Merkel und Medwedew Schnuppertreffen im Kanzleramt

Es war seine erste Reise in ein westliches Land seit der Amtseinführung: Bei seinem Treffen mit Kanzlerin Merkel in Berlin betonte der russische Präsident Medwedew die enge Verbundenheit seines Landes zu Deutschland - er verbot sich jedoch zugleich eine Einmischung in innere Angelegenheiten.


Berlin - Beide gingen besonders herzlich miteinander um. Angela Merkel und Dmitrij Medwedew wollen vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder voranbringen. Das Thema hatte bei ihrem Treffen großes Gewicht. Medwedew sagte bei seinem Antrittsbesuch in Berlin, er strebe eine "Partnerschaft gegenseitigen Respekts und des vorteilhaften Zusammenwirkens" an. Seine erste Reise in ein westliches Land führe nicht zufällig nach Deutschland, sondern sei Ausdruck der Prioritäten Russlands.

Angela Merkel und Dmitri Medwedew:
DDP

Angela Merkel und Dmitri Medwedew:

Merkel betonte, sie habe mit dem russischen Präsidenten einen "offenen und ehrlichen Austausch" vereinbart. Sie hob die "sehr engen strategischen Beziehungen" Berlins mit Moskau hervor.

Beide Regierungschefs verständigten sich darauf, den umstrittenen Bau einer Gas-Pipeline durch die Ostsee weiter voranzutreiben. Dabei seien zwar noch nicht alle Schwierigkeiten überwunden, räumte die Kanzlerin ein. Man müsse nun aber gemeinsam "dafür Sorge tragen, dass Vorbehalte abgebaut werden". Sie bekräftigte, dass kein Staat dabei ausgeschlossen werden sollte. Polen und die baltischen Staaten fühlen sich bei dem Projekt übergangen.

Laut Merkel wird sich die Bundesregierung auch russischen Investitionen in deutsche Energienetze nicht in den Weg stellen. Der deutsche Staat würde solche Investionen nicht verhindern. Dabei handele es sich um wirtschaftliche Entscheidungen.

Die Kanzlerin besprach mit Medwedew auch Fragen des Rechtsstaats und der Menschenrechte. Der russische Präsident sagte, die Entwicklung des Rechtssystems gehöre "zu den Schlüsselprioritäten der Entwicklung unseres Landes".

Eine Einmischung in den Fall des in Sibirien inhaftierten Öl-Magnaten Michail Chodorkowski schloss Medwedew aus. Dies könne "kein Gegenstand zwischenstaatlicher Verhandlungen sein", sagte er. Er verwies darauf, dass es die Begnadigung und andere Verfahren in der Strafgesetzgebung gebe.

Merkel hatte Medwedew am Vormittag mit militärischen Ehren am Berliner Kanzleramt empfangen. Auf dem achtstündigen Besuchsprogramm des Präsidenten stehen auch Gespräche mit Bundespräsident Horst Köhler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Außerdem wird Medwedew einen Kranz am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow niederlegen und an einer Vortragsveranstaltung teilnehmen.

Es ist der erste Besuch des russischen Präsidenten in einem westlichen Staat. Seine erste Auslandsreise als Kremlchef machte Medwedew vor zwei Wochen nach China und Kasachstan.

ler/AP/ddp



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