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Midterm-Wahlen Demokraten erobern Repräsentantenhaus - Republikaner verteidigen Senat

Die Demokraten holen sich bei den US-Midterms die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück. Der Senat allerdings bleibt in der Hand der Republikaner.

Denkzettel für US-Präsident Donald Trump: Bei den Kongresswahlen in den USA haben die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Die Demokraten kommen künftig auf mehr als die Hälfte der 435 Sitze. Die Mehrheit im Senat verteidigten hingegen die Republikaner, dort können sie ihren Vorsprung sogar ausbauen. (Verfolgen Sie alle aktuellen Entwicklungen im Newsblog)

Bei den Kongresswahlen in der Mitte zwischen zwei Präsidentenwahlen, den sogenannten Midterms, fährt die Partei des regierenden Präsidenten meist eine Niederlage ein. Meinungsforscher hatten den Republikanern bei dieser Wahl den Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus vorhergesagt, was Trump das Regieren erschweren wird. Der Erfolg der Republikaner bei den Senatswahlen kommt ebenfalls nicht überraschend.

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US-Midterms: Amerika hat gewählt

Foto: Joshua LOTT/ AFP

Im Repräsentantenhaus benötigten die Demokraten 23 zusätzliche Sitze, um die Mehrheit zu übernehmen. Der neue Kongress ändert sich auch auf andere Art: Rashida Tlaib aus Michigan und Ilhan Omar aus Minnesota ziehen als erste muslimische Frauen ins Parlament ein, beide für die Demokraten.

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Ihre Parteikollegin Alexandria Ocasio-Cortez wird mit 29 Jahren die jüngste Frau sein, die jemals in den Kongress gewählt wurde.

Demokraten können Trump das Leben schwer machen

Die Demokraten können ab Januar - wenn die neuen Abgeordneten im Repräsentantenhaus ihre Sitze einnehmen - zahlreiche Untersuchungen gegen Trump einleiten. Deren Ergebnisse könnten im härtesten Fall die Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren ("Impeachment") bilden, das mit der einfachen Mehrheit im Repräsentantenhaus beschlossen werden kann.

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Für eine Amtsenthebung müssten dann allerdings mindestens 67 der 100 Senatoren stimmen, was nicht absehbar ist. Für eine solche Zweidrittelmehrheit wären die Demokraten selbst dann auf die Unterstützung republikanischer Senatoren angewiesen gewesen, wenn sie den Senat erobert hätten. Die republikanischen Senatoren halten bislang fest zu ihrem umstrittenen Präsidenten.

Trump selbst stand am Dienstag nicht zur Wahl. Die Midterms sind dennoch auch ein Referendum über seine Politik. "In gewissem Sinne kandidiere ich auch", hatte Trump zum Wahlkampfende am Montag vor jubelnden Anhängern in Cleveland im Bundesstaat Ohio gesagt. "Sie müssen wählen gehen." Später meldete er sich per Twitter zu Wort. Trotz der sich abzeichnenden Niederlage im Repräsentantenhaus schrieb Trump: "Phänomenaler Erfolg heute Abend. Danke an alle!"

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Die frühere demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi äußerte sich dagegen euphorisch über den Wahlerfolg der Demokraten. "Wir haben alle genug von der Spaltung in diesem Land", sagte sie. "Morgen wird ein neuer Tag anbrechen."

dop/kev/dpa
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