Merkel-Besuch Tschechien bleibt bei Nein zu Flüchtlingsquote

Enttäuschung für Angela Merkel: Bei ihrem Besuch in Prag konnte die Kanzlerin Tschechien nicht dazu bringen, einer verbindlichen Quote für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU zuzustimmen.
Angela Merkel und Bohuslav Sobotka

Angela Merkel und Bohuslav Sobotka

Foto: Filip Singer/ dpa

Mit Pfiffen, Rufen wie "Merkel muss weg" und Schmähplakaten wurde die Bundeskanzlerin am Donnerstag von Zuwanderungsgegnern in Prag empfangen - die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ist in Tschechien unbeliebt.

Merkel konnte die tschechische Regierung auch nicht für eine EU-Länderquote für die Aufnahme von Schutzsuchenden gewinnen. Die Mitte-links-Regierung bleibt bei ihrer Ablehnung. "Wir können keinem System zustimmen, dass auf verpflichtenden Quoten zur Umverteilung von Flüchtlingen besteht", sagte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka.

Als Grund für die größere Ablehnung der Osteuropäer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gab Sobotka an, dass viele Menschen die Unterschiede zwischen den Kulturen registrierten. Zudem kämen die Menschen aus einer Region, in der es etwa durch die extremistische Miliz IS terroristische Aktivitäten gebe. Zudem hätten sich in Westeuropa Fehler bei der Integration gezeigt. So radikalisiere sich die zweite oder dritte Generation von Einwanderern.

Die Kanzlerin nahm es gelassen: "Ich denke, wir bleiben im Gespräch."

Proteste gegen Merkel in Prag

Proteste gegen Merkel in Prag

Foto: David Tanecek/ AP

Am Freitag wird Merkel in Warschau die Regierungschefs der Visegrad-Staaten treffen, die ihre offenherzige Willkommenspolitik ablehnen. "Ich glaube nicht, dass es eines Moderators zwischen der Visegrád-Gruppe und Deutschland und Frankreich bedarf", betonte die Kanzlerin. Zu den Visegrád-Staaten gehören Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn.

Merkel lobte dennoch das gute Verhältnis zu Prag in anderen Bereichen als der Migrationspolitik. "Dass die Beziehungen so gut sind, hängt auch stark mit der Arbeit von Bohuslav Sobotka zusammen - das trägt Früchte", betonte sie.

als/Reuters/dpa
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