Treffen mit Merkel und Maas in Berlin USA bekräftigen massives Vorgehen gegen Iran

US-Außenminister Pompeo hat bei einem Besuch in Berlin das harte Vorgehen im Irankonflikt verteidigt. Nach seinem Treffen mit Außenminister Maas spricht Pompeo nun mit Kanzlerin Merkel.
Angela Merkel und Mike Pompeo wollen vor ihrem Gespräch keine Zeit verlieren

Angela Merkel und Mike Pompeo wollen vor ihrem Gespräch keine Zeit verlieren

Foto: Odd ANDERSEN/ AFP

US-Außenminister Mike Pompeo hat das massive Vorgehen der USA gegen Iran bekräftigt und andere Staaten aufgefordert, sich den US-Sanktionen anzuschließen. Pompeo sagte in Berlin nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), Iran habe unter anderem seine finanziellen Zusagen zu einem internationalen Abkommen zur Unterbindung von Terrorismus nicht eingehalten. Man habe einige Dinge im Handel mit Iran mit Sanktionen belegt, bei anderen Dingen wie humanitären Gütern gebe es keine Sanktionen.

Heiko Maas begrüßt Mike Pompeo

Heiko Maas begrüßt Mike Pompeo

Foto: Markus Schreiber/ Pool/ REUTERS

Maas sagte, Deutschland und die USA verfolgten in der Iranpolitik die gleichen Ziele: Man wolle verhindern, dass das Land in den Besitz von Atomwaffen komme, und erwarte eine Stellungnahme Teherans zu dessen ballistischem Raketenprogramm. Deutschland und USA gingen beim Thema Iran zwar zurzeit unterschiedliche Wege, beide Länder seien sich aber im Klaren über die gemeinsamen Ziele.

Maas betonte die Bedeutung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses. Der enge Draht zwischen beiden Länder sei Ausdruck der "tief verwurzelten Freundschaft", sagte Maas. Viele internationale Themen und Konflikte ließen sich nur in enger deutsch-amerikanischer Abstimmung lösen.

Nach Maas trifft Pompeo auf Merkel

Vor dem darauf folgenden Treffen mit Angela Merkel fasste Pompeo sich kurz: Man wolle die 45 Minuten Gesprächszeit gut ausnützen, sagte er. Merkel betonte die jahrzehntelange Partnerschaft und Freundschaft zwischen beiden Ländern, "die wir im 21. Jahrhundert mehr denn je brauchen". Merkel sagte weiter: "Die USA bleiben engster Partner außerhalb Europas."

In ihrem Gespräch möchte Merkel mit Pompeo ebenfalls über Iran sprechen und darüber, wie sich Atomwaffen, aber auch andere Aggressionen des Gottesstaates verhindern ließen. Außerdem werde es um die Lage in Syrien und Libyen gehen. Schließlich sei auch über Russland und die Ukraine zu sprechen.

Pompeo holt seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals war er wegen der Irankrise in den Irak gereist und hatte damit für Irritationen in der Regierungskoalition in Berlin gesorgt. Die Differenzen in der Iranpolitik dürften auch bei einem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Pompeo ein Hauptthema sein.

Merkel hatte sich am Donnerstagabend an der US-Eliteuniversität Harvard in Cambridge erneut scharf von der nationalistischen und protektionistischen Politik von US-Präsident Donald Trump abgegrenzt - allerdings ohne seinen Namen zu nennen.

cte/mfh/dpa