Merkels größte Probleme Koch, Krise, Chaospartner

Angela Merkel ist gefordert wie nie. Europa braucht sie als Schrittmacher gegen Schuldenkrise und für Währungsstabilität, in Deutschland muss sie die Koalition endlich aufs Gleis setzen - und sich gegen Parteifreunde wehren. SPIEGEL ONLINE analysiert die größten Problemfelder der Kanzlerin.

Kanzlerin Merkel: Harte Tage für die Regierungschefin
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Kanzlerin Merkel: Harte Tage für die Regierungschefin

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Berlin - Was für Tage liegen da hinter der Kanzlerin. Griechenland schrammte nur knapp an einer Pleite vorbei, lange hatte Angela Merkel die konkreten Hilfszusagen der Europäer hinausgezögert; dann sagte sie 22,4 Milliarden Euro an deutschen Krediten zu. Sie bangte um die Stabilität des Euro, versprach schließlich 123 Milliarden Euro für einen Rettungsschirm. Ihre CDU schmierte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ab, die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat ist futsch.

Zwei milliardenschwere Rettungsaktionen und eine Niederlage - man sieht ihr das an, begegnet man Angela Merkel in diesen Tagen. Kaum ein Kanzler vor ihr musste Vergleichbares leisten. Es steckt ihr in den Knochen. Ihr Blick müde wie selten, die Lider schwer und manchmal halb geschlossen.

Es wird nicht leichter werden für die Kanzlerin. Eher schwerer. Und komplizierter.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise, der Kampf für die Stabilität der Währung und gegen die Schuldenmacherei der Staaten Europas - inklusive Deutschlands: Das wird ihre nächsten Jahre in der Politik bestimmen.

Rumoren in der CDU

Als Präsidialkanzlerin gibt sich Angela Merkel gern. Als Regierungsmoderatorin. Sie lässt Kontrahenten diskutieren, dann bindet sie die Meinungen zusammen und geht damit nach draußen. So hat sie es in den glückseligen Zeiten der Großen Koalition gemacht. Jetzt, mit Schwarz-Gelb, funktioniert das nicht mehr. Führungsstärke verlangen sie von ihr in der FDP. Und auch in der eigenen Partei rumort es gehörig.

Ohne Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen hat Merkel es noch mit zehn mächtigen Länderfürsten der Union zu tun. Wenn die wollen, können sie eine schwarze Phalanx sein, können Merkel das Regieren schwer und die Spielräume eng machen. Sie alle haben etwas zu verlieren: Sie fürchten den Gegenwind von der Bundesebene, fürchten das Rüttgers-Schicksal. Manch einer sucht jetzt das Heil in der eigenen Agenda: War der Kurs der Kanzlerin nicht immer schon zu modern? Muss nicht mehr getan werden für die konservative Stammbelegschaft? Zeigt Merkel eigentlich mal klare Kante?

Mächtiger Wortführer der Ministerpräsidenten ist der Hesse Roland Koch. Mit mehreren Interviews hat er seit der NRW-Niederlage auf sich aufmerksam gemacht. Zuletzt hat er von Merkel Einsparungen verlangt - ausgerechnet bei den geplanten Ausgaben für Bildung, Forschung und der Kinderbetreuung. Die einen in der Union finden das ganz richtig, die anderen schreien auf. Der Kanzlerwahlverein CDU ist aufgewacht.

Koch ignoriert Merkels Basta-Versuch

Merkel hat eines ihrer seltenen Machtworte gesprochen, hat Koch in die Schranken gewiesen. Hat erklärt, dass es bei ihrer Schwerpunktsetzung auf Bildung und Familie bleibt. Aber was macht Roland Koch? Der legt noch einmal nach, beharrt auf seinen Vorschlägen, fordert im SPIEGEL Sparaktionen in "gewaltiger Größenordnung", ignoriert Merkels Basta-Versuch. Der CDU-Mann aus Wiesbaden prophezeit Merkel ein düsteres Szenario, sollte der Schuldenmacherei nicht endlich Einhalt geboten werden: Er bringt Steuererhöhungen ins Spiel.

Für Schwarz-Gelb in Berlin kommt das einem politischen Schlag in die Magengrube gleich. Hatte man sich doch eigentlich massive Steuersenkungen auf die Fahnen geschrieben. Nach der NRW-Wahl kassierte Merkel dieses Versprechen, zumindest mit Blick auf die kommenden zwei Jahre. Es ist kein Geld da. Und auch keine Mehrheit im Bundesrat.

Aber Steuererhöhungen?

Schon jetzt leidet Merkels Regierung unter einem dramatischen Ansehensverlust. In der letzten Infratest-Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend sackten Union und FDP auf gemeinsam nur noch 39 Prozent ab. Davon entfielen 32 Prozent auf CDU und CSU sowie nur noch sieben Prozent auf die Liberalen.

Merkel kann dem Niedergang nicht zusehen. Sie muss handeln. Insbesondere auf drei Baustellen. SPIEGEL ONLINE zeigt sie.

