Merkel zum iranischen Atomprogramm "Die Zeit läuft aus"

Kanzlerin Angela Merkel sieht Iran im Streit um das Atomprogramm des Landes unter immer größerem Zugzwang. Mit Blick auf mögliche Sanktionen verwies Merkel auf die baldige Präsidentschaft Frankreichs im UN-Sicherheitsrat. Ein breiter Konsens sei dabei aber Voraussetzung.

Kanzlerin Merkel mit Israels Staatspräsident Peres: "Der Februar wird spannend"
dpa

Kanzlerin Merkel mit Israels Staatspräsident Peres: "Der Februar wird spannend"


Berlin - Der deutsche Druck auf Teheran wegen des iranischen Atomprogramms steigt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte das Land am Dienstag auf, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. "Die Zeit läuft aus", sagte sie nach einem Treffen mit Israels Präsident Schimon Peres in Berlin. Die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft hätten bislang keine Wirkung gezeigt.

Zu möglichen Sanktionen gegen den Iran verwies Merkel auf die anstehende Präsidentschaft Frankreichs im UN-Sicherheitsrat. "Februar wird ein spannender Monat sein", erklärte sie. Solche Strafmaßnahmen seien nur auf breiter Basis durchsetzbar. Im Blick auf die israelische Kritik an zu engen deutschen Geschäftsverbindungen mit Iran sagte Merkel, viele Firmen hätten ihre Aktivitäten dort bereits zurückgefahren. Peres nannte die iranische Führung gefährlich. Sie bedrohe den Frieden im ganzen Mittleren Osten.

Nach dem Gespräch mit dem Staatsgast forderte Merkel neue Bewegung im Nahost-Friedensprozess und in den Bemühungen für eine Zweistaaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern. Deutschland wolle seinen Beitrag dabei leisten. Vor diesem Hintergrund sei auch der anstehende Besuch von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas in Berlin zu sehen.

Der 86-Jährige Peres war zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuchs von Bundespräsident Horst Köhler vor dem Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen worden. Beide besuchten im Anschluss die Gedenkstätte am Gleis 17 im Berliner Grunewald. Von dort waren in der Nazi-Zeit tausende Berliner Juden in die Vernichtungslager transportiert worden.

jok/dpa-AFX

insgesamt 9 Beiträge
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Seite 1
wangnoi 26.01.2010
1. M erkel zum iranischen Atomprogramm
Hätte man von Seiten aller Bundesregierungen nicht alles genehmigt, was in den Iran geliefert wurde ,obwohl man wusste wofür man manche Dinge benötigen kann ,hätten wir Heute alle das Problem nicht .Aber wie wird immer gesagt :es hängen davon soviele Arbeitsplätze ab .Erst wenn die erste Bombe hoch gegangen ist, weiss man das alles viele Menschenleben gekostet hat .Es sei denn, die Israelis nehmen es in die Hand
Thomas Gr. 26.01.2010
2. Was
Zitat von sysopKanzlerin Angela Merkel sieht Iran im Streit um das Atomprogramm des Landes unter immer größerem Zugzwang. Mit Blick auf mögliche Sanktionen verwies Merkel auf die baldige Präsidentschaft Frankreichs im UN-Sicherheitsrat. Ein breiter Konsens sei dabei aber Voraussetzung. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,674252,00.html
soll schon passieren. In ein "paar" Monaten wird der Iran sagen ätsch wir haben die Bombe, wir mussten ja weil ihr uns bedroht habt. Und dann ist es nur noch eine Frage der Zeit bis irgend ein Idiot den Finger am Abzug krümmt.
jazznote 27.01.2010
3. ... und dann?
Die Zeit läuft aus, und dann? Nicht das erste Mal, dass ein Ultimatum abgelaufen und dann Sanktionen verhängt worden wären! Was waren die Folgen auf der iranischen Regierungsseite bisher? Keine! Im Gegenteil: Die iranische Regierung hat Pseudozugeständnisse gemacht, in Wirklichkeit aber um so verbissener an ihrem Atomprogramm festgehalten. Wenn die Sanktionen dann umgangen werden (u.a. auch von den USA) verpufft zum Teil die Wirkung, die Nachteile spürt die Zivilbevölkerung. Leider hat das bisher nicht zu einem Umsturz der Regierung Ahmadinedschad geführt, sodass ein wirklich effektives Druckmittel auf die Iranische Regierung bisher nicht gefunden wurde. Die Gefahr eines gewaltsamen Eingreifens (z.b. durch Israel) wird dadurch vergrößert, denn eines wird Israel sicher nicht zulassen, die Bombe in den Händen der Mullahs.
tystie, 27.01.2010
4. Die Zeit läuft ab
Merkel sollte sich voll und ganz auf das deutsche Atomprogramm konzentrieren. Das ist nämlich, wofür sie zuständig ist. Sie kann ja schon mal üben, welche Sprüche sie liefert, wenn der nächste ernste Atomunfall in Dland passiert. Etwa: "Wir bilden jetzt eine große Menschenkette, schließen die Augen und vergessen, wer uns das ein gebrockt hat."
jhessemaster 29.01.2010
5. WMD's
Zitat von wangnoiHätte man von Seiten aller Bundesregierungen nicht alles genehmigt, was in den Iran geliefert wurde ,obwohl man wusste wofür man manche Dinge benötigen kann ,hätten wir Heute alle das Problem nicht .Aber wie wird immer gesagt :es hängen davon soviele Arbeitsplätze ab .Erst wenn die erste Bombe hoch gegangen ist, weiss man das alles viele Menschenleben gekostet hat .Es sei denn, die Israelis nehmen es in die Hand
Sie haben wohl auch Busch und Blair geglaubt! Atomsprengkoepfe in der Groesse dass sie in einen Raketenkopf passen sind eine Meisterleistung und da fehlt Iran noch das Know How. Merkel hat wieder Ihre Marschbefehle von Israel bekommen. Vielleicht ist wieder ein U-Boot fuer Israel drin.
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