda Agha-Soltani. Ein per Handy-Kamera aufgezeichneter Video-Film ihres Todes ging um die Welt und machte die junge Frau zur Ikone der so genannten "grünen Revolution" in Iran.

Im schiitischen Islam wird am 40. Tag nach ihrem Ableben aller Toten gedacht. Familienangehörige und Freunde versammeln sich daheim oder auf dem Friedhof zu diesem wichtigen Ritual der Trauer.

Im Fall Nedas und der anderen getöteten Demonstranten wird die Trauer vermutlich nicht privat bleiben, sondern in öffentlichen Zorn umschlagen. Nach dem Willen der Oppositionsführer Hossein Mussawi und Mahdi Karrubi sollen sich die Massen am Donnerstag auf dem Mossala-Gelände in Teheran versammeln. An dem zentralen Gebetsort soll eine Gedenkkundgebung stattfinden. Obwohl die Behörden die Trauerfeier für die Toten der Demonstrationen gegen die umstrittene Präsidentenwahl verboten haben, kursierten am Mittwoch Aufrufe auf iranischen Internet-Seiten, sich trotzdem zu versammeln.

Chronik

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