Merkels Antrittsbesuch Tango in Warschau

Mit Spannung erwarten die Polen den Antrittsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag. In Warschau hofft man auf neue Akzente in der deutschen Außenpolitik: Mehr Loyalität zu Polen und Distanzierung von Moskau. Die Themen Ostsee-Pipeline und Zentrum gegen Vertreibungen bleiben heikel.

Von Mia Raben, Warschau


Warschau - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird ein Tänzchen mit dem neuen polnischen Premierminister wagen. Erfreut über den frühen Termin des Besuchs am Freitag in Warschau sagte Kazimierz Marcinkiewicz, wenn beide es wollten, könnten sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen verbessern. Es brauche immer zwei zu einem Tango. Vertraute Nähe oder Machtkampf? Gegen ein harmonisches Treffen zwischen Merkel und Marcinkiewicz spricht einiges.

Unter der Obhut des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und des russischen Präsidenten Wladimir Putin schlossen deutsche mit russischen Unternehmen das Abkommen über ein Erdgasrohr durch die Ostsee. Das Projekt ignorierte polnische Interessen und schürte alte Ängste. Die leicht reizbare polnische Presse erinnerte an den Hitler-Stalin-Pakt. Als "ein schwieriges Thema" bezeichnete Regierungschef Marcinkiewicz die Pipeline im Hinblick auf Merkels Besuch.

Polens Regierung will das Abkommen, das auch die baltischen Staaten empört hat, noch verhindern - wegen hoher Umweltrisiken. Dass Merkel den Vertrag allerdings wieder rückgängig machen lässt, gilt als unwahrscheinlich. Dabei hätte Polen eine realistische Alternative anzubieten, die den Bau der Pipeline billiger und zum Projekt loyaler EU-Partnerschaft machen könnte.

Eine weitere Probe für die zukünftige Verständigung der beiden neu gewählten Regierungen ist die Debatte um das Zentrum gegen Vertreibungen (ZgV). Die Kanzlerin hat sich in ihrer Regierungserklärung noch einmal ausdrücklich zu diesem Thema bekannt. "Mangelndes Vertrauen" sei der Grund für die ablehnende Haltung des großen Nachbarn im Osten.

Schröders Vision in die Mottenkiste

Der zukünftige polnische Staatspräsident Lech Kaczynski hatte im Oktober seine ablehnende Haltung gegenüber einem solchen Zentrum noch in der Wahlnacht wiederholt. Viele Polen haben Angst, dass die Ursachen der Vertreibung - beginnend mit dem Angriff auf Polen im Jahr 1939 - hinter einem Gedenken an deutsche Opfer verblassen könnten.

Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU sich auf die neblige Formel geeinigt, für das Gedenken der Vertriebenen müsse ein "sichtbares Zeichen" in Berlin entstehen. Die Fortsetzung der Politik Schröders hieße ein klares Nein zu einem von der deutschen Regierung getragenen Zentrum. Die rot-grüne Regierung hatte gemeinsam mit anderen EU-Ländern, darunter Polen, alternativ das europäische "Netzwerk für Erinnerung und Solidarität" aufgebaut.

Die jüngste Idee ist nun, eine Ausstellung über Flucht und Vertreibung, die Bundespräsident Horst Köhler - ebenfalls am Freitag - in Bonn eröffnen wird, als "sichtbares Zeichen" nach Berlin zu holen. In ihrer Regierungserklärung am Mittwoch sprach sich Merkel für eine Lösung im "europäischen Kontext" aus.

Auch wenn es schwierige Fragen zu besprechen gibt, Marcinkiewicz sagte im Vorfeld des Merkel-Besuchs, er wolle die Beziehungen seines Landes zu Deutschland verbessern. Auch Lech Kaczynski sagte, er sei "voll des guten Willens" was die Beziehungen zu Deutschland betreffe. Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw ist als Vorsitzender der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) ein zentraler Stratege im Hintergrund und gilt als Deutschlandskeptiker. Eisig und mit Vorurteilen beladen empfing er im Wahlkampf eine Gruppe deutscher Journalisten. Diplomatischer äußerte sich der neue polnische Außenminister Stefan Meller, einst Botschafter in Moskau: "Wir erwarten den Besuch der Kanzlerin mit großer Freude und mit großen Erwartungen."

Meller will, genau wie Merkel-Berater Christoph Heusgen, das im Jahr 1991 gegründete französisch-deutsch-polnische außenpolitische Forum "Weimarer Dreieck" wieder beleben. Angela Merkel will kleinere Staaten wie Estland, Lettland und Litauen enger einbinden. Schröders Achse Paris-Berlin-Moskau gehört nach dieser Vision in die politische Mottenkiste.

Das wird wohl auch der langjährige Schröder-Vertraute und jetzige Außenminister Frank-Walter Steinmeier nicht vermeiden. Gerade ist er aus Washington zurückgekommen. Polen ist mit seinen Soldaten im Irak, und die Vereinigten Staaten sind hoch verehrte Verbündete. Merkel will die transatlantischen Beziehungen stärken. Viele gemeinsame Interessen liegen auf der Hand.

Eine Wundertüte voller gewachsener Ängste

Was die deutsch-polnischen Beziehungen betrifft, sprechen die Tatsachen für eine gelassene Haltung, aber auch für einen steten Wandel: Deutschland und Polen sind durch die EU und die Nato als feste Partner in supranationale politische Institutionen eingebunden. Die vielfältigen wirtschaftlichen, kulturellen und persönlichen Beziehungen zwischen den Völkern sind nicht zu überblicken. Polens Wirtschaft wächst und damit auch sein Selbstbewusstsein. Ging es früher vor allem darum, politisch etwas "für Polen" zu tun, wird Deutschland zukünftig auf gleicher Augenhöhe mehr "mit den Polen" unternehmen müssen.

Trotz aller Gemeinsamkeiten schwanken die gegenseitigen Einschätzungen bisweilen stark. Je nach dem, wer zu welchem Anlass spricht, bezeichnen in beiden Ländern die zahlreichen Kommentatoren und Experten das deutsch-polnische Verhältnis entweder als "so schlecht wie nie" oder als "besser denn je". Die Lektüre deutscher und polnischer Meinungsseiten gleicht bei diesem Thema dem Griff in eine Wundertüte voller historisch gewachsener Ängste und wohl meinender Hoffnungen. Angela Merkel muss diesem turbulenten Mischmasch eine neue, ihre eigene Note verleihen.

Wenn Merkel Warschau besucht hat, steht die nächste außenpolitische Bewährungsprobe an: Am 15. Dezember ist EU-Gipfel in Brüssel. Dann soll der EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 verabschiedet werden. Neben dem Britenrabatt und den Agrarsubventionen steht auch die Kürzung der Zahlungen an die neuen EU-Mitglieder zur Diskussion. Polen hofft hier auf Deutschlands Hilfe.



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