Militärausgaben China stockt Wehretat gewaltig auf

China will mit aller Macht auch militärisch zur modernen Großmacht werden - und erhöht seine Verteidigungsausgaben nun wieder massiv. Um satte zwölf Prozent wächst der Etat, Japan reagiert nervös. Und die USA sind sicher: Die Zahlen, die Peking offiziell nennt, sind nur die halbe Wahrheit.
Militärübung in der Provinz Shandong (im August): Armee wächst schneller als Wirtschaft

Militärübung in der Provinz Shandong (im August): Armee wächst schneller als Wirtschaft

Foto: XINHUA / REUTERS

China

Peking - ist eine aufstrebende Militärmacht, groß waren die Streitmächte immer schon, in den vergangenen Jahren wurde auch die Ausrüstung immer besser - und auch 2011 werden wieder gewaltige Summen in Ausbau und Modernisierung der Armee fließen. Die Ausgaben sollen um 12,7 Prozent steigen. Der Etat für dieses Ressort betrage 2011 dann 601,1 Milliarden Yuan (65,6 Milliarden Euro), teilte Parlamentsprecher Li Zhaoxing am Freitag in Peking mit. Der Haushalt soll bei der am Samstag beginnenden Sitzung des Nationalen Volkskongresses verabschiedet werden. Der Verteidigungsetat mache sechs Prozent des gesamten Budgets der zweitgrößten Wirtschaft der Welt aus.

"Dies stellt für kein Land eine Bedrohung dar", sagte der ehemalige Außenminister Li. Das Nachbarland Japan hatte erst am Donnerstag seine Besorgnis angesichts der wachsenden Militärmacht Chinas geäußert.

Im Vorjahr hatte der Anstieg des offiziellen Militäretats nur 7,5 Prozent betragen. Mit dem neuen Haushalt kehrt China wieder zu zweistelligen Zuwächsen zurück. 2009 stiegen die Verteidigungsausgaben um 14,9 und 2008 sogar um 17,5 Prozent.

USA klagen: Viele Ausgaben werden versteckt

China versuche, ein Gleichgewicht zwischen Militärausgaben und wirtschaftlicher Entwicklung herzustellen, versicherte der Sprecher des Volkskongresses. Der Zuwachs um 12,7 Prozent dürfte allerdings stärker sein als die Steigerung des Gesamthaushalts oder auch der Wirtschaft insgesamt.

Nach Einschätzung der US-Regierung liegen die tatsächlichen Militärausgaben Chinas zwei- bis dreimal höher als offiziell angegeben. Viele Aufwendungen sind demnach in anderen Haushaltsposten enthalten. So beklagen die USA immer wieder mangelnde Transparenz.

Wen Jiabao

Zum Auftakt des Volkskongresses am Samstag in der Großen Halle des Volkes in Peking wird Regierungschef als jährliches Wachstumsziel nur noch 7,5 Prozent für die nächsten fünf Jahre vorgeben, um eine nachhaltigere Entwicklung zu erreichen. Chinas Wirtschaft war im vergangenen Jahr um 10,3 Prozent gewachsen.

Auf der Jahrestagung werden die rund 3000 Delegierten den neuen Fünfjahresplan verabschieden. Er sieht eine Umstrukturierung der Wirtschaft vor, die stärker als bisher auf die Ankurbelung der heimischen Nachfrage und eine Ausweitung des Dienstleistungsbereichs zielt.

ler/AFP/dpa
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