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Flatterleine 15.05.2010
1. Aber nein, aber nein!
Kaum liest man den Anfang dieses Artikels, schon sträubt sich das schüttere Haar. Schreiben sie was sie wollen, aber niemals *Europa braucht Angela Merkel* Wenn überhaupt *"Europa braucht Deutschland, als Wirtschaftsmacht, aber niemals intellektuell. Dieses Pfund hat diese Dame aus der Uckermark erbärmlich verzockt!"*
Europa! 15.05.2010
2. Was wir nicht brauchen
Das Einzige, was wir uns wirklich sparen können, ist Roland Koch. Der Mann ist einfach nicht sauber.
dieter schweinsberg 15.05.2010
3. Partner, Neuwahlen
Ein Partner der im Ausbildungsstatus verbeibt ist nicht haltbar für die nächsten schweirigen Jahre in der Bundespolitik. Frau Merkel hat in den letzten Wochen Ihr gesamtes persönliches Ansehen zerschlagen und mit Ihrem Kriesenmanagement daegestellt, dass Sie nicht in der Lage ist solche Kriesen zu meistern. Ein Koch mit verlaubt ein Mensch ohne Sinn für Wahrheit im politischen Sinne und nur durch Frau Pieper damals in Hessen getragen und weiter an der Macht sollte freiwillig keine Äußerungen abgeben, es kommt immer falsch an, ein Minister ohne Profil und Sinn sowie Einschätzung der Lage, wie Westerwelle nicht gelb dafür schwarz aber Lautsprecher mit Aussagen die nicht in die Landschaft passen. Ohne u.a. Bildung rauschen wir voll im EU Konzert in den Keller ein Punkt der komplett indiskutabel ist. Einen Minister aus Hessen kann keiner Ernst nehmen er ist seid Jahren die Säge am Stuhl von Frau Merkel er sollte in Rente gehen da nichts aber auch nichts was er von sich gibt im Sinne einer Bundespolitik ausgrichtet ist ohne Netz und doppelten Boden; auf Führung dieser Art können wir getrost verzichten, es gibt bessere Köpfe u.a. in der CDU-CSU. Man sollte keine Zeit mit einer Analyse von Herrn Koch verbringen kostet Zeit, bringt nichts. Die Lage ist sehr kritisch, Frau Merkel überfordert, weil Sie in dieser Regierung ohne fähigen Partner zeigen muss, was Sie kann. Es wurde oft gesagt Sie ist eine Kanzlerin die lernt, ok aber jetzt in der Kriese ist HANDELN und WISSEN angesagt, die SPD wie früher fehlt und schon rauscht Frau Merkel ab in den Keller mit Ihrem Ansehen und Ihrerm Noderatorengeschick der Regierung. Ein KARDINALFEHLER die Gelben als Wuschpartner zu wählen. Herr Büttenredner ist nicht gemocht im Volk. Keiner mag diesen Aussenminister, dass hat es in Deutschland noch nicht gegeben. Er ist ebenfalls ein Auslaufmodell und wird die längste Zeit den Parteivorsitz belegt haben. Aus oben genannten Punkten und der angegriffenen Gesundheit von Herrn Schäuble der sehr zu schätzen ist; ein guter Mann aber Gesundheit geht vor, er sollte sich zum Rücktritt stellen, erscheint ein Ende mit Schrecken damit Neuwahlen für sinnvoll als ein Schrecken ohne Ende für die nächsten 4 Jahre ein Drama für Deutschland.
puter70 15.05.2010
4. Die Probleme sind ....
...zugegeben riesig und verlangen einen zupackenden, entscheidungsfreudigen, richtungsweisenden Regierungschef. Die fast schon depressiv wirkende Merkel mit ihrem abwartenden, zögerlichen, unentschlossenen Führungsstil ist erwiesenermaßen nicht in der Lage, den Anforderungen gerecht zu werden. Dazu bräuchte es einen Mann vom Kaliber eines Helmut Schmidt, der aber in der Führungsriege der CDU nicht zu finden ist. Deshalb müssen wir leider mit der überforderten Kanzlerin weiterleben, die von einem Desaster ins andere stolpert. Es wird wahrscheinlich alles noch schlimmer, traurig!
IGIT 15.05.2010
5. Merkel kann es nicht
Merkel kann weder in Europa die geforderte Führungsrolle übernehmen, noch kann sie die deutsche Regierung führen, dazu fehlen ihr einfach die intellektuellen und mentalen Fähigkeiten. Sie kann nicht regieren, sondern nur reagieren, sie kann nicht führen, sondern nur abwarten und dann die Mehrheitsmeinung als ihre Meinung verkaufen, sie kann....Bundeskanzler kann sie nicht. Lange Rede, kurzer Sinn, die Frau ist vollkommen ungeeignet für das Amt des Bundeskanzlers. Das sehen inzwischen viele Deutsche und besonders die Anhänger der CDU auch so. Ich bin mir sicher, dass Merkel die volle Legislaturperiode nicht überstehen wird. Ihr wird es ähnlich ergehn, wie es 1966 Ludwig Erhard erging. Die eigene Partei wird sie erst systematisch demontieren und ihr dann das Vertrauen entziehen.
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