Medienberichte Flynn will nun doch Dokumente zur Russland-Affäre vorlegen

Offenbar hat Michael Flynn seine Meinung geändert: Donald Trumps Ex-Sicherheitsberater wird nun doch Unterlagen aushändigen, die der Geheimdienstausschuss des US-Senats in der Russland-Affäre verlangt hatte.

Michael Flynn (Archivbild)
REUTERS

Michael Flynn (Archivbild)


Der frühere Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Flynn, will dem Senatsausschuss zur Russland-Affäre nun offenbar doch die angeforderten Dokumente vorlegen. Das berichten die Zeitung "Washington Post" und die Nachrichtenagentur AP. Demnach hätten Flynns Anwälte kurz vor Ablauf einer entsprechenden Frist schriftlich zugesichert, die Unterlagen ab 6. Juni auszuhändigen - dem letztmöglichen Zeitpunkt, um eine angedrohte Strafe zu umgehen.

Der Geheimdienstausschuss des US-Senats hatte Flynn zunächst gebeten, alle relevanten Dokumente zu überreichen. Das hatte der Ex-General jedoch abgelehnt. Am 11. Mai schließlich forderte ihn der Ausschuss per Vorladung erneut dazu auf. Daraufhin kündigte Flynn an, von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch zu machen, das vor möglicher Selbstbelastung schützt. Seine Anwälte kritisierten, dass die Vorladung zu viele Dokumente umfassen würden. Daraufhin passte der Geheimdienstausschuss die Forderung an.

Trumps persönlicher Anwalt verwehrt Aussage

Flynn war im Februar nach nur 24 Tagen als nationaler Sicherheitsberater zurückgetreten, nachdem bekannt geworden war, dass er über Kontakte nach Russland während des US-Wahlkampfs und vor Trumps Amtsantritt gelogen hatte. Damals war er einer von Trumps engsten Beratern.

Moskau soll versucht haben, den Präsidentschaftswahlkampf zugunsten Trumps zu beeinflussen. In diesem Zusammenhang untersuchen die Bundespolizei FBI und mehrere Kongressausschüsse, ob es Absprachen des Wahlkampflagers des Republikaners mit Russland gegeben hat.

Auch Trumps persönlicher Anwalt Michael Cohen wurde nach eigener Aussage von den Geheimdienstausschüssen im Repräsentantenhaus und Senat gebeten auszusagen. Er werde das aber nicht tun. Die Ermittlungen gingen "völlig ins Blaue hinein" und basierten auf voreiligen Schlüssen. "Sie müssten erst mal ein einziges, glaubwürdiges Beweisstück vorlegen, das die Russland-Theorie untermauert", sagte Cohen. Sollte er jedoch vorgeladen werden, würde er aussagen.



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steinbock8 31.05.2017
1. Herr flynn
taktiert dann ist die Frage was er überhaupt vorlegt wieviel echt oder unecht und der Anwalt wird nur etwas aussagen wenn er muss er wird sich freiwillig nicht in die Nesseln setzen also was werden wir erfahren das was sowieso schon jeder weiß
jujo 31.05.2017
2. ...
Zitat von steinbock8taktiert dann ist die Frage was er überhaupt vorlegt wieviel echt oder unecht und der Anwalt wird nur etwas aussagen wenn er muss er wird sich freiwillig nicht in die Nesseln setzen also was werden wir erfahren das was sowieso schon jeder weiß
Nun, Flynn bewegt sich immerhin um einer Strafandrohung zu entgehen, Cohen will es erst gar nicht zu einer Androhung kommen lassen. Ob die Aussagen die Vorgänge erhellen muss abgewartet werden, Werden die beiden vereidigt, werden sie sehr aufpassen müssen in dem was sie sagen
sekundo 31.05.2017
3. Welche
Dokumente werden das wohl sein?!? Richtig!! Solche, die ihn nicht belasten.
bruja44 31.05.2017
4. Genug Zeit
Genug Zeit zum Aussortieren der belastbaren Dokumente hat er bis zum 6.Juni und alles wird gut! Ich hoffe , dass vollständige, nicht manipulierbare Archive vorhanden sind.
Pless1 31.05.2017
5. Wieso hat Flynn überhaupt Dokumente?
Ich frage mich, über welche Dokumente Flynn in seiner aktuellen Lage überhaupt verfügen kann und darf. Nachdem er sein Amt abgegeben hat ist er ja gewissermaßen Privatmann. Kaum vorstellbar, dass er irgendwelche Dokumente in Bezug auf seine zuvor ausgeübten Funktionen mit in seinen privaten Bereich überführen darf. Das dürfte sowohl Dokumente aus seiner Zeit als nationaler Sicherheitsberater betreffen als auch - wegen des fraglichen Zeitraums viel entscheidender - seine Zeit im Übergangsteam des "President elect", also zwischen der Wahl und der Amtseinführung. Selbst wenn alles nach Vorschrift abgelaufen ist sind das ja Dokumente, die die nationale Sicherheit betreffen könnten. Es wäre schön, wenn aus den Berichten diesbezüglich näheres über die fraglichen Dokumente gesagt würde, um dies besser einordnen zu können.
